Der Ikea-»Bonus« ist vorprogrammiert

Siegener Stadtverwaltung sieht den Einzelhandelserlass bei der geplanten Ansiedlung nicht so eng

sob Siegen. Hier und da ging ein leises Raunen durch den Rat, als die Stadtverwaltung offenbarte, welche Verkaufsfläche sie Ikea für innenstadtrelevante Waren zuzubilligen gedenkt. Er gehe bei einer Gesamtfläche von bis zu 25000 m2 von »einem zentrenrelevanten Randsortiment von bis zu 3350 m2 aus«, beantwortete am Mittwoch Fachbereichsleiter Gerald Kühn eine entsprechende Anfrage der UWG-Fraktion, die ebenso wie die Sozialdemokraten in Sachen Ikea-Ansiedlung auf dem Heidenberg nachgehakt hatte.

Eine ganze Menge »Holz« also, auf dem Ikea alles andere als Holz präsentieren dürfte. Wie der Rat darüber denkt, blieb am Mittwoch offen. Wie bei Anfragen üblich, war eine Diskussion des Themas nicht zulässig. Ohnehin, so Gerald Kühn, sei die Festsetzung des Flächenanteils für innenstadtrelevantes Sortiment erst in der bevorstehenden Bauleitplanung zu regeln.

Mit derselben Antwort musste sich, wie zuvor schon die SZ, auch SPD-Ratsmitglied Detlef Rujanski zufriedengeben. Er wollte von der Verwaltung wissen, ob der Flächenanteil für das Randsortiment je nach Bauabschnitt festgelegt wird. Damit zielte der Sozialdemokrat auf eine Erklärung des Ikea-Projektleiters ab, derzufolge auf dem Heidenberg zunächst eine Verkaufsfläche von 17000 m2 realisiert werden soll, die man, je nach Geschäftsentwicklung und erfahrungsgemäß frühestens nach fünf Jahren, auf bis zu 25000 m2 aufzustocken gedenke.

Hintergrund: Der Einzelhandelserlass der Landesregierung sieht vor, dass der Anteil für innenstadtrelevantes Warenangebot 10 Prozent der Gesamt-Verkaufsfläche nicht überschreiten soll. Gemessen am ersten Bauabschnitt wäre dies also eine Fläche von 1700 m2. Würde man allerdings direkt den unverbindlich in Aussicht gestellten zweiten Bauabschnitt als Bemessungsgrundlage heranziehen, käme man in diesem umsatzträchtigen Segment auf 2500 m2.

Wie die 3350-m2-Äußerung Kühns dokumentiert (das wäre bezogen auf 17000 m2 ein Flächenanteil von 19,71 Prozent und gemessen an 25000 m2 immerhin noch 13,4), stellt der Einzelhandelserlass für die Verwaltung ohnehin nur eine Richtschnur dar, die offen für Ausnahmen ist.

Kühn: Es handele sich bei der Vorgabe ja nicht um ein Gesetz, und überdies sei der Erlass »anerkanntermaßen keine starre, unabhängig vom Einzelfall zu betrachtende Vorgabe.« Und weiter: »Aufgrund besonderer Umstände können sich im Einzelfall zu bewertende Sachverhalte ergeben, die auch besonders zu würdigen sind.«

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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