Rückerstattung von OGS- und Kita-Beiträgen
Gespräche laufen

sp Siegen/Olpe. Derzeit steht die Frage im Raum, ob Eltern die Beiträge für die OGS oder die Kita bezahlen müssen, obwohl ihre Kinder die Einrichtungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht betreten dürfen und die Betreuungsangebote nicht nutzen können. Landrat Andreas Müller hatte, wie berichtet, den politischen Gremien des Kreises vorgeschlagen, allen Eltern die Kitagebühren für den Monat April zu erlassen. Am kommenden Freitag will der zuständige Ausschuss das Thema diskutieren. Vom Kreis Olpe ist am Montag mit einer Auskunft zu rechnen.

Die Stadt Siegen will sich vorerst nicht festlegen. Sozialdezernent André Schmidt gab auf Nachfrage an: „Die Stadt Siegen erachtet es als ungünstig, zum jetzigen Zeitpunkt schon finanzielle Folgefragen einzeln zu klären. Vielmehr müssen die finanziellen Mehrbelastungen und Einnahmeausfälle in Zusammenhang mit der Corona-Krise erst einmal erfasst werden, dann auch gegenüber dem Land kommuniziert werden mit der Bitte um Ausgleich. Die Stadt Siegen wird deshalb jetzt zunächst alle Leistungen mit Trägern und Bürgern rechtlich prüfen, ihre finanziellen Auswirkungen berechnen und dann entsprechende Vorschläge erarbeiten.“

Schmidt teilte mit, dass die Kitabeiträge bei der Stadt Siegen in den Satzungen analog zu den OGS-Beiträgen geregelt seien und seine Aussage insofern für beides gelte. Der deutsche Städtetag spreche sich im Übrigen dafür aus, dass das Land eine einheitliche Regelung zur Erstattung der Elternbeiträge für den Kindergarten und die OGS treffe, heißt es von der Stadt Siegen.

Aus dem Kreuztaler Rathaus kam die folgende Antwort: „Eine eventuelle Rückerstattung von Elternbeiträgen für die offenen Ganztagsschulen und die sonstigen außerunterrichtlichen Betreuungsangebote ist derzeit Gegenstand von Gesprächen mit der Landesregierung.“ Man wolle das Ergebnis dieser Gespräche abwarten und sich dann in der Sache positionieren. Abwarten will zunächst auch die Gemeinde Neunkirchen, „bis die Lage sich wieder beruhigt hat“, so Johannes Schneider, zuständiger Fachbereichsleiter. Und: „Ich glaube nicht, dass wir scharf schneiden. Bei Eltern, wo es finanziell wirklich brennt, finden wir bestimmt eine schnelle, unbürokratische Lösung.“ Die Städte Freudenberg, Netphen und Hilchenbach sowie die Gemeinde Burbach haben derzeit ebenfalls noch keine konkreten Pläne, das Thema aber auf der Agenda.

Die Gemeinde Wilnsdorf und der Förderverein „Betreuung an Wilnsdorfer Schulen“ allerdings haben eine Entscheidung getroffen: Bis auf Weiteres werden keine Betreuungsbeiträge eingezogen. Turnusgemäß stünden die nächsten Beitragszahlungen für OGS, VHTS und andere Betreuungsmöglichkeiten am 5. April an, die Schulen bleiben aber mindestens bis 19. April geschlossen. „Im April werden auf keinen Fall Beiträge erhoben“, heißt es aus dem Rathaus – „auch wenn der Schulbetrieb wieder am 20. April starten sollte“.

Autor:

Sarah Panthel (Redakteurin) aus Siegen

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