»Jetzt ist Schluss mit lustig«

Der Siegener Schulausschuss probte den Aufstand

matz Siegen. »Wenn’s um Geld geht, gibt’s nur ein Schlagwort: Mehr!« Diesen Leitspruch des vor nicht langer Zeit verstorbenen »Börsengurus« André Kostolany setzen derzeit immer mehr Kommunalpolitiker in eine Forderung um. Auch die Siegener. Gestern war der Schulausschuss an der Reihe, sein Flehen um Mittel an den Kämmerer zu äußern. Und seine Mitglieder taten dies unerwartet lautstark.

Hintergrund war eine Erklärung des zuständigen städtischen Beigeordneten Dr. Werner Rohr, dass »im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Bauunterhaltungsmittel zugunsten der Abteilung Bäder/Sport eine Haushaltssollübertragung in Höhe von 65000 e zu Lasten der Schulbauunterhaltung vorgenommen wurde«. Im Klartext: »Eines unserer Hallenbäder brauchte dringend eine Reparatur. Sonst hätte die Schließung gedroht.« Und eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung sei nicht möglich gewesen, versicherte Rohr. Der Kämmerer habe sein Veto eingelegt. Folglich musste umgeschichtet werden. »Für mich ist dies noch einmal der Punkt klar zu machen, wie ernst es mit unserer Haushaltslage ist«, mahnte Rohr. »Ernst wird die Lage erst dann, wenn das Bad geschlossen wird«, wetterte Joachim Pfeiffer (SPD). »Das ist eine miese Verschleierung.«

»Ich habe einerseits Verständnis dafür, dass das Geld woanders weg genommen wird«, legte Michael Groß (Grüne) nach. »Die andere Seite ist die, dass wir uns das als Politiker gefallen lassen.« Der Schulbereich scheine »die goldene Kuh des Kämmerers« zu sein. Das sei doch »ein Kasperletheater«. »Jedes Mal wird wieder der Schulbereich herangezogen. Irgendwann ist Schluss mit lustig.« Groß: »Wir müssen ein klares Zeichen setzen, dass es so nicht geht.«

Für das Apollo-Theater habe man Geld gehabt, ebenso für ein Bädergutachten, schimpfte Angelika Floren (SPD). Aber hier werde es eingespart. Michael Groß wurde konkreter: Man sollte beispielsweise freiwillige Ausgaben wie die Subventionierung des Nikolai-Kirchen-Anstrichs mit 20000 e einschränken.

Doch damit war noch nicht »Schluss mit lustig«. Auf Initiative Joachim Pfeiffers wurde über einen Antrag abgestimmt, das Geld im nächsten Jahr zusätzlich in den Haushalt einzustellen. Ergebnis: Er fand eine deutliche Mehrheit.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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