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Umfassende Kritik aus dem Kreishaus in Richtung Bezirksregierung
Druck auf Regionalplan-Entwurf wächst

Eines der Streitthemen ist der Kindelsberg, auf dem laut Regionalplan Windkraftanlagen entstehen sollen. Die Kommune wehrt sich dagegen.
  • Eines der Streitthemen ist der Kindelsberg, auf dem laut Regionalplan Windkraftanlagen entstehen sollen. Die Kommune wehrt sich dagegen.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

ihm Siegen/Arnsberg. Die Planer in den Büros der Bezirksregierung Arnsberg gehen seit Monaten durch ein Wechselbad der Gefühle. Nachdem vor einem halben Jahr der Regionalrat – sozusagen das Parlament des Regierungsbezirks – ihnen Lob und Dank für den Regionalplanentwurf (Siegen-Wittgenstein, Olpe, Märkischer Kreis) gezollt hat, hagelt es Kritik. Der Begriff ist eigentlich zu harmlos: Schelte, verbale Ohrfeigen und regelrechte Verrisse kamen aus der Region. Tenor: Da haben Leute am grünen Tisch ein mehrere 1000 Seiten umfassendes Machwerk produziert, was mit den Bedingungen und Bedürfnissen der Menschen vor Ort so gut wie nichts zu hat.

ihm Siegen/Arnsberg. Die Planer in den Büros der Bezirksregierung Arnsberg gehen seit Monaten durch ein Wechselbad der Gefühle. Nachdem vor einem halben Jahr der Regionalrat – sozusagen das Parlament des Regierungsbezirks – ihnen Lob und Dank für den Regionalplanentwurf (Siegen-Wittgenstein, Olpe, Märkischer Kreis) gezollt hat, hagelt es Kritik. Der Begriff ist eigentlich zu harmlos: Schelte, verbale Ohrfeigen und regelrechte Verrisse kamen aus der Region. Tenor: Da haben Leute am grünen Tisch ein mehrere 1000 Seiten umfassendes Machwerk produziert, was mit den Bedingungen und Bedürfnissen der Menschen vor Ort so gut wie nichts zu hat.

Im Dezember hatte der Vorsitzende des Regionalrats – in Gestalt von Hermann-Josef Droege, der im Kreis Siegen-Wittgenstein auch CDU-Fraktionssprecher ist – den Planentwurf noch als „wegweisend für die Zukunft der Region“ bezeichnet und sich bei der Verwaltung für das „zielführende und offene Verfahren“ bedankt. Nun will so gut wie kein Politiker im Kreis Siegen-Wittgenstein noch etwas von „wegweisend und zielführend“ wissen. Die Stellungnahme, die der Kreistag am Freitag verabschieden wird, lässt wenig gute Haare an dem Planwerk.

Arnsberg hat Notwendigkeit der Überarbeitung erkannt

Ob dieses Werk tatsächlich Grundlage für die Entwicklung der nächsten Jahrzehnte wird, daran zweifeln inzwischen immer mehr Insider. Im Kreisumweltausschuss erklärte Dezernent Arno Wied (übrigens selbst beratendes Mitglied im Regionalrat), dass die Planungsbehörde „die Notwendigkeit einer umfassenden Überarbeitung“ mittlerweile erkannt habe. Diese Überarbeitung werde mindestens ein Jahr dauern. Michael Sittler (SPD) bestätigte, dass inzwischen „schon sehr viel Luft aus der Diskussion raus“ sei, weil der Plan grundlegend neu erarbeitet werde.

Dennoch wird die neun Seiten umfassende Kritik aus dem Kreishaus nach Arnsberg geschickt. Einige Beispiele: zu sehr an Landesinteressen orientiert, zu wenig Spielräume für die Region, unangemessene Planungstiefe, zu viele Nutzungseinschränkungen, zu enge Festlegung von Windenergiegebieten.

Überarbeiten, nicht zurücknehmenKeinen Grund, den Entwurf des Regionalplans in den Reißwolf zu stecken und noch einmal ganz von vorn zu beginnen, sieht Ferdinand Aßhoff, Abteilungsleiter regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg. Der Chefplaner räumte im SZ-Gespräch ein, dass man heftigen Gegenwind aus Siegen-Wittgenstein registriere („Das Epizentrum liegt in Kreuztal!“). Der Widerstand in den beiden anderen Kreisen sei längst nicht so ausgeprägt. Mitte kommenden Jahres werde man sich mit allen 229 Trägern öffentlicher Belange, die sich geäußert hätten, in Gesprächen auseinandersetzen. Wenn alle Argumente abgewogen und die Ergebnisse in den Plan eingearbeitet seien, werde es wahrscheinlich zu einer neuen Offenlegung mit erneuter Beteiligung kommen, sagte Aßhoff. Ein Kritikpunkt spielt in fast allen Kommunen ein Rolle: die geringen zusätzlichen Siedlungsflächen. Eine Klarstellung der Rechtslage ist Ferdinand Aßhoff wichtig: Was in den gültigen Flächennutzungsplänen der Städte und Gemeinden als Baugebietsreserven schlummere, habe man bisher nicht durch Freiraumfestlegungen angetastet. „Da können die Gemeinden Bebauungspläne aufstellen, ohne dass wir da reingrätschen.“ Erst wenn ein neuer Flächennutzungsplan aufgestellt werde, müsse man sich nach den Vorgaben des dann gültigen Regionalplans richten. „Objektiv fliegt uns der Plan nicht um die Ohren“, beteuerte Aßhoff. Und es gebe auch zahlreiche Anrufe, die die Behörde in ihren Ansätzen beim Klimaschutz und bei erneuerbaren Energien bestärke.
Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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