SZ

Klage gegen Südumgehung
Gerichtstermin nicht wasserdicht

Die mündliche Verhandlung zum geplanten Bau der Kreuztaler  Südumgehung findet nun doch nicht Ende Mai statt. Arnsberg lässt nun zunächst ein ergänzendes Verfahren durchführen, mit dem der Planfeststellungsbeschluss mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU ergänzt werden soll.
  • Die mündliche Verhandlung zum geplanten Bau der Kreuztaler Südumgehung findet nun doch nicht Ende Mai statt. Arnsberg lässt nun zunächst ein ergänzendes Verfahren durchführen, mit dem der Planfeststellungsbeschluss mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU ergänzt werden soll.
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nja Buschhütten/Ferndorf. Das Gerichtsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Arnsberg zum geplanten Bau der Südumgehung Kreuztal von Buschhütten nach Ferndorf findet nun doch nicht am 28. Mai statt. Wie ausführlich berichtet, hat 416 Mitglieder zählende Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Bauprojekt eingereicht. Der Verein, an dessen Hubensgut die neue Trasse einmal vorbeiführen soll, sieht damit seine Existenz bedroht.
Arnsberg möchte ergänzendes VerfahrenDer Mai-Termin zur mündlichen Verhandlung, so erfuhr die SZ am Montag...

nja Buschhütten/Ferndorf. Das Gerichtsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Arnsberg zum geplanten Bau der Südumgehung Kreuztal von Buschhütten nach Ferndorf findet nun doch nicht am 28. Mai statt. Wie ausführlich berichtet, hat 416 Mitglieder zählende Reit- und Fahrverein Kindelsberg Klage gegen das Bauprojekt eingereicht. Der Verein, an dessen Hubensgut die neue Trasse einmal vorbeiführen soll, sieht damit seine Existenz bedroht.

Arnsberg möchte ergänzendes Verfahren

Der Mai-Termin zur mündlichen Verhandlung, so erfuhr die SZ am Montag aus Münster, sei nun aufgehoben worden – aus Gründen, die nichts mit Corona zu tun haben: „Die Terminsaufhebung beruht darauf, dass die Bezirksregierung ein ergänzendes Verfahren durchführen möchte, mit dem der Planfeststellungsbeschluss mit Blick auf die Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU ergänzt werden soll. Einen neuen Termin gibt es noch nicht.“

Wasserrechts-Rahmenrichtlinie der EU

Die Richtlinie schafft einen Ordnungsrahmen für den Schutz der Binnenoberflächengewässer, der Übergangsgewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers.
Ende Februar stand der genaue Gerichtstermin fest. Warum wird diese Ergänzung nun, keine zwei Monate vor der Verhandlung, erforderlich? Die Klage des Reitvereins liegt schon seit 2018 vor, die vorbereitenden Arbeiten für den Straßenbau haben in Ferndorf bekanntlich schon begonnen. Die SZ fragte in Arnsberg nach und wollte auch wissen, wie lange das nun noch anstehende Verfahren wohl dauern wird. Eine Antwort darauf wird für Dienstag erwartet.

Autor:

Anja Bieler-Barth (Redakteurin) aus Siegen

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