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Zeugenaufrufe in sozialen Medien
Facebook-User gehen immer öfter selber auf die Suche

Wer in Facebook-Gruppen unterwegs ist, stößt regelmäßig auf derartige Posts: Nutzer suchen Unfallverursacher, die sich aus dem Staub gemacht haben. Das hat der Polizei durchaus schon geholfen – dennoch ist Vorsicht geboten.
  • Wer in Facebook-Gruppen unterwegs ist, stößt regelmäßig auf derartige Posts: Nutzer suchen Unfallverursacher, die sich aus dem Staub gemacht haben. Das hat der Polizei durchaus schon geholfen – dennoch ist Vorsicht geboten.
  • Foto: Jan Schäfer (Screenshots/Bildcollage)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

js Siegen. Was für eine böse Überraschung: Gerade, als Michael sich auf den Weg zur Arbeit machen möchte, bemerkt er, dass da irgendetwas nicht stimmt an seinem Auto. Das Fahrzeug, das er am Abend noch völlig unbeschädigt am Straßenrand geparkt hat, ist auf der gesamten Fahrerseite demoliert. Der Seitenspiegel baumelt an der A-Säule, vom Kotflügel bis zum Tankdeckel ziehen sich lange Kratzer durch den verbeulten Lack. Vom Verursacher des Schlamassels ist weit und breit nichts zu sehen – er hat sich ganz offensichtlich aus dem Staub gemacht, nicht einmal eine Nachricht hat er hinterlassen. Michael ruft die Polizei, lässt die Wartezeit aber nicht ungenutzt verstreichen.

js Siegen. Was für eine böse Überraschung: Gerade, als Michael sich auf den Weg zur Arbeit machen möchte, bemerkt er, dass da irgendetwas nicht stimmt an seinem Auto. Das Fahrzeug, das er am Abend noch völlig unbeschädigt am Straßenrand geparkt hat, ist auf der gesamten Fahrerseite demoliert. Der Seitenspiegel baumelt an der A-Säule, vom Kotflügel bis zum Tankdeckel ziehen sich lange Kratzer durch den verbeulten Lack. Vom Verursacher des Schlamassels ist weit und breit nichts zu sehen – er hat sich ganz offensichtlich aus dem Staub gemacht, nicht einmal eine Nachricht hat er hinterlassen. Michael ruft die Polizei, lässt die Wartezeit aber nicht ungenutzt verstreichen. Schnell fotografiert er das beschädigte Auto, teilt die Fotos und seine Empörung auf Facebook und bittet im dortigen „Freundeskreis“ um Hinweise möglicher Zeugen. Die private Fahndung läuft an.

Polizei möchte kein pauschales Urteil abgeben

Was aber sagen die professionellen Ermittler zu dieser Art der Öffentlichkeitsbeteiligung? Ein pauschales Urteil gibt Hauptkommissar Stefan Pusch, Sprecher der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein, nicht auf diese Frage. Grundsätzlich müsse jeder Einzelfall betrachtet werden. „Es können durch private ,Fahndungen’ Hinweise erlangt werden, die für die Aufklärung eines Sachverhalts hilfreich sind.“ Aber: „Veröffentlichungen können die polizeiliche Ermittlungen auch erschweren oder gar zunichte machen.“ Im schlimmsten Fall bestehe zudem die Gefahr, dass Veröffentlichungen von vermeintlichen Tätern (digitale) Übergriffe auf Nutzer der sozialen Medien nach sich zögen.
„Wir als Polizei raten, sich mit uns vor einer Veröffentlichung in Verbindung zu setzen und sie abzusprechen“, sagt Pusch. Die Polizei habe jedoch keine Möglichkeit, solche Privat-Aufrufe in den sozialen Medien zu unterbinden.

Persönlichkeitsrechte müssen beachtet werden

Worauf müssen die Normalbürger achten? Wichtig sei, das allgemeine Persönlichkeitsrecht Dritter zu beachten. Postings seien grundsätzlich nicht rechtlich relevant – aber eben auch nur dann, „wenn keine unmittelbaren personenbezogenen Daten“ veröffentlicht würden; oder Daten, die mittelbar Rückschlüsse auf bestimmte Personen zulassen. Beispiel: „Der Hinweis auf einen flüchtigen blauen Audi ist zulässig, die Nennung des Kennzeichens schon nicht mehr, da es einer bestimmten Person (dem Halter) zugeordnet werden kann.“
Grundsätzlich gelte die Unschuldsvermutung, erläutert Stefan Pusch. Aber auch der Geschädigte habe Rechte. „Diese widerstreitenden Rechte müssen im Rahmen einer Güterabwägung betrachtet werden.“ Vereinfacht gesagt: „Wurde mir etwas geklaut, darf ich natürlich auch als Privatmann versuchen, mich mit verhältnismäßigen Mitteln wieder in den Besitz meines Eigentums zu bringen.“ Dazu müsse der Täter identifiziert werden – gegebenenfalls auch mithilfe eines Facebook-Posts. Auch die Polizei selbst nutzt diesen Weg in die breite Öffentlichkeit mit eigenen Aufrufen.

Mit falschen Verdächtigungen geht es schnell

Stefan Pusch macht aber auch auf ein Risiko aufmerksam, das bei privaten Veröffentlichungen bestehe – und zwar die Gefahr, gegen die Datenschutzgrundverordnung oder das Kunsturhebergesetz zu verstoßen. Da könne es schon mal passieren, dass man am Ende selbst durch eine als vermeintlicher „Täter“ identifizierte Person belangt werde. Auch bestehe das Risiko, falsche Verdächtigungen oder Beleidigungen auszusprechen oder sich der Verleumdung schuldig zu machen.
Facebook und Co. finden sich inzwischen aber auch im Werkzeugkoffer der Polizei wieder. Generell sieht Pusch die sozialen Medien als eine wichtige Plattform für die Veröffentlichung von Öffentlichkeitsfahndungen an. Dass sie zu Erfolgen führen können, zeigt ein aktuelles Beispiel – der Tankstellenraub im Siegener Stadtteil Birlenbach im Dezember. Kurz nach Veröffentlichung der Personenfahndung auf Facebook stellten sich die Täter aufgrund des erzeugten Öffentlichkeitsdrucks in der vergangenen Woche freiwillig.

Vermisstenmeldung erfordert Vorsicht Auch Vermisstenmeldungen werden immer wieder bei Facebook gepostet. Hierbei ist ebenfalls Vorsicht geboten, es gilt stets, Persönlichkeitsrechte zu beachten „Hinzu kommt in einem solchen Fall, dass man hier bei einer juristischen Betrachtung die Notlage des Menschen, der die Fahndung veröffentlicht, sowie die der Person, nach der gefahndet wird, berücksichtigen muss“, betont Polizeisprecher Stefan Pusch. „Dies ist immer nur anhand des Einzelfalls zu bewerten.“ Schwieriger sei es für den privaten Veröffentlicher, gegebenenfalls die rechtliche „Notlage“ zu bewerten, zum Beispiel bei der Fahndung nach einem fast 18-jährigen „Noch“-Jugendlichen. „Hier kann es je nach Einzelfall möglich sein, dass die Persönlichkeitsrechte des Vermissten höher einzuordnen sind als das Aufenthaltsbestimmungsrecht des Erziehungsberechtigten“, warnt Pusch. „In allen Fällen gilt: Die Veröffentlicher müssen sich bewusst sein, dass die Fahndung im Internet auch auf Dauer recherchierbar ist.“
Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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