Pläne von Bund und Ländern
Flutkatastrophe: Kanzlerin Angela Merkel will Millionen für Sirenen ausgeben

Bund und Länder ziehen erste Lehren aus der Flutkatastrophe vor knapp vier Wochen. Bei den Beratungen am Dienstag wollen sie eine Verbesserung des Katastrophenschutzes beschließen. Dazu gehöre das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern insgesamt bis zu 88 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt werden.
  • Bund und Länder ziehen erste Lehren aus der Flutkatastrophe vor knapp vier Wochen. Bei den Beratungen am Dienstag wollen sie eine Verbesserung des Katastrophenschutzes beschließen. Dazu gehöre das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern insgesamt bis zu 88 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt werden.
  • Foto: kay (Archiv)
  • hochgeladen von Marc Thomas

sz Siegen/Berlin. Nach den verheerenden Überschwemmungen in NRW und Rheinland-Pfalz sind die bestehenden Warnsysteme für solche Fälle in die Kritik geraten. Es steht die Frage im Raum, ob Menschenleben gerettet werden hätten können, wäre die Bevölkerung früher und besser über die drohende Gefahr informiert worden. Nach der Flutkatastrophe wollen Bund und Länder die dezentrale Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall verbessern. Das geht laut Medienberichten aus einem ersten Beschlussentwurf für die Beratungen am Dienstag hervor. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten werden unter anderem über ein Förderprogramm für Sirenen beraten. Einem Entwurf für die Beratungen zufolge könnten den Ländern dafür bis 2023 insgesamt bis zu 88 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Bürger sollen per SMS vor Katastrophen gewarnt werden

Weiter heißt es in dem Entwurf: "Zusätzlich soll das Cell-Broadcasting-System eingeführt werden, mit dem künftig auch die Warnung der Bevölkerung mit Textnachrichten auf Mobiltelefonen ermöglicht wird." Beim Cell Broadcasting wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Diese Technologie wird in vielen anderen Staaten bereits genutzt.

Kommt die Sirene zurück?

Außerdem stand in dem Papier zu lesen: "Die Bundeskanzlerin und Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten die Justizministerkonferenz vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse zu prüfen, ob die bisherige Bewertung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden aktualisiert werden sollte." Eine Pflicht für eine solche Versicherung gibt es bislang nicht.

Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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