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Juso-Chef Kevin Kühnert
Der Mann kann Sozialismus

Bei der Europawahl sei die SPD zu hasenfüßig aufgetreten, findet Kevin Kühnert. Grundsätzlich fordert er, sehr konkrete Standpunkte in allen politischen Fragen zu vertreten.
  • Bei der Europawahl sei die SPD zu hasenfüßig aufgetreten, findet Kevin Kühnert. Grundsätzlich fordert er, sehr konkrete Standpunkte in allen politischen Fragen zu vertreten.
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mir Siegen. Sinnkrise hin oder her, es gibt sie noch, die Sozialdemokratie. Auch in Siegen. Trotz des Sommers und der Ferien. Ein Beleg dafür war gestern Abend die Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert in der gut besetzten Lyz-Aula. Ja genau, der Kühnert mit den Sozialismus-Thesen, der BMW verstaatlichen will und sich laut einer großen Zeitung „ins Abseits träumt“.

Besagtes Interview rückte Kühnert gerade, „BMW stand gar nicht darin.“ Das Gesagte sollte utopisch sein, wie könnte was in einer idealen Welt funktionieren? Journalisten hätten das zugespitzt, dass daraus eine gesellschaftliche Debatte entstanden sei, fand er gut. Trotzdem, Kühnert hat eine BMW-Affinität.

mir Siegen. Sinnkrise hin oder her, es gibt sie noch, die Sozialdemokratie. Auch in Siegen. Trotz des Sommers und der Ferien. Ein Beleg dafür war gestern Abend die Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert in der gut besetzten Lyz-Aula. Ja genau, der Kühnert mit den Sozialismus-Thesen, der BMW verstaatlichen will und sich laut einer großen Zeitung „ins Abseits träumt“.

Besagtes Interview rückte Kühnert gerade, „BMW stand gar nicht darin.“ Das Gesagte sollte utopisch sein, wie könnte was in einer idealen Welt funktionieren? Journalisten hätten das zugespitzt, dass daraus eine gesellschaftliche Debatte entstanden sei, fand er gut. Trotzdem, Kühnert hat eine BMW-Affinität. An anderer Stelle kam er auf das Vermögen der Hauptaktionärin Susanne Klatten zu sprechen: „Was die in 30 Minuten verdient, hat ein Polizist im Monat.“ Schwupp, da war sie, die Debatte um die Freien und Gleichen in unserer Gesellschaft. „Ein Mensch, eine Stimme, das ist gut. Aber kann eine Volkswirtschaft gedeihen, wenn am Ende immer der Chef entscheidet?“ Oder anders formuliert: „Ist die Macht richtig verteilt in der Wirtschaft?“

Genossenschaftliches Modell

Zweifel meldete Kühnert zumindest für die elementaren Rohstoffe an. Die Versorgung mit Wasser und Gas sei in Berlin an Private verkauft worden, in seinen Augen ein Unding: „Das war die Garantie für wenige Leute, viel Geld zu verdienen. Und Garantiegewinne gab es obendrauf. Ein Wahnwitz, das hat das Leben für viele Menschen teurer gemacht“, stellte der Juso-Chef heraus. Eine genossenschaftliche Ausrichtung sei geboten, um solche Exzesse zu vermeiden.

Nur kurz fiel Kühnerts Blick zurück auf die EU-Wahl. Der SPD habe es thematisch an der Zuspitzung auf ein zündendes Thema gefehlt. „Es gab Themen genug, aber aus Hasenfüßigkeit heraus ist nichts getan worden“, ging er mit seiner Partei scharf ins Gericht. Zum Beispiel die Klimafrage sei ein solches Top-Thema gewesen, das die SPD nicht genügend besetzt habe. Ein weiteres Ur-SPD-Thema, der Spitzensteuersatz, werde erst gar nicht angesprochen: „Es reicht aber nicht, dass in der Frage beim Parteitag eine Kommission eingesetzt wird. Wir müssen uns trauen, Position zu beziehen.“ Dass der „Soli“ für Spitzenverdiener bleiben solle, sei der verkappte Versuch, diese Frage anzugehen.

Gerechte Lösungen 

Kühnert sind solche Vorgehensweise schlicht „zu klein für die Leute da draußen“. Kürzlich sei eine Studie zur Halbzeit-Bilanz der großen Koalition herausgekommen mit dem Ergebnis, die Gesetzesvorhaben seien ganz ordentlich gelaufen. Kühnert: „Trotzdem ist die Stimmung für die SPD schlecht. Was fehlt, das ist eine Haltung, ein konkreter SPD-Standpunkt.“ Die Sozialdemokraten müssten wieder Antworten für die Widersprüche in dieser Gesellschaft bieten, sie müssten für gerechte Lösungen einstehen: „Draußen warten die Menschen auf Antworten, keine kleinmütigen, sondern konkrete.“

Die zahlreichen Genossen im Saal konnten mit Kühnerts Aussagen einiges anfangen, der Beifall zeigte das. Selbst Uli Haas (Freudenberg) zeigte sich zufrieden: „Warum aber sind die Grünen so stark? Und warum gilt die SPD nur als Anhängsel der CDU?“

Am Thema „Rest-Soli“ zeige sich, so Kühnert, wie die GroKo ticke. Gegen die CDU sei keine andere Spitzenbesteuerung möglich. Und zu den Grünen: „Sie haben eine natürliche Geschichte, die sie über sich erzählen können.“ Die SPD wiederum zeige einzelne Gesetze vor, etwa den Mindestlohn: „Aber keiner läuft herum und sagt: Danke, liebe SPD.“

Autor:

Michael Roth (Redakteur) aus Siegen

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