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SPD fordert Europe Direct Informationszentrum (mit Kommentar)
Europa-Themen transportieren

Die Kosten für das Informationszentrum von 100.000 Euro im Jahr soll der alte Kreistag noch bereitstellen, eine Förderung bei der EU über 38.000 Euro im Jahr soll beantragt werden.
  • Die Kosten für das Informationszentrum von 100.000 Euro im Jahr soll der alte Kreistag noch bereitstellen, eine Förderung bei der EU über 38.000 Euro im Jahr soll beantragt werden.
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  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

ihm Siegen/Bad Berleburg. Mit einem Antrag für den Kreistag will die SPD noch kurz vor Ende der Wahlperiode eine neue Institution ins Leben rufen: ein „Europe Direct Informationszentrum“. Die Kosten von 100.000 Euro im Jahr soll der alte Kreistag noch bereitstellen, eine Förderung bei der EU über 38.000 Euro im Jahr soll beantragt werden.
Europäische Themen transportierenWas verspricht man sich von dieser neuen Stelle? „Sehr vereinfacht ist die Aufgabe der Europe Direct Informationszentren (EDIs), wichtige europäische Themen in die Nationalstaaten, und dort in die Fläche, zu transportieren.“ Die Vorgaben der Kommission zur konkreten Umsetzung seien dabei eher restriktiv, heißt es in dem Antrag der Sozialdemokraten.

ihm Siegen/Bad Berleburg. Mit einem Antrag für den Kreistag will die SPD noch kurz vor Ende der Wahlperiode eine neue Institution ins Leben rufen: ein „Europe Direct Informationszentrum“. Die Kosten von 100.000 Euro im Jahr soll der alte Kreistag noch bereitstellen, eine Förderung bei der EU über 38.000 Euro im Jahr soll beantragt werden.

Europäische Themen transportieren

Was verspricht man sich von dieser neuen Stelle? „Sehr vereinfacht ist die Aufgabe der Europe Direct Informationszentren (EDIs), wichtige europäische Themen in die Nationalstaaten, und dort in die Fläche, zu transportieren.“ Die Vorgaben der Kommission zur konkreten Umsetzung seien dabei eher restriktiv, heißt es in dem Antrag der Sozialdemokraten. Die inhaltliche Gestaltung der Informationsarbeit müsse an den Kommunikationsprioritäten der EU-Kommission ausgerichtet werden. Zielgruppen seien die Bürger Schulen, junge Menschen, Multiplikatoren und Unternehmen.

Büro EDI mit Stadt Siegen beantragen

In NRW gibt es derzeit neun EDIs in Aachen, Bocholt, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gütersloh, Neuss und Steinfurt. Die meisten sind offenbar mit ein bis zwei hauptamtlichen Kräften besetzt. Südwestfalen ist insoweit noch ein weißer Fleck. Die SPD regt an, das Büro eventuell in Kooperation mit der Stadt Siegen zu beantragen. Der „Mehrwert“ eines EDI für den Kreis werde die Kosten um ein Vielfaches übersteigen, prophezeien die Sozialdemokraten in ihrem Antrag.

Kommentar Man kann ein EU-Informationsbüro in Siegen für eine sinnvolle Sache halten oder für eine überflüssige Kostenstelle. Die Aktivitäten anderer EDIs erstrecken sich auf Planspiele für Jugendliche, Europa-Quiz, Studienfahrten und ganz viel Öffentlichkeitsarbeit in Online-Medien. Die EDIs transportieren Nachrichten aus der Sicht der EU-Kommission. Die SPD-Kreistagsfraktion platziert ihren Antrag für ein EDI in der politischen „Niemandszeit“ zwischen der Wahl des neuen Kreistags (am 13. September) und dem Ende der Wahlperiode des alten Kreistags (am 31. Oktober). Der Beschluss am 2. Oktober würde bis ins Jahr 2025 reichen, so lange läuft die Förderperiode. Leider setzt die EU den 15. Oktober als letzten Termin für den Antrag, zwingt also die Kommunen tatsächlich dazu, in der sensiblen Zeit „zwischen den Wahlen“ eine Entscheidung zu treffen, obwohl vielleicht das neu gewählte Gremium ganz andere Mehrheiten hervorbringen würde. Kennt Brüssel die politische Situation in NRW nicht? Dann sollte man zunächst mal an der Kommunikation von Düsseldorf Richtung Brüssel arbeiten ... Irene Hermann-Sobotka.
Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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