Ein großes Loch klafft im Haushalt

 Kämmerer Thomas Müsse hatte einige größere Hiobsbotschaften über die Haushaltsentwicklung der Edergemeinde im Gemeinderat. Der Einbruch der Gewerbesteuer trifft Erndtebrück hart. Foto: Archiv
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bw - „Sind wir eigentlich immer noch eine steuerstarke Kommune?“ Diese Frage stellte Fritz Hoffmann (CDU) am Mittwochabend im Erndtebrücker Gemeinderat, nachdem Kämmerer Thomas Müsse zuvor die neuesten Hiobsbotschaften aus dem Haushalt der Edergemeinde vorgetragen hatten. Bei der Gewerbesteuer habe es einen erheblichen Einbruch gegeben, erklärte der Beigeordnete. Bei einem Ansatz im Haushalt von 5,0 Mill. Euro seien bis jetzt lediglich 3,876 Mill. Euro eingegangen. Im Jahresergebnis sei deshalb mit einer Verschlechterung von rund 1,1 Mill. Euro zu rechnen. Ursprünglich stand im Haushalt bereits ein Defizit von 2,474 Mill. Euro zu Buche. Dieses Loch vergrößert sich nun weiter.

Immerhin: Verbesserungen habe es bei den Leistungen für die Asylsuchenden gegeben, betonte Thomas Müsse. Grund dafür ist, dass die Prognosen von 250 Flüchtlingen nicht eingetroffen seien. Hier bleibe indes die weitere Entwicklung noch abzuwarten, gab sich der Kämmerer vorsichtig. Trotzdem sei davon auszugehen, dass zumindest ein Teil der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer durch die nicht in der erwarteten Höhe eingetroffenen Ausgaben kompensiert werden können.

Erschreckend sei hingegen der weitere Anstieg der Kredite für die Liquiditätssicherung der Gemeinde. Die Kassenkredite summieren sich aktuell auf 11 Mill. Euro. Das sind noch einmal 2 Mill. Euro mehr als am Jahresende 2015. Außerdem befürchtet der Kämmerer einen weiteren Anstieg bis zum Ende des Jahres. Auch die langfristigen Tendenzen malte Thomas Müsse nicht gerade in rosigen Farben. Zwar gelang der Gemeinde eine echte Punktlandung im vergangenen Jahr, denn das tatsächliche Defizit von 3,65 Mill. Euro lag sogar knapp unter dem geplanten Minus von 3,78 Mill. Euro. Als gravierend bezeichnete Thomas Müsse aber den Anstieg der Kassenkredite, die auf einen Spitzenwert angestiegen seien, den es schon lange nicht mehr gegeben habe.

Und: Da ja auch die Ausgleichsrücklage bereits Ende 2014 aufgebraucht war, musste zur Deckung des Haushaltsdefizits die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden. Dies hat zur Folge, dass das Eigenkapital auf noch 14,9 Mill. Euro gesunken ist. Nur zum Vergleich: Ende 2008 betrug das Eigenkapital noch 28,4 Mill. Euro. Die Investitionskredite konnten auf 12,6 Mill. Euro reduziert werden, erklärte Thomas Müsse, der gleichzeitig klarstellte, dass sich der Einbruch bei der Gewerbesteuer auch im kommenden Jahr wohl nicht wesentlich verbessern werde.

Das führt wieder zurück zur erwähnten Frage von Fritz Hoffmann, ob Erndtebrück noch als steuerstarke Kommune gilt oder vielleicht demnächst doch mal in den Genuss von Schlüsselzuweisungen kommen wird. Hier konnte der Beigeordnete wenig Hoffnung machen, dass kurzfristig solche Mittel nach Erndtebrück fließen werden – im Gegensatz zu Bad Berleburg oder Bad Laasphe. „Wir liegen wohl noch über der Grenze“, sagte Thomas Müsse. Außerdem seien die Berechnungen für 2017 und wohl auch für 2018 schon abgeschlossen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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