HTS nicht nach Plan gebaut

 Die Öffnung für den Fußgängerüberweg auf der HTS in Niederschelden wurde laut Rechtsanwältin Claudia Siemund nicht rechtmäßig gebaut. Sie vertritt den Anlieger, der durch diese Planänderung direkt betroffen ist. Foto: pebe
  • Die Öffnung für den Fußgängerüberweg auf der HTS in Niederschelden wurde laut Rechtsanwältin Claudia Siemund nicht rechtmäßig gebaut. Sie vertritt den Anlieger, der durch diese Planänderung direkt betroffen ist. Foto: pebe
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sos Soll es eine zweite fußläufige Erschließung der Maccostraße an der HTS in Niederschelden geben? Darüber sollten der Bezirksausschuss Eiserfeld und der Bauausschuss der Stadt Siegen Am Mittwoch entscheiden. Dafür hatten sie sich in einer Sondersitzung im Volkshaus Niederschelden getroffen. Die Empfehlung der Verwaltung kurz gefasst: Nein, die eine reicht.

Die Fraktionen wollten vor einer Entscheidung aber erst noch rechtliche Fragen klären. Dafür wurde die Öffentlichkeit – und damit auch der von den Planungen direkt betroffene Anlieger des „Knesberich“ und des möglichen Fußwegs – ausgeschlossen. Also stand er erst einmal im Regen und wartete. An seiner Seite seine Frau und die Rechtsanwältin Claudia Siemund.

„Alles, was hier besprochen wird, ist nicht genehmigt“, betonte die Rechtsanwältin während der Unterbrechung fassungslos; weder der erste, noch der zweite Weg. Beide sollen von einer Öffnung in der HTS aus abgehen. Doch diese Öffnung ist nicht da platziert, wo sie laut Planfeststellung sein sollte. Stattdessen ist sie 15,5 Meter weiter in Richtung Mudersbach gerückt. Der Grund: Ein Widerlager der HTS-Brücke musste wegen der Oberleitung der Bahn verschoben werden, wie Gunther Nöh von Straßen NRW zuvor erklärt hatte.

Dadurch werde aber auch der Fußweg nur noch rund sechs Meter von dem Grundstück ihres Mandanten entfernt sein, so die Rechtsanwältin. Und dieser muss durch eine hohe Mauer abgefangen werden, statt – wie anfangs geplant – durch eine Böschung. Denn die HTS verläuft an dieser Stelle jetzt viel höher als es in der Planung vorgesehen war. „Man guckt dann gegen eine Wand“, so Siemund. Und die Fußgänger können dem Anlieger „wie von einer Galerie aus“ auf das Grundstück schauen. „Wenn weitergebaut wird, werden wir klagen“, so die klare Ansage.

Denn all diese Änderungen wurden weder der Politik noch dem Anlieger mitgeteilt, wie Martin Gräbener von der Linken herausstellte. Und ein Planergänzungsverfahren habe Straßen NRW auch nicht eingeleitet, sondern einfach gebaut. So habe der Anlieger keinen Einspruch erheben können. Warum die Stadt denn niemanden informiert habe, fragte er. „Ich habe die Änderung nicht als so gravierend angesehen“, erklärte Anke Schreiber, Leiterin „Straße und Verkehr“ der Stadt Siegen.

„Es ist ein Unding, dass das so durchgewunken wird“, so Siemund. Und sie könne nicht glauben, dass die Experten von Straßen NRW und der Stadt nicht gemerkt haben wollen, dass die vermeintlich kleinen Veränderungen erhebliche Konsequenzen für den Anlieger mit sich bringen. Ihr Mandant habe sich zwar mit den ursprünglichen Planungen einverstanden erklärt und hätte einen Teil seines Grundstücks für den Weg zur Verfügung gestellt. Doch diese massiven Änderungen hätte man ihm einfach mitteilen müssen. Aber im Gegenteil: „Ihm wurde die geänderte Planung als die genehmigte verkauft.“ Der Anlieger fand gestern eindeutige Worte: „Die haben uns belogen.“ Als die Öffentlichkeit dann nach der Unterbrechung endlich wieder ins Trockene durfte, war ein Beschluss gefasst: Es sollen zwei Erschließungen der Straße hergestellt werden, von der eine barrierefrei ausgebaut werden soll. Außerdem soll versucht werden, mit dem Anlieger einen Konsens zu erzielen. Damit stand für Claudia Siemund und ihren Mandanten fest: Es wird eine Klage geben.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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