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Corona: Schwere Verluste durch freie Betten (mit Kommentar)
Krankenhäuser schlagen Alarm

Jedes Bett, das freigehalten und in den Abstellraum geschoben wird, kostet die Krankenhäuser richtig viel Geld. Die Corona-Ausgleichszahlungen decken die Einnahmeverluste aber nur teilweise.
  • Jedes Bett, das freigehalten und in den Abstellraum geschoben wird, kostet die Krankenhäuser richtig viel Geld. Die Corona-Ausgleichszahlungen decken die Einnahmeverluste aber nur teilweise.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

juka Siegen. Bereits Ende Dezember des vergangenen Jahres schlug die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Alarm. „Wenn die Bundesregierung die Hilfen nicht deutlich erhöht, werden flächendeckend Kliniken bereits im ersten Quartal 2021 die Gehälter ihrer Mitarbeiter nicht mehr zahlen können“, warnte DKG-Präsident Gerald Gaß damals. Etwas mehr als einen Monat später hat sich an der Situation der meisten Krankenhäuser nicht viel geändert. Betten werden freigehalten, wichtige Einnahmen fehlen. Und das schon seit fast einem Jahr. So ist die Situation in Siegen-Wittgenstein, Olpe und Kirchen:

Kreisklinikum Siegen: „Die Verluste treffen uns schwer“, räumt Pressesprecherin Lara Stockschläder ohne Umschweife ein. Gehälter seien aber aktuell nicht in Gefahr.

juka Siegen. Bereits Ende Dezember des vergangenen Jahres schlug die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Alarm. „Wenn die Bundesregierung die Hilfen nicht deutlich erhöht, werden flächendeckend Kliniken bereits im ersten Quartal 2021 die Gehälter ihrer Mitarbeiter nicht mehr zahlen können“, warnte DKG-Präsident Gerald Gaß damals. Etwas mehr als einen Monat später hat sich an der Situation der meisten Krankenhäuser nicht viel geändert. Betten werden freigehalten, wichtige Einnahmen fehlen. Und das schon seit fast einem Jahr. So ist die Situation in Siegen-Wittgenstein, Olpe und Kirchen:

Kreisklinikum Siegen: „Die Verluste treffen uns schwer“, räumt Pressesprecherin Lara Stockschläder ohne Umschweife ein. Gehälter seien aber aktuell nicht in Gefahr. Zwar erhalte das Kreisklinikum, nach derzeitigem Stand bis zum 28. Februar, wieder Ausgleichszahlungen, diese deckten die Verluste aber nur teilweise. „Wir müssen einen Eigenanteil von zehn Prozent tragen. Zudem ist die Psychiatrie von den Zahlungen ausgenommen, obwohl auch dort nicht die volle Belegung erreicht werden kann“, moniert Stockschläder. Von der Politik wünsche sich das Kreisklinikum daher die Einbeziehung der Psychiatrie. „Aber auch die monatsweise Befristung der Regelungen erschwert ein planbares Handeln.“ Dafür laufe das Programm der elektiven Eingriffe wieder weitestgehend regulär, Isolierbetten für Covid-19-Patienten würden dennoch weiter freigehalten.

Diakonie-Klinikum: Ebenfalls noch bis Ende Februar rechnen die Diakonie-Krankenhäuser in Freudenberg und Siegen mit den Unterstützungszahlungen. Dennoch: Spurlos vorbeigegangen ist die Situation auch an der Diakonie nicht. „Natürlich hat das Corona-Jahr 2020 die Kosten- und Erlössituation des Diakonie Klinikums beeinträchtigt“, räumt Geschäftsführer Dr. Josef Rosenbauer ein. Der Jahresabschluss werde derzeit erstellt. Gefahren für die Gehälter sieht er aber aktuell nicht. „Weder im Klinikum noch in den Tochtergesellschaften hatten oder haben wir Liquiditätsengpässe“, stellt der Geschäftsführer klar. Von der Politik würde sich Rosenbauer dennoch Weichenstellungen wünschen, die das Gesundheits- und Sozialwesen langfristig personell und finanziell unterstützen und stärken. Immerhin würden elektive Operationen wieder planmäßig durchgeführt, man sei aber weiter in der Lage, kurzfristig zu reagieren und Maßnahmen zu treffen.

Marien-Krankenhaus: Auch das Marien-Krankenhaus erhält Ausgleichszahlungen vom Bund. „Insgesamt hoffen wir, dass der Bund bis zum 24. Februar klare Verhältnisse für die Kliniken schafft“, erklärt Pressesprecher Dr. Christian Stoffers. Planungssicherheit ist das Stichwort. „Denn die Kliniken tragen maßgeblich zum Überwinden der aktuellen Krise bei“, mahnt Stoffers. Für die Gehaltszahlungen der Mitarbeiter gebe es keinerlei Gefahr. „Wir bieten ihnen eine sichere Grundlage in dieser anspruchsvollen und herausfordernden Zeit.“

Vamed-Klinik Bad Berleburg: Seit dem 31. Oktober geht die Klinik, was die Unterstützungszahlungen anbetrifft, leer aus. Das Haus ist nicht der nötigen Notfallversorgungsstufe zuzuordnen. Dennoch bestehe die Gefahr aktuell nicht, Gehälter nicht mehr zahlen zu können. Trotz der Einnahmeausfälle durch abgesagte Operationen oder Mehrausgaben für gesteigerte Reinigungsintervalle oder Schutzmaterialien bezeichnet die Klinik ihre Situation als stabil. „Durch die zurückliegenden Ausgleichszahlungen konnten die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen gemildert werden“, erläutert Geschäftsführer Elmar Knoche. Immerhin laufe die Klinik, unter den gebotenen Schutzmaßnahmen, wieder im Regelbetrieb. Dennoch glaubt Knoche, dass man noch monatelang mit den Auswirkungen kämpfen müsse. „Jegliche finanzielle Unterstützung ist vor diesem Hintergrund sehr nützlich und hilft, die Erlöseinbußen bei gleichzeitiger Kostensteigerung teilweise zu kompensieren“, so der Geschäftsführer.

Katholische Hospitalgesellschaft Südwestfalen: Die Katholische Hospitalgesellschaft Südwestfalen mit dem St.-Martinus-Hospital in Olpe und dem St.-Josefs-Hospital in Altenhundem erhält seit dem 25. November wieder Unterstützungszahlungen. „Für das Jahr 2020 erscheinen die Freihaltegebühren ausreichend“, erläutert Pressesprecherin Sarah Victoria Scholz-Klapp. „Für 2021 reichen diese, aufgrund geänderter Gesetzeslage, definitiv nicht“, warnt sie. Aufgrund der stabilen wirtschaftlichen Situation der Häuser seien die Gehälter der Beschäftigten derzeit nicht in Gefahr, „aber auch aus diesen Gründen ist es wichtig, die Pandemielage schnell in den Griff zu bekommen“, mahnt die Pressesprecherin. Zumal derzeit nicht das volle OP-Programm durchgeführt werde, um weiter Kapazitäten auf der Intensivstation freizuhalten.

DRK-Krankenhaus Kirchen: Für den Standort an der Sieg erhält die DRK-Trägergesellschaft Süd-West derzeit keine Ausgleichzahlungen mehr, berichtete Prokurist Dr. Christoph Faßbender. Ursache sei die Belegung der Intensivbetten in Verbindung mit den regionalen Inzidenzwerten. Und auch für das Krankenhaus in Altenkirchen bekomme man nur teilweise eine Förderung. „Das müssen wir im Verbund auffangen“, sagte Faßbender. Im Januar habe es bei den stationären Patienten in Kirchen ein Minus von 20 Prozent gegeben, diese Tendenz setze sich im Februar fort. Das sei eine Größenordnung, die zu einer entsprechenden „Zuspitzung“ der wirtschaftlichen Lage führe. „Wir fordern daher einen Ganzjahresausgleich für die Krankenhäuser. Es ist schließlich eine Notlage, für die wir nichts können“, so Faßbender.

