CDU-Kandidatin Nazlije Selimi

Falsche Berufsangabe schlägt hohe Wellen

juka Siegen. „PKA, Apothekenleitung“. Das stand am Sonntag in der Berufsangabe auf dem Stimmzettel zur Kommunalwahl der CDU-Kandidatin Nazlije Selimi für den Wahlbezirk 21 der Stadt Siegen (Siegen-Hain, Marienborner Straße, Wittgensteiner Straße teilweise). Was auf den ersten Blick unscheinbar und unspektakulär wirkt, schlägt jetzt aber hohe Wellen. Denn schaut man auf der Homepage der ABC-Apotheke nach, findet man unter den Aufgaben von Selimi ausschließlich die Information: „PKA, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit sowie Einkauf, Visagistin und Fachberaterin Kosmetik.“ Inhaber und Apotheker ist Bernd Wilcken, kaufmännischer Leiter Jürgen Rompf. Leitende Aufgaben für Selimi? Fehlanzeige.

Knapper Wahlausgang befeuert die Debatte

Diese Informationen decken sich auch mit einer Stellungnahme der Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL) gegenüber der „Apotheke Adhoc“. „Selbstverständlich – und hierüber wird es auch keinen Anlass zur Diskussion geben – ist eine pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (PKA) aufgrund ihrer Berufsqualifikation nicht dazu befähigt und qualifiziert, die Funktion eines Apothekenleiters im Sinne der Apothekenbetriebsordnung zu übernehmen“, stellte Sören Cromberg, Leiter der Rechtsabteilung bei der AKWL, dort klar. Selimi dürfte diese Bezeichnung also auch nicht auf dem Wahlzettel tragen.
Befeuert wird die Debatte dabei noch von dem knappen Ausgang in ihrem Wahlbezirk 21. Denn die CDU-Kandidatin setzte sich mit 26,4 Prozent vor SPD-Bewerber Nils Bornhütter durch, der nur 0,35 Prozentpunkte dahinter folgt, und sicherte sich ein Direktmandat für den Siegener Rat. In absoluten Zahlen waren es letztlich nur fünf Stimmen Vorsprung für Selimi. Und das bei insgesamt 1409 gültigen Stimmen. Wie es jetzt weitergeht und welche Konsequenzen der Fehler hat, ist noch unklar. „Das wird eine Sache des Wahlprüfungsausschusses“, erklärt Siegens Wahlleiter Wolfgang Cavelius. „Im Extremfall könnte die Wahl angefochten werden“, blickt Cavelius auf ein allerdings eher unwahrscheinliches Szenario voraus.

Stimmzettel im Vorfeld der Wahl falsch zugestellt

Sorgen bereitet hatten dem Wahlleiter im Vorfeld auch möglicherweise falsch zugestellte Stimmzettel. Denn Andreas Haßler, SPD-Kandidat im Wahlbezirk 8, fand in seinen Briefwahlunterlagen neben den Wahlscheinen für Landrat und Bürgermeister sowie den Kreistag einen Stimmzettel für den Stadtrat-Wahlbezirk 19. Und das, obwohl Haßler auch selbst im Wahlbezirk 8 wohnt. Cavelius führte den Fehler damals auf ein Missgeschick der zuständigen Kollegin zurück, schloss ein Problem im System aber fast komplett aus. Mit dieser Einschätzung scheint der Wahlleiter auch Recht behalten zu haben. „Wir haben insbesondere im Bezirk 8 genau darauf geachtet, dass es die richtigen Wahlzettel sind“, stellt Cavelius klar. Dabei seien keine falschen Unterlagen mehr festgestellt worden. Wäre dem jedoch der Fall gewesen, hätte es zu einer Anfechtung des Ergebnisses kommen können. „Dabei ist immer die Frage, wie gravierend der Fehler ist“, mahnt Cavelius. „Wenn zehn Stimmzettel falsch zugestellt worden wären, ein Kandidat aber mit ganz deutlichem Vorsprung gewinnt, ist das zwar nicht in Ordnung, hat aber letztlich dennoch keine große Auswirkung“, rechnet der Wahlleiter vor.