Stadt Siegen: Ausfälle Bei Gewerbe- und Einkommensteuer
Dickes Corona-Minus

Die Stadt Siegen beziffert den Coro-Schaden von 2020 auf 10 Millionen Euro.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

js Siegen. Corona hat die Stadt Siegen im Jahr 2020 Steuereinnahmen von gut 17 Millionen Euro „gekostet“. Das geht aus dem vorläufigen Jahresabschluss hervor, den Kämmerer Wolfgang Cavelius am Mittwoch dem Haupt- und Finanzausschuss vorlegte. Sowohl bei der Gewerbesteuer als auch bei den Anteilen aus der Einkommensteuer schlugen die Ausfälle zu Buche. Trotz millionenschwerer Ausgleichszahlungen beziffert die Stadt den 2020er „Corona-Schaden“ mit 10 Millionen Euro.

Dennoch geht die Stadt nach derzeitigem Zwischenstand davon aus, dass sie ihr Jahresergebnis verbessern kann, und zwar um etwa 8 Millionen Euro. Wie das? Das liegt einzig und allein daran, dass der Gesetzgeber ein wenig in die Bresche gesprungen ist. Einerseits hat die Stadt den erwähnten Ausgleich für entfallene Gewerbesteuer in Höhe von ca. 9 Millionen Euro erhalten. Darüber hinaus ist es ihr erlaubt, die finanziellen Pandemie-Schäden zu „isolieren“.

Durch "Schönrechnen" ein Plus

Das heißt: Das satte 10-Millionen-Euro-Loch, das Corona nach derzeitigen Berechnungen in den Stadtsäckel gerissen hat im ersten Pandemiejahr, muss gar nicht mit eingerechnet werden. Durch dieses „Schönrechnen“ weist das vorläufige Jahresabschlussergebnis sogar ein Plus von 1,1 Millionen Euro aus – in der Haushaltsplanung war die Kommune von einem Minus von 6,8 Millionen Euro ausgegangen.

Neuverschuldung blieb nicht aus: Die Stadt nahm Kredite von 14 Millionen Euro auf und tilgte 6,2 Millionen. Damit stiegen die investiven Schulden damit um 6,2 auf 94,2 Millionen Euro. Auch zur Liquiditätssicherung musste die Stadt Kredite aufnehmen. Cavelius: „Ohne weitere Kompensation aus übergeordneten Mitteln wird es nicht gehen.“ Das Problem werde sich 2021 und in den Folgejahren fortsetzen.

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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