Wie es den Bürgermeistern nach mehr als einem Jahr Pandemie geht
Die eigentlichen Krisenmanager

Die Bürgermeister sind es, die für das Dauerkrisenmanagement das direkte Feedback der Bürger bekommen – immer häufiger auch in Form von Hass.
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  • Die Bürgermeister sind es, die für das Dauerkrisenmanagement das direkte Feedback der Bürger bekommen – immer häufiger auch in Form von Hass.
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  • hochgeladen von Katja Fünfsinn (Redakteurin)

sz Siegen/Erndtebrück/Wenden/Wissen. Berlin ist für viele deutsche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in normalen Zeiten weit weg. Sie sind für das zuständig, was vor der Haustür passiert. Hier gilt es, die großen und kleinen Probleme zu lösen. Gesetzliche Vorgaben aus der Hauptstadt, nun gut – doch auf die Umsetzung vor Ort kommt es eben auch an. Kein leichtes Unterfangen in der Pandemiezeit. Kommunalpolitiker befinden sich seit mehr als einem Jahr in einem Dauerkrisenmanagement. Nicht nur auf die Bedürfnisse ihrer Bürger müssen die Frauen und Männer in den Rathäusern reagieren. Sie schlagen sich auch mit einer Finanzlage herum, die immer schlechter wird. Nach einer aktuellen Befragung der Kreditanstalt für Wiederaufbau hat sich bei 36 Prozent aller befragten Kommunen sowohl die Einnahme- als auch Ausgabesituation seit Mai 2020 verschlechtert. Für 2021 rechnen gar 85 Prozent der Befragten mit sinkenden beziehungsweise stark sinkenden Einnahmen. Während das Steueraufkommen insbesondere in Lockdownzeiten geschrumpft ist, vergrößern Corona-Maßnahmen die Löcher in den Kassen. Das Geld fehlt für neue Projekte, die Vereine oder wichtige Investitionen. So gehen 59 Prozent der finanzschwachen Kommunen davon aus, dass sie beispielsweise künftig weniger Geld für Kulturangebote ausgeben werden.

Beleidigungen und Beschimpfungen nehmen zu

Die Spielräume für eine aktive Kommunalpolitik werden enger. Und das ist nicht das einzige Problem, mit dem sich Lokal- und Kommunalpolitiker auseinandersetzen müssen. Da ist noch der Hass, der vielen von ihnen und ihren Mitarbeitern in der Verwaltung entgegenschlägt – auch der hat in der Pandemie deutlich zugenommen. Hass von Menschen, die sich nicht an Corona-Maßnahmen halten wollen, die frustriert sind oder einfach nur Angst haben. Eine neue Umfrage des Magazins „Kommunal“ im Auftrag des Politmagazins „report München“ unter 1611 Bürgermeistern hat ergeben, dass 72 Prozent von ihnen bereits beleidigt, beschimpft oder sogar tätlich angegriffen wurden. Bei einer vergleichbaren Umfrage im vergangenen Jahr lag der Wert noch bei 64 Prozent. Mehr als ein Drittel sieht die Zunahme der verbalen und tätlichen Attacken Corona geschuldet. Was macht diese Situation, diese Arbeit im Krisenmodus mit den Verantwortlichen? Die SZ hat sich in der Region umgehört.

Steffen Mues, CDU:

Ein Jahr Pandemie, der Rathauschef (56) zieht den Hut vor der Siegener Bevölkerung: „Im Großen und Ganzen haben sich alle an die Corona-Regeln gehalten.“ Mit der Einschränkung, dass es natürlich einige, wenige Fälle gegeben habe, wo es anders gewesen sei. Viele Menschen hätten sich konstruktiv verhalten, das habe die Arbeit denn doch erleichtert: „Unsere Mitarbeiter haben voll mitgezogen, das hat mich sehr begeistert.“ Nach dem Lob die bedrückende Kehrseite: relativ viele Corona-Tote in Siegen-Wittgenstein. Einige hat Mues persönlich gekannt. Er ist in Sorge, dass etliche Corona-Erkrankte aus seinem Umfeld „immer noch müde sind und Geschmacksprobleme haben“. Ärger im Corona-Jahr, klar, den gab es: „Viele Menschen suchen einen zum Dampf ablassen, und das ist oft der Bürgermeister.“ Da werde gemotzt und gepöbelt, ohne zu fragen, ob der Mues überhaupt dafür verantwortlich sein könne: „Das frustriert.“

Steffen Mues.

