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Berichte über das Anschwärzen häufen sich
Macht uns Corona zu Denunzianten?

Die Behörden betonen, dass es sinnvoll sei, insbesondere größere Ansammlungen von Menschen – wie hier auf unserem Foto – dem Ordnungsamt oder der Polizei zu melden – dies diene ausschließlich dem Schutz des Nächsten und helfe damit allen, die Corona-Pandemie einzudämmen.
  • Die Behörden betonen, dass es sinnvoll sei, insbesondere größere Ansammlungen von Menschen – wie hier auf unserem Foto – dem Ordnungsamt oder der Polizei zu melden – dies diene ausschließlich dem Schutz des Nächsten und helfe damit allen, die Corona-Pandemie einzudämmen.
  • Foto: kalle (Archiv)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

cs Siegen. Der Mensch lebt von seinen sozialen Kontakten. Fallen diese weg oder werden stark eingeschränkt, fehlt etwas. Bei den einen löst die aktuelle Kontaktsperre im Zuge der Corona-Krise lediglich ein mulmiges Gefühl aus, andere verfallen in Depressionen, wieder andere werden im schlimmsten