Siegener Sicherheitskonzept von 2018 wird fortgeschrieben
"Die Razzien haben gewirkt"

Bei der Razzia am Kunstweg gab es über 30 Kontrollen, seitdem halten sich Drogenkonsumenten weitgehend von dort fern.
  • Bei der Razzia am Kunstweg gab es über 30 Kontrollen, seitdem halten sich Drogenkonsumenten weitgehend von dort fern.
  • Foto: Foto: Christian Hoffmann
  • hochgeladen von Michael Roth (Redakteur)

mir Siegen. Montag, 14 Uhr, im Dornseifer-Markt Leimbachstraße: „Heute Abend muss ich umplanen und meine Freundin vom Mädels-Turnen in Eisern abholen. Ansonsten müsste sie ausnahmsweise mit dem Bus fahren, sonst wird sie ja immer mitgenommen. Und dann vom Bahnhof Siegen nach Hause laufen? Das geht gar nicht.“ Der frühere Zeitungskollege lächelt dabei, natürlich fährt er für seine Liebste. Trotzdem macht das Gehörte stutzig: Die gefühlte, subjektiv empfundene Sicherheit hat einen negativen Touch – Bahnhof bedeutet Unsicherheit.
Dabei hat die Stadt Siegen doch längst ein Sicherheitskonzept aufgelegt, die heftigen Debatten um Messerstiche und sonstige Körperverletzungen im sogenannten Bermuda-Dreieck sind allerdings abgeflaut. Eklatante Vorkommnisse neueren Datums hat es nicht gegeben.

Innenstadtstreifen haben sich bewährt

Ja, in seinem Bericht über den Umsetzungsstand des Sicherheitskonzepts hat Stadtrat Arne Fries das „Dreieck“ als solches gar nicht explizit erwähnt. Von 12 bis 21.30 Uhr finden regelmäßig Innenstadtstreifen statt, Fehlverhalten soll direkt angesprochen werden. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen übernimmt eine private Sicherheitsfirma die City-Streifen: „Diese zusätzliche Bestreifung hat sich bewährt“, findet sich ein konkretes Ergebnis in dem Bericht. Die Firma GSS (German Security Service) mit Sitz in Wuppertal hatte bisher den Auftrag und hat ihn per Option auch für das aktuelle Kalenderjahr wieder erhalten.

Hohes Sieg-Geländer soll Drogenkonsumenten abhalten

Noch zwei Details: In der City zwischen Hindenburgstraße, Kölner Tor und ZOB wurde die Nachtabsenkung der Straßenbeleuchtung bereits 2018 abgeschafft. Auch am Kunstweg hat sich etwas getan. Das hohe Geländer zur Sieg hin und die bessere Beleuchtung hätten ungebetene Besucher verdrängt, der Kunstweg diene nicht mehr als Aufenthaltsort – im Mai 2017 hatte es dort eine Drogen-Razzia mit über 30 Kontrollen gegeben. Fries kommentierte das im Fachausschuss (Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung) gestern so: „Die Razzien, auch die in den Shisha-Bars, haben gewirkt, es ist ruhig geworden.“
Ganz so simpel ist es um die Sicherheit in Siegen doch nicht bestellt. 35 Beschwerdeorte sind der Stadtverwaltung bekannt. Alles Zonen, die eine vermehrte Präsenz nötig machen. Künftig soll die Kontaktaufnahme mit der Ordnungsbehörde einfacher gestaltet werden. Dazu ist eine kommunale Leitstelle beim Ordnungsamt geplant.

Sollten Wertstoffdepots per Video überwacht werden?

Videoüberwachung in der City war mal ein großes Thema in Siegen. Alles Vergangenheit. Jetzt taucht die Überwachung per Kamera in einem völlig anderen Kontext auf, nämlich zur Kontrolle einzelner Wertstoffdepots. Dazu werden aktuell Gespräche geführt, ob und wie das technisch zu machen sein wird. Auch der Datenschutz spielt dabei eine Rolle, wo möglich ein entscheidende. Fries denkt zumindest an einen Testbetrieb, das ist sein erklärtes Ziel, „aber Datenschützer sagen, es müsse das letzte Mittel sein“.
An der Geisweider Breitscheidstraße ist das nicht nötig, dort schaut ein „Pate“ regelmäßig nach dem Rechten und meldet Müllsünder. Mitgeteilte Kennzeichen dienen als Basis für Bußgeldverfahren. Allein dort sind bisher 20 Verfahren in Gang gekommen. Tendenz steigend. Auch weil es eigene Ermittlungen gegeben hat. An einigen Standorten gibt es weitere Sicherheitspaten, außerdem wird versucht, neue Leute für diese Aufgabe zu gewinnen.

Sauberkeitspate in Gosenbach wird bedroht

Kleines Aber an der Stelle: Harold Solms (SPD) berichtete, der Containerstandort Gosenbach-Buswende sei öfter „sehr zugemüllt“. Jemand aus dem Ort passe auf, „aber der wird massiv von denen angegangen, die dort ihren Müll abladen“. Fries möchte nach eigener Aussage keine „Bürgerwehr“ aufstellen, Sauberkeitspaten sind ihm aber dennoch willkommen. Kleine Einschränkung: „Die haben keinen Auftrag zur ständigen Überwachung.“
Ein weiteres Teil-Thema: Besonders viel Verpackungsmüll taucht beinahe ständig in der Nähe von Schnellrestaurants auf. Frage aus dem Ausschuss: „Kann man die Betreiber nicht zwingen, selbst Abfall-Container aufzustellen?“ Nein, genau das geht nicht. So bald Pappbecher und -teller aus den Fast-Food-Restaurants in die Öffentlichkeit getragen worden sind, „ist auch die öffentliche Hand, also die Stadt, für die Beseitigung zuständig“, so Fries.
An anderer Stelle klang durch, wie gut die Stadtmitarbeiter mit Bürste und Kehrmaschine ihren Job machen: „Nach dem Stadtfest war die Innenstadt am nächsten Morgen wieder sofort sauber“, lobte Vorsitzender Frank Weber (CDU).
Die generellen Äußerungen zum Sicherheitskonzept im Ausschuss hielten sich in Grenzen, einzig Johannes Tigges (CDU) hatte eine Stellungnahme vorbereitet: „Wir sind auf einem guten Weg, das Sicherheitskonzept wird uns nach vorne bringen.“ Klang etwas nach Unterstützung für den Landratskandidaten Arne Fries, der von einem „sehr guten Verlauf“ seit der Erstellung des Plans 2018 sprach.

Autor:

Michael Roth (Redakteur) aus Siegen

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