„Felsquellwasser“ bleibt exklusiv

 Das eingekreiste „R“ muss nicht von Flaschenetiketten oder Werbeplakaten verschwinden. Das Oberlandesgericht in Hamm urteilte im Berufungsverfahren: Die Wortmarke „Felsquellwasser“ muss nicht gelöscht werden. Die Kosten des Berufungsverfahrens muss die Krombacher Brauerei dennoch tragen – „da erst ihr Vorbringen in der zweiten Instanz dazu geführt hat, dass sie diesen Rechtsstreit gewinnt“. Foto: Anja Bieler-Barth
  • Das eingekreiste „R“ muss nicht von Flaschenetiketten oder Werbeplakaten verschwinden. Das Oberlandesgericht in Hamm urteilte im Berufungsverfahren: Die Wortmarke „Felsquellwasser“ muss nicht gelöscht werden. Die Kosten des Berufungsverfahrens muss die Krombacher Brauerei dennoch tragen – „da erst ihr Vorbringen in der zweiten Instanz dazu geführt hat, dass sie diesen Rechtsstreit gewinnt“. Foto: Anja Bieler-Barth
  • hochgeladen von Archiv-Artikel Siegener Zeitung

nja/dpa „Mit Felsquellwasser gebraut“: Nicht nur für Siegerländer steht dieser Slogan in direktem Zusammenhang mit Getränken der Krombacher Brauerei. Darf aber weiterhin einzig und allein das Nordsiegerländer Unternehmen die Bezeichnung „Felsquellwasser“ zur Vermarktung seiner Produkte verwenden? Mit dieser Frage befasste sich am Donnerstag der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) in einem Berufungsverfahren, nachdem ein Hobbybrauer aus Neuss den Klageweg beschritten hatte. Am Nachmittag lag das für das Krombacher Weltunternehmen erfreuliche Ergebnis vor: Die Wortmarke „Felsquellwasser“ muss nicht gelöscht werden (Az. 4 U 42/18).

Zum Hintergrund des Verfahrens: Die Krombacher hatten die Wortmarke „Felsquellwasser“ 2010 ins deutsche Markenregister für die Ware Bier eintragen lassen. Das bedeutet: Nur sie dürfen mit diesem Begriff werben. Das eingekreiste „R“ auf Flaschen, Plakaten und weiteren Markenpräsentationen gibt Zeugnis von dieser Exklusivität. Der erfrischenden Trinkgenuss verheißende Begriff taucht zwar nicht auf jeder Flasche auf, wohl aber laut Unternehmen beim Marketing „irgendwo im Zusammenhang mit jeder Marke“ aus dem Hause Krombacher.

Ein Hobbybrauer aus Neuss aber bezweifelt, dass diese Art der Verwendung dem Erfordernis einer Wortmarke entspricht bzw. genügt. Er zog vor Gericht und erhielt 2017 vor dem Landgericht Bochum auch Recht: Mit seiner Klage versuchte er, die Löschung der Wortmarke zu erreichen. Er meint, der Begriff „Felsquellwasser“ werde nicht als Herkunftshinweis für Bier, sondern lediglich in Bezug auf einen Inhaltsstoff benutzt. 

Es ist gut möglich, dass sich demnächst sogar der Bundesgerichtshof mit dem Fall Felsquellwasser befassen muss. Das OLG hat zwar keine Revision gegen das Urteil zugelassen. Aber damit will sich der Hobbybrauer nicht abfinden und Beschwerde in Karlsruhe einlegen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

3 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen