PRO
Endlich Klarheit

SZ-Redakteurin Irene Hermann-Sobotka.
  • SZ-Redakteurin Irene Hermann-Sobotka.
  • Foto: SZ
  • hochgeladen von Marc Thomas

Empörung bei Ländern und Kommunen: Die Bundesregierung will per Gesetz die Corona-Bekämpfung einheitlich regeln. Das Argument, dass man doch nicht mit der Gießkanne überall unabhängig von der Infektionslage die gleichen Einschränkungen in Kraft setzen könne, hat schon eine gewisse Dreistigkeit. Denn genau das tut der Gesetztentwurf ja nicht. Er folgt dem Wenn-dann-Prinzip: Wenn die Inzidenz landkreisbezogen über 100 steigt, dann treten bestimmte Maßnahmen in Kraft. Das kann für den Kreis Siegen-Wittgenstein gelten, für den Kreis Olpe eben nicht.
Endlich wüssten die Menschen, woran sie sind. Das Suchen nach kreiseigenen Allgemeinverfügungen und landesweiten Verordnungen hätte ein Ende. Die Inzidenz als Richtwert ist dabei übrigens der einzig wahre Maßstab. Dieser Wert kann jeden Tag transparent von jedem Bürger nachvollzogen werden.
Die Länder, die um den Föderalismus fürchten, die Kommunen, die ihre Selbstverwaltungshoheit bedroht sehen, hatten es selbst in der Hand, den Infektionssschutz zu regeln. Sie haben aber den Stufenplan, von Bund und Ländern Anfang März beschlossen, einfach nicht konsequent umgesetzt. Der Plan hat im Kern das vorweggenommen, was jetzt im Infektionsschutzgesetz stehen soll. Hätten die Länder – auch Nordrhein-Westfalen – sich daran gehalten, müssten sie jetzt nicht jammern.

i.hermann-sobotka@siegener-zeitung.de

So will der Bund in Sachen Corona "durchregieren"

Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

10 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige

Tablet-Aktion der Siegener Zeitung
SZ-Abo abschließen und Tablet sichern

Mit einem Abo der Siegener Zeitung kommen Sie jetzt gleichzeitig auch an ein Tablet Ihrer Wahl. Immer und überall informiert mit dem E-Paper... lesen, wo ich will; ... über die Suchfunktion schnell finden, was mich interessiert; ... gleicher Inhalt in praktischer Form; ... mit Zoomfunktion. Jetzt exklusiv: die Tablet-Bundle-Aktion  Beinahe geschenkt: Erhalten Sie kostengünstig ein Tablet Ihrer Wahl bei Abschluss eines Abos der Siegener Zeitung. Möchten Sie Ihr neues Tablet gleich zum Lesen...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen