Die Läden bleiben zu

Am Stadtfest-Sonntag, 18. Juni, dürfen die Geschäfte in der Siegener Innenstadt nicht öffnen. Die Prognosezahlen aus dem Vorjahr, in dem das große Uferfest stattfand (Foto), spielten bei dem Richterspruch nur eine untergeordnete Rolle. Archivfoto: kaio
  • Am Stadtfest-Sonntag, 18. Juni, dürfen die Geschäfte in der Siegener Innenstadt nicht öffnen. Die Prognosezahlen aus dem Vorjahr, in dem das große Uferfest stattfand (Foto), spielten bei dem Richterspruch nur eine untergeordnete Rolle. Archivfoto: kaio
  • hochgeladen von Archiv-Artikel Siegener Zeitung

ch - Am Stadtfest-Sonntag, 18. Juni, dürfen die Geschäfte in der Siegener Innenstadt nicht öffnen. Das hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg auf Antrag der Gewerkschaft Verdi mit Beschluss vom Mittwoch im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig festgestellt.

Dabei kreiden die Richter der Krönchenstadt zunächst einen Formfehler an: Die sog. ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Läden vom 7. Juni 2017 sei bereits deshalb „offensichtlich rechtswidrig und nichtig, weil sie nicht von dem insoweit zur Entscheidung berufenen Rat der Stadt, sondern vielmehr von dessen Bürgermeister erlassen wurde“. Zur Erklärung: Der Rat hat Bürgermeister Steffen Mues in seiner jüngsten Juni-Sitzung - wie immer in diesen Fällen - die Entscheidungszuständigkeit vorab übertragen. Genau dies sei jedoch nach der Gemeindeordnung nicht zulässig, sagen die Verwaltungsrichter.

Im Übrigen habe sich die Stadtverwaltung bei Erlass der Verordnung nicht durch eine hinreichend schlüssige und belastbare Prognose darüber Gewissheit verschafft, dass die öffentliche Wirkung des Siegener Stadtfestes gegenüber der „typisch werktäglichen Geschäftigkeit der Ladenöffnung“ im Vordergrund stehen wird, heißt es weiter im besten Juristendeutsch. Die Prognose der Stadt zu den erwarteten Besucherzahlen des Stadtfestes am Sonntag, die allein auf den Angaben der Veranstalterin des Stadtfestes beruht, sei weder überzeugend noch nachvollziehbar.

Siegens Stadtoberhaupt reagierte noch am Mittwoch auf das Verbot der Ausnahmeentscheidung (das Innenstadtquartier wird in diesem Jahr keine einzige der theoretisch vier durchführbaren Sonntagsöffnungen ausrichten) betroffen:  „Ich bin über den Beschluss sehr enttäuscht, weil er sämtlichen Besonderheiten des Stadtfestes, insbesondere den von uns betonten Größenverhältnissen (Besucherzustrom im Verhältnis zur Einwohnerzahl), überhaupt keine Rechnung trägt. Er geht darauf nicht einmal ein. Wir haben im Vorfeld sämtliches Material und sämtliche Informationen, die wir für die Prognose, dass das Stadtfest den Sonntag maßgeblich prägen wird und nicht der verkaufsoffene Sonntag, zur Verfügung hatten, bewertet und ausgewertet. All das reicht aber immer noch nicht aus!“

Das Verwaltungsgericht bestehe allein auf empirischen Erhebungen. Diese wären also – sollte sich für die Zukunft nichts ändern – nunmehr zu veranlassen, so Mues weiter.  Die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht die Verordnung schon für formell rechtswidrig hält, ist nach Ansicht des Bürgermeisters eher zweitrangig, weil man diesen Formfehler noch rechtzeitig hätte heilen, sprich: nachträglich ausbessern können. Den aktuellen Beschluss des Gerichts werde die Stadt Siegen akzeptieren und keine Rechtsmittel einlegen.

Mues abschließend: „Für die Besucher des Stadtfestes, die sich zur Abrundung des Sonntags auf einen entspannten Einkaufsbummel mit der Familie gefreut haben, tut es mir sehr leid!“

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de komplett überarbeitet.
3 Bilder

Optimiertes Stellenanzeigen-Portal
Mit 57jobs.de einen neuen Job finden

Neues Design und neue Angebote für Unternehmen, aber bewährte Technik: Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de einem Relaunch unterzogen, der sowohl die Suche nach einem neuen Job als auch die Suche nach neuen Fachkräften noch einfacher gestaltet. Auf dem Portal der Siegener Zeitung und des Wochenanzeigers finden sich unter den ständig 10.000 Jobangeboten aus Siegerland, Wittgenstein sowie den Kreisen Olpe und Altenkirchen auch sämtliche Anzeigen aus den...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen