Keine verkaufsoffenen Sonntage in Siegen - was sagen Sie dazu?

ch - Freude nach der geheimen Abstimmung: Etliche Mitglieder des Rates der Stadt Siegen jubelten am Mittwochabend, als Bürgermeister Steffen Mues verkündete, dass es im kommenden Jahr in der Krönchenstadt keine verkaufsoffenen Sonntage geben wird. Die Geschäfte bleiben zu, weil der Rat mit 34 zu 30 Stimmen die sieben beantragten Sonntagsöffnungen gemäß Paragraf 6 des NRW-Ladenöffnungsgesetzes abgelehnt hat. Es gab zwei Enthaltungen im Geisweider Rathaus. Damit haben sich die Gegner der verkaufsoffenen Sonntage überraschender Weise erstmals durchgesetzt.

Geheime Abstimmung kritisiert

Zwar hatte bereits der Haupt- und Finanzausschuss zwei Wochen zuvor die Sonntagsöffnungen - wie im Vorjahr - abgelehnt. Mit einem denkbar knappen Ergebnis: acht Pro- und acht Kontrastimmen, das Patt gilt als Negativvotum. Doch die gestrige Debatte ließ das generelle "Nein" des Siegener Rates noch nicht vermuten. Der inhaltliche Schlagabtausch der "unsäglichen Diskussion, die Jahr für Jahr nach demselben Muster geführt wird" (Hans-Günter Bertelmann, UWG), blieb aus. Gestritten wurde vor allem über den christdemokratischen Antrag auf geheime Abstimmung, den CDU-Fraktionschefin Ute Höpfner-Diezemann gestellt hatte - "die Argumente sind seit langem ausgetauscht, jeder muss nun nach seiner Überzeugung eine Entscheidung treffen!" Etliche Ratsmitglieder attackierten daraufhin die CDU-Fraktion verbal. Detlef Rujanski z. B., Vorsitzender der SPD-Fraktion, sprach vom "parlamentarischen Griff in die Trickkiste". Er forderte die CDU auf, den Antrag zurückzuziehen, "um der Entscheidung des Einzelnen ein Gesicht zu geben, denn ein Rückzug in die Anonymität gehört sich nicht!"

Wie reagiert die Wirtschaft?

Lediglich Michael Groß (Grüne) rief die Kernargumente der Gegner der Sonntagsöffnungen in Erinnerung und verwies auf Positionen der Gewerkschaften und Kirchen. Es gehe bei den Sonntagsöffnungen nicht um eine Ausnahmeregelung, sondern darum, "dass aus Sicht der Unternehmen der Sonntag für den Geschäftsverkehr ein günstiger Tag ist. Die Anlässe sind nicht überzeugend, sie werden nur künstlich geschaffen!" Der Gesetzesrahmen ist dabei eindeutig: Die Stadt Siegen könnte bis zu 16 verkaufsoffene Sonntage durchführen. Dieser Rahmen wäre bei weitem nicht ausgeschöpft worden. "Nun müssen wir sehen, wie die Wirtschaft reagiert. Hoffentlich lässt sie nun nicht die Arbeitnehmer in der Woche oder am Samstag in länger geöffneten Läden bis 24 Uhr schuften", so FDP-Mann Klaus Volker Walter zur SZ.

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Nach der überraschenden Abstimmung im Stadtrat Siegen gab es online sofort zahlreiche Debatten über das Für und Wider. Nun fragt auch die SZ: Wie stehen Sie dazu? Klicken Sie auf das Facebook-Logo und stimmen Sie ab.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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