Erndtebrück bald im Nothaushalt?

 Nur noch etwas für die „Rundablage“? Ein massiver Einbruch beim Gewerbesteuer-Aufkommen macht den Haushaltsplan der Gemeinde Erndtebrück, der am Mittwoch ja eigentlich verabschiedet werden sollte, hinfällig. Foto: Björn Weyand
  • Nur noch etwas für die „Rundablage“? Ein massiver Einbruch beim Gewerbesteuer-Aufkommen macht den Haushaltsplan der Gemeinde Erndtebrück, der am Mittwoch ja eigentlich verabschiedet werden sollte, hinfällig. Foto: Björn Weyand
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bw - Ein dickes Zahlenwerk haben die Erndtebrücker Ratsmitglieder in den letzten Wochen durchforstet, in den Fraktionen wurde über den Haushalt diskutiert. Alle Bemühungen sind hinfällig: Am Tag vor der Ratssitzung, in der der Etat mit dem Haushaltssicherungskonzept verabschiedet werden sollte, platzte am Dienstag die Bombe. In einer Presseerklärung teilte die Gemeinde kurz und bündig mit: „Nach einem weiteren, in der zweiten Februar-Woche eingetretenen massiven Einbruch bei der Gewerbesteuer können die Gewerbesteueransätze des Haushaltsentwurfs 2015 sowie des Haushaltssicherungskonzepts in der bisherigen Höhe aufgrund gesicherter Erkenntnisse so nicht mehr beibehalten werden.“ Ein struktureller Haushaltsausgleich könne demnach bis zum Jahr 2025 nicht mehr dargestellt werden.

Damit scheint klar: Der Haushaltsplan für das laufende Jahr, der am Mittwochnachmittag zunächst im Haupt- und Finanzausschuss (Beginn um 16.30 Uhr) und anschließend auch im Rat (Beginn um 17.30 Uhr) diskutiert werden soll, ist offenbar das viele Papier nicht mehr wert, auf dem er gedruckt wurde. Es sei nicht der Bankrott der Gemeinde, versicherte Bürgermeister Karl Ludwig Völkel zwar im Gespräch mit der Siegener Zeitung. Konsequenz sei aber wohl, dass die Gemeinde in diesem Jahr in den Nothaushalt rutschen werde. Statt der erwarteten 6,5 Mill. Euro dürften es nach aktuellem Stand in diesem Jahr nur 5,0 Mill. Euro sein, die die Gemeinde aus der Gewerbesteuer einnimmt. Von dem niedrigeren Ansatz ausgehend, korrigierte die Kämmerei um den Beigeordneten Thomas Müsse nun auch die Sollwerte für die kommenden Jahre deutlich nach unten.

Das hat natürlich Auswirkungen auf das Jahresergebnis der Gemeinde: In diesem Jahr rechnet die Verwaltung mit einem Defizit von 3,6 Mill. Euro. Für 2016 ist ein Gewerbesteueraufkommen von insgesamt 6,0 Mill. Euro eingerechnet, dann soll das Defizit zwar nur 1,25 Mill. Euro betragen. Bis 2025 könne der Fehlbetrag jedoch nach den aktuellen Bedingungen nur auf knapp 800.000 Euro gedrückt werden. Von einem Haushaltsausgleich wäre die Edergemeinde weit entfernt. Entsprechend kann die Kommune nicht mit einer Genehmigung des Haushalts rechnen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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