Ermittlungen nach Facebook-Hetze

Weil sie bei Facebook gegen Ausländer und Flüchtlinge gehetzt haben, wird gegen mehrere Mitarbeiter einer Firma ermittelt. Foto: Daniel Benfer
  • Weil sie bei Facebook gegen Ausländer und Flüchtlinge gehetzt haben, wird gegen mehrere Mitarbeiter einer Firma ermittelt. Foto: Daniel Benfer
  • hochgeladen von Archiv-Artikel Siegener Zeitung

db - Weil sie gegen Ausländer und Flüchtlinge gehetzt haben, ermittelt der Hagener Staatsschutz gegen mehrere Mitarbeiter eines Unternehmens aus dem benachbarten Hessen. Gegen mindestens fünf Mitarbeiter der Firma liegen nach SZ-Informationen teils mehrere Anzeigen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung vor. Die Anzeigen, die der SZ ebenso vorliegen wie die beschuldigten Äußerungen, beziehen sich allesamt auf öffentliche Kommentare und Postings bei Facebook. 

In den Beiträgen hetzen die Mitarbeiter gegen Flüchtlinge, hämische Bilder sind da noch das „harmloseste“. Unter anderem wird mehrfach gefordert, die Menschen „an die Wand“ zu stellen – oder auch der Gedanke geäußert, Flüchtlinge zu erschießen. Auch Verweise auf die Konzentrationslager der Nationalsozialisten tauchen immer wieder auf (u. a.: „Die alten Öfen sind noch da, müssen nur mal geputzt werden“). Auch eine Bewaffnung mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen ist Thema.

Die Beschuldigten, die mit einer sauerländischen Ausnahme allesamt im Siegerland wohnen, sind Arbeitskollegen und geben das jenseits der Landesgrenze ansässige Unternehmen als Arbeitgeber an. Auf Facebook scheinen sich die Männer gut zu verstehen: Gegenseitig haben sie die offenbar strafrechtlich relevanten Beiträge „geliked“. Über Kritik an ihren Äußerungen haben sie sich lustig gemacht, Hinweise auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz stets mit dem Verweis auf das Recht zur freien Meinungsäußerung abgetan.

Die Siegener Zeitung konfrontierte das Unternehmen jetzt mit den Ermittlungen gegen seine Mitarbeiter. Der Vorstandsvorsitzende hatte bereits von einzelnen Vorwürfen gehört, die nun angelaufenen Ermittlungen waren ihm aber neu – erst recht in dieser Größenordnung. Er machte klar, dass sich das Unternehmen von solchen Äußerungen klar distanziere und diese „aufs Schärfste“ verurteile. Nachdem die Geschäftsleitung durch die SZ von den Ermittlungen erfahren hatte, forderte sie ihre Belegschaft in einem Rundschreiben auf, entsprechende Inhalte zu löschen und nicht mehr zu verbreiten. Zuwiderhandlungen würden zukünftig abgemahnt, zur Anzeige gebracht und könnten arbeitsrechtliche Folgen haben. Die haben die aktuellen Ermittlungen derzeit noch nicht. Man werde deren Ausgang abwarten und dann entscheiden. 

Es wäre nicht der erste Fall, bei dem hetzende Facebook-Postings auch arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. „Prominentestes“ Beispiel ist sicher die Entlassung des früheren Betriebsratsvorsitzenden der Erndtebrücker Eisenwerke.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.