FDP legt nochmals zu

Mit Spannung wurden im Ratssaal die Ergebnisse erwartet. Umlagert war die per Hand bestückte Tafel, da die elektronische Datenübermittlung stockte.  Foto: kk
  • Mit Spannung wurden im Ratssaal die Ergebnisse erwartet. Umlagert war die per Hand bestückte Tafel, da die elektronische Datenübermittlung stockte. Foto: kk
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kk Siegen. Die Kommunalwahl ist gelaufen – für die eine Partei besser, für die andere schlechter. Sieben Parteien und ein Einzelbewerber sind im Rat der Stadt Siegen vertreten. Schaut man auf die Sitzverteilung, wird klar, dass sich zur Mehrheitsbildung Partner finden müssen.

Noch stärker als am Wahlabend berechnet, wird die FDP im Gremium präsent sein. Waren den Liberalen bei Redaktionsschluss sieben Sitze zugeteilt worden, sind es nun acht geworden. Das bedeutet auch, dass der Rat ingesamt 70 Sitze aufweist. Grund: Der Einzelbewerber Günther Langer hatte so viele Stimmen auf sich vereint, dass er rechnerisch zwei Ratssitze hätte besetzen können. Mit diesem Ergebnis kam die Kommunale Datenzentrale nicht zurecht und musste nachbessern.

Die CDU bleibt mit 25 errungenen Direktmandaten (zuzüglich der Bürgermeisterstimme) zwar stärkste Fraktion im Stadtrat, so richtig darüber freuen kann sich Fraktionsvorsitzende Ute Höpfner-Diezemann aber nicht. Schließlich verlor ihre Partei 5,51 Prozentpunkte. Die Stimmen seien hauptsächlich an die FDP gegangen, zieht die Politikerin Bilanz. Die Themen Gewerbegebiete und Kreisel Eiserfeld seien möglicherweise nicht richtig kommuniziert worden. „Offenbar sind wir nicht verstanden worden.“

Nichtsdestotrotz muss der Rat handlungsfähig sein. Für einen Zweier-Bund reichen die Mehrheiten nur bei einer „großen Koalition“. Höpfner-Diezemann: „Wir wollen mit allen Fraktionen außer der NPD und Die Linke sprechen.“ In dieser Woche noch sollten die Gespräche beginnen. „Wir müssen schauen, wo man inhaltsmäßig und politisch am besten klarkommt.“ Die letzte Ratsperiode habe gezeigt, dass feste Vereinbarungen für eine verlässliche Politik wünschenswert seien. Das sei nun umso wichtiger, als wichtige Themen anstünden.

Die SPD sei für Sondierungsgespräche offen, so Fraktionsvorsitzender Detlef Rujanski, der zugleich klar bedauerte, dass die NPD im Rat vertreten ist. „Wir müssen schauen, wie sich das Ganze entwickelt.“ Verlässliche Konstellationen zu erreichen, sei möglicherweise schwierig. Eine Koalition anzustreben, sei aber noch zu hoch gegriffen. Schon eine Zweier-Konstellation sei nicht einfach, „mit Dreien stellt sich die Frage, wie das eigene Profil gewahrt werden kann“. Das Ergebnis der Sozialdemokraten ist aus Sicht Rujanskis in Anbetracht der Verluste nicht befriedigend. Allerdings sei zu beachten, dass im Verlauf der Jahre neue Parteien entstanden seien wie beispielsweise Grüne, UWG und Linke, die auf Wählerpotenzial der SPD zurückgriffen.Bereits am Wahlabend zeigte sich Michael Groß sichtlich glücklich über das Ergebnis der Bündnisgrünen. „Wir haben viel investiert.“ Was künftige Mehrheiten angehe, „sind wir wie in den Jahren zuvor gesprächsbereit in alle Richtungen – außer mit der NPD“.Große Freude über das Ergebnis der FDP zeigte Klaus Volker Walter bereits zu einem Zeitpunkt, da die Liberalen noch bei sieben und nicht wie aktuell bei acht Ratssitzen lagen. Eine Beschlussfassung werde nun immer schwieriger: „Wir müssen Wege finden, um beschlussfähig zu sein.“Eine interne Diskussion über das enttäuschende Wahlergebnis steht bei der UWG an. Hans Günter Bertelmann: „Für uns ist das eine riesengroße Schlappe.“ Wahrscheinlich habe die UWG ihre Themen nicht vermitteln können. In den nächsten Jahren will die UWG weiter Sachpolitik machen. Im Korsett einer Koalition ist das aus Sicht Bertelmanns nicht machbar. „Wir würden uns ad absurdum führen.“ Im Kreistag habe sich die UWG aber schonmal auf eine Kooperation eingelassen.„Unser Motto war, wir sind gekommen, um zu bleiben. Nun sind wir angekommen und werden bleiben“, resümierte Hans-Dieter Ernst von Die Linke im Ratssaal in der Siegener Oberstadt. Die Linke ist mit vier Sitzen im Rat vertreten. Ernst kündigte eine „faire, konstruktive und sachliche Mitarbeit“ an.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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