Berno Neuhoff, CDU:

Mitten in der Pandemie ins Amt: So erging es Berno Neuhoff (52), seit Juli 2020 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wissen. Klar, das Thema Corona betreffe die Kommunen sehr vielfältig, so Neuhoff, der in Personalunion auch ehrenamtlicher Stadtbürgermeister ist. Beispiele findet er ohne Probleme. So den monetären „Kahlschlag“ für die Kommunen, etwa durch wegbrechende Steuereinnahmen. Deshalb Neuhoffs Forderung an Bund und Land: „Wir brauchen laufende Finanzhilfen“. Auch in der Siegstadt, das hat der Verwaltungschef, der das Landes-Impfzentrum vis-à-vis hat, beobachtet, greifen Denunziantentum und Dünnhäutigkeit um sich. Und: „Die Erwartungshaltung der Bürger an den Staat ist sehr hoch.“ Beim Ordnungsamt wurde schon aufgerüstet, aber: „Am liebsten hätten die Leute, dass wir 24 Stunden rumfahren.“ Und ob Offenhalten des Bürgerbüros oder Maskenpflicht für Kita-Erzieherinnen – es war, blickt Neuhoff zurück, ein Jahr, „in dem klare Entscheidungen gefordert waren“.

Berno Neuhoff.

Henning Gronau, SPD:

Nach der „magischen“ Null bis in den Sommer folgten im Laufe der Corona-Pandemie Zeiten, in denen die Gemeinde höhere Fallzahlen zu verzeichnen hatte. Eine positive Erkenntnis war für Henning Gronau (37), dass es in Erndtebrück gegenseitige Unterstützung gab und dass die Situation zusammengeschweißt habe. Herausfordernd sei die stetige Notwendigkeit gewesen, sich an die Situation schnell anzupassen: „Sei es rechtlicher Natur oder bei der Infektionslage: Wir hatten ja die Situation, als die Zahlen bundesweit durch die Decke gingen. Da galt es in kurzer Zeit, viele Quarantäneverfügungen zu erstellen und schnell zu verteilen.“ Die Verwaltung sei in einer ständigen Reaktionssituation auf die Entwicklung der Krise. Es habe auch Situationen gegeben, in denen die Regelungen seitens mancher Bürger kritischer gesehen worden sei. „Ich habe aber überwiegend die Erfahrung gemacht, dass man sich an die Regelungen hält – gerade die Geschäfte haben darauf großen Wert gelegt.“

Henning Gronau.

Bernd Clemens, CDU:

Zu Beginn der Pandemie war die Situation sehr unwirklich, fasst Bernd Clemens (54) zusammen. Als dann am 16. März 2020 der erste Lockdown verkündet wurde, sei allen klar gewesen: Die Lage ist ernst. Von nun an tagte fast wöchentlich der Krisenstab und beschloss entsprechende Maßnahmen. „Neben den wirtschaftlichen Auswirkungen für die Unternehmen, ist für mich die gravierendste Folge der Verlust von Bildung. Auch schmerzt der Zusammenbruch des kulturellen Lebens. Vor großen Herausforderungen stand natürlich auch das komplette Gesundheitswesen. Die Krise hat trotz aller furchtbaren Konsequenzen für die Bevölkerung auch eine klärende Wirkung. Wir müssen innehalten und uns zum Teil neu orientieren. Vielleicht wird deutlicher, was wirklich wichtig im Leben ist. Nur so können wir die Krise meistern. Dank der deutlich zunehmenden Zahl an Impfungen haben wir jetzt die Aussicht auf immer mehr Normalität und wir hoffen, dass die Krise in einigen Wochen wirklich überwunden ist.“

Bernd Clemens.
Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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