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Corona: Schwindler wollen Maskenpflicht umgehen
Falsche Attests im Umlauf

Das Siegener Ordnungsamt hat bisher einen Fall zu vermelden, in dem ein gefälschtes Attest vorgelegt worden war.
  • Das Siegener Ordnungsamt hat bisher einen Fall zu vermelden, in dem ein gefälschtes Attest vorgelegt worden war.
  • Foto: juka
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

juka Siegen.  Es ist ein Bild, das seit dem 27. April äußerst selten geworden ist: In einem Supermarkt steht ein Mann mittleren Alters vor der Fleischtheke, lässt seine Blicke über das Angebot schweifen. So weit, so gewöhnlich. Dennoch löst er um sich herum Getuschel aus, auch die junge Verkäuferin zögert einen Moment, die Bestellung entgegenzunehmen. Der Grund: Der Mann trägt keinen Mund-Nasen-Schutz, der seit Ende April auch beim Einkauf Pflicht geworden war. Ein Papier, das nach zwei Handgriffen aus der Hosentasche auftaucht, sorgt schließlich für Klarheit. Der Mann hat ein ärztliches Attest, das ihn vom Tragen einer Maske befreit.

juka Siegen.  Es ist ein Bild, das seit dem 27. April äußerst selten geworden ist: In einem Supermarkt steht ein Mann mittleren Alters vor der Fleischtheke, lässt seine Blicke über das Angebot schweifen. So weit, so gewöhnlich. Dennoch löst er um sich herum Getuschel aus, auch die junge Verkäuferin zögert einen Moment, die Bestellung entgegenzunehmen. Der Grund: Der Mann trägt keinen Mund-Nasen-Schutz, der seit Ende April auch beim Einkauf Pflicht geworden war. Ein Papier, das nach zwei Handgriffen aus der Hosentasche auftaucht, sorgt schließlich für Klarheit. Der Mann hat ein ärztliches Attest, das ihn vom Tragen einer Maske befreit.

Ausnahmen bei der Maskenpflicht

„Ausnahmen gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können“, heißt es zu den Sonderfällen in einer Mitteilung der Landesregierung. Auch psychische Erkrankungen sind Gründe für einen legitimierten Verzicht.
Doch immer häufiger kommt es vor, dass diese Ausnahmeregelungen von Personen ausgenutzt werden, bei denen keine medizinische Notwendigkeit besteht. Und das teilweise unterstützt von Ärzten. „In Nordrhein-Westfalen sind bislang Einzelfälle bekannt geworden, in denen Ärzte damit werben, unkompliziert Atteste zur Befreiung vom Tragen der Mund-Nase-Bedeckung auszustellen und Blankoatteste auf ihrer Webseite zum Download bereitstellen“, heißt es auf Nachfrage aus dem Gesundheitsministerium.

Arzt begeht Beihilfe zum Betrug

Ob die Ausstellung solcher Atteste einen Berufsrechtsverstoß darstellt, würde dann der Beurteilung der zuständigen Ärztekammer unterliegen. „Bisher ist bei der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) kein derart gelagerter Fall berufsrechtlich relevant“, erklärt die auch für Siegen-Wittgenstein und Olpe zuständige Kammer, die das Ausstellen solcher Atteste auf das Schärfste verurteilt: „Verstöße gegen die Regeln und die wissentliche Falschausstellung ärztlicher Bescheinigungen und Gutachten erfüllen nicht nur die Tatbestände des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse und der Beihilfe zum Betrug, sondern sind in höchstem Maß unethisch und diskreditieren den ärztlichen Berufsstand.“

Ein falsches Attest in Siegen ausgestellt

Das Siegener Ordnungsamt hat bisher einen solchen Fall zu vermelden, als ein Bahnkunde den Beamten ein Dokument des mittlerweile deutschlandweit als Corona-Leugner bekanntgewordenen Arztes Dr. Jens Bengen vorlegte, der dieses Dokument im Internet zum Download bereitgestellt hatte.
Bei begründeten Zweifeln oder im Rahmen eines laufenden Ordnungswidrigkeitsverfahrens würde die Ordnungsbehörde eine Überprüfung des ärztlichen Attestes vornehmen, heißt es aus dem Rathaus.
Neben dem Verstoß gegen die Maskenpflicht würde sich die Polizei auch vorbehalten, strafrechtliche Konsequenzen aufgrund der Fälschung zu prüfen.

Autor:

Julian Kaiser (Volontär) aus Siegen

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