DRK-Kinderklinik: Die DRK-Kinderklinik sieht derzeit von einer öffentlichen Diskussion um das Thema Unterstützungszahlung ab. Allerdings habe man im Bereich der Pädiatrischen Intensivmedizin hinreichend freie Betten, sodass man elektive Eingriffe nicht einschränken müsse.

So laufen die Unterstützungszahlungen

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland gibt es für die Krankenhäuser der Republik Unterstützungszahlungen. Allerdings in verschiedenen Ausgestaltungen und Höhen.
Ab dem 16. März 2020 bekamen die Krankenhäuser und Kliniken pro freigehaltenem Bett und Tag 560 Euro. Mit dem 13. Juli 2020 wurde dieser Betrag jedoch gekippt und durch individuelle Zahlungen ersetzt. Diese Unterstützung lief am 30. September 2020 aus.
Zwischen dem 1. Oktober und dem 17. November 2020 gab es keine Zahlungen. Begründet wurde dies mit den niedrigen Infiziertenzahlen während der Sommermonate. Zudem wollte die Bundesregierung nach eigenen Angaben die Unterstützung zielgerichteter anhand von belastungsorientierten Faktoren vergeben.
Seit dem 18. November 2020 gibt es eine neue einheitliche Regelung. Die gilt allerdings nur für Krankenhäuser, die an der Notversorgung teilnehmen. Darüber hinaus muss der Inzidenzwert für die Hilfe bei über 70 sowie der Anteil freier und belegbarer Intensivkapazitäten im entsprechenden Landkreis unter 25 Prozent liegen.
Der Anteil der berechtigten Krankenhäuser wurde zuletzt aber erweitert, seit dem 28. Januar 2021 können so auch Lungenfachkliniken von den Hilfen profitieren. Die Entscheidung obliegt aber der jeweiligen Landesbehörde.
Die Höhe der Ausgleichszahlungen wird aus einem Vergleich der täglichen Belegungszahlen mit dem Durchschnittswert des Jahres 2019 ermittelt.

Kommentar: Sicherheit ist ein Muss Dass sich die heimischen Kliniken klar positionieren, ihren Mitarbeitern die Weiterzahlung der Gehälter, auch bei weiter begrenzten Einnahmen, zusichern, ist ein wichtiger und für viele Arbeitnehmer erleichternder Schritt. Aber es kann nicht der letzte bleiben, weitere müssen folgen. Und zwar aus der Politik. Es darf nicht sein, dass auch nur eine Krankenschwester, ein medizinischer Fachangestellter oder überhaupt ein Klinikmitarbeiter sich darüber Gedanken machen muss, ob er oder sie im nächsten Monat noch das Gehalt auf das Konto bekommt und die Familie versorgen kann. Es ist unzumutbar, in dieser tagtäglichen Ausnahmesituation, in der viele Beschäftigte zudem noch auf die erste oder zumindest die zweite Impfung warten, auch noch existenzielle Sorgen mit sich herumtragen müssen. Die Belastung ist auch so schon hoch genug. Es braucht klare Bekenntnisse aus der Politik, den Kliniken in der Krise zur Seite zu stehen. Über die Zusage von Gesundheitsminister Jens Spahn hinaus. Ein eindeutiges Versprechen, dass es in keinem Krankenhaus in Deutschland dazu kommen wird, dass einem Arbeitnehmer das Gehalt gestrichen oder auch nur gekürzt wird. Egal ob es ein Pfleger ist, der täglich mit Covid-19-Patienten zu tun hat, oder eine Reinigungskraft, die mit ihrer Arbeit ebenso für das Funktionieren des gesamten Apparates an der Spitze der Gesundheitsversorgung in der Krise sorgt. Das wäre in der jetzigen Situation das Mindeste, das man erwarten darf.
Autor:

Julian Kaiser (Volontär) aus Siegen

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