"III. Weg"-Versammlung blieb störungsfrei (Update)
Hasstiraden am Adventssamstag

Die Veranstaltung wurde von einem starken Aufgebot von Polizei und Mitarbeitern des Ordnungsamtes beobachtet.
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  • Die Veranstaltung wurde von einem starken Aufgebot von Polizei und Mitarbeitern des Ordnungsamtes beobachtet.
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  • hochgeladen von Tim Lehmann (Redakteur)

kay Siegen. Etwa 35 Anhänger und Sympathisanten der Kleinstpartei besuchten am Samstagabend die als "Weihnachtsfeier" angekündigte Versammlung des "III. Weges" an der Siegener Schlachthausstraße. Zunächst war man von ca. 50 Teilnehmern ausgegangen, später am Abend korrigierte die Polizei die Zahl. Die Teilnehmer kamen laut Julian Bender, dem Versammlungsleiter und Vorsitzenden des „Gebietsverbandes West“ des „III. Weges“, vornehmlich aus dem Sieger- und Sauerland. Gegendemonstranten waren nicht vor Ort, lediglich einige wenige Gegner der Partei warfen einen kurzen Blick auf das Geschehen. In für die Kleinstpartei gewohnter Art und Weise folgten Redebeiträge mit unter anderem Hasstiraden gegen den „Drecksstaat“ und deren „Schergen in Uniform“.

Pandemieregeln missachtet

Die Polizei war mit einem großen Aufgebot an Einsatzkräften vor Ort, um das Ordnungsamt bei der Überwachung der Einhaltung der Corona-Bestimmungen zu unterstützen. Mehrfach mussten die Ordnungskräfte auf die Einhaltung der Pandemie-bedingten Regeln hinweisen – Abstände wurden nicht eingehalten und der vor dem Parteibüro gelegene Bürgersteig war mitunter blockiert und musste für Passanten freigehalten werden. Nach längeren Diskussionen zwischen Bender und der Einsatzleitung konnte die Einhaltung der Regeln wiederhergestellt werden. Wie die Polizei mitteilte, endete die Veranstaltung eine Stunde früher als angemeldet bereits gegen 20.45 Uhr. Nach den erfolgten Hinweisen blieb das Treffen im weiteren Verlauf störungsfrei. 

Gericht hob Verbot auf

Das Oberverwaltungsgericht hatte ein Verbot der Veranstaltung durch die örtlichen Behörden aufgehoben. Während die Stadt Siegen und der Kreis einen Verstoß gegen die Corona-Auflagen sahen, stufte das Gericht das Treiben als "politische Versammlung" ein.

Rechtsextreme dürfen „Weihnachtsfeier“ durchführen
Autor:

Kay-Helge Hercher (Freier Mitarbeiter) aus Siegen

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