Diesel-Verbote: Siegen im Visier

Die Abgase aus Dieselfahrzeugen werden auch nach den auf dem Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen nicht sauber genug sein, um beispielsweise in Siegen den Grenzwert einzuhalten. Symbolfoto: Archiv
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sz/dpa - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will im Kampf um saubere Luft den Druck auf Bundesländer und Städte erhöhen und dürfte dabei auch die Stadt Siegen im Visier haben. Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch kündigte an, die DUH werde in den kommenden Tagen für 45 weitere Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einleiten. Resch sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, die für die Luftreinhaltung zuständigen Behörden würden aufgefordert, binnen vier Wochen wirksame Maßnahmen wie Diesel-Fahrverbote verbindlich zu erklären. Laut DUH überschreitet derzeit auch die Stadt Siegen mit 48 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft den Grenzwert um mehr als 10 Prozent.

Die Umwelthilfe fordere saubere Luft bereits im Jahr 2018 für alle Städte, die aktuell die Grenzwerte um 10 Prozent oder mehr überschreiten, sagte Resch. Die DUH gebe den zuständigen Städten und Landesbehörden die Möglichkeit, der Organisation mitzuteilen, ob sie geeignete Maßnahmen ergreifen wollen, damit 2018 in den betroffenen Städten die Stickoxid-Grenzwerte unterschritten werden. „Wenn die Antworten nicht zufriedenstellend ausfallen, werden wir weitere Rechtsverfahren prüfen und gegebenenfalls kurzfristig einleiten.“

Die Umwelthilfe klagt bereits in 16 Fällen vor Gericht und unterstützt eine weitere Klage des BUND gegen Hamburg. Für Düsseldorf, München und zuletzt Stuttgart hatte die DUH Gerichtsentscheidungen erwirkt, die konkrete Diesel-Fahrverbote ab 2018 als einzige vom Gericht als wirksam angesehene Maßnahmen bewerten, damit die Luftqualitäts-Grenzwerte eingehalten werden. Resch reagierte mit seinem Vorstoß auf neue amtliche Berechnungen. Demnach bleibt die Luft in fast 70 deutschen Städten trotz der auf dem Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen schmutziger als erlaubt. Wie das Bundesumweltamt (UBA) ausgerechnet hat, dürfte die Belastung der Stadtluft mit gesundheitsschädlichem Stickoxid um bis zu sechs Prozent sinken. Das reicht in vielen Orten nicht, um den EU-Grenzwert einzuhalten.

Beim Dieselgipfel Anfang August hatte die Autobranche für Millionen Dieselautos Updates der Motorsoftware angekündigt, um die Abgasreinigung zu verbessern. Zugleich hatte die Branche den von Umweltschützern geforderten, als wirksamer geltenden Nachbesserungen an Motorbauteilen selbst eine Absage erteilt.

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