HTS-Weiterbau: Klage ist vom Tisch

sz Siegen. Durchbruch erzielt: Wie Bürgermeister Steffen Mues gestern mitteilte, stehen dem Weiterbau der Hüttentalstraße (HTS) von Siegen-Eiserfeld bis Mudersbach-Niederschelderhütte keine rechtlichen Hemmnisse mehr entgegen. Die letzte Klage ist vom Tisch. Dies sei das Ergebnis von intensiven und aufwändigen Gesprächen. Der HTS-Weiterbau nach Süden wurde und wird von großen Teilen der heimischen Bevölkerung befürwortet, und zwar Bundesländer übergreifend. Doch während gegen den Planfeststellungsbeschluss für den rheinland-pfälzischen Abschnitt keine Klagen erhoben wurden und dieser somit bereits seit dem 3. Oktober 2009 unanfechtbar ist, verhinderten Klagen und ein Eilantrag gegen den Planfeststellungsbeschluss für den NRW-Abschnitt zunächst den Baubeginn (die SZ berichtete).

Nachdem eine Klage und der Eilantrag zurückgenommen wurden, galt es nun, um eine möglicherweise langjährige gerichtliche Auseinandersetzung im Rahmen der noch verbleibenden Klage zu vermeiden, eine Lösung zu finden. So konnten vertragliche Regelungen zur Beilegung des beim Oberverwaltungsgericht Münster anhängigen Rechtsstreites zum Abschluss gebracht werden. Besonders freuen dürften sich darüber die über 1000 Bürger, die im Oktober 2009 für den HTS-Weiterbau auf die Straße gegangen waren.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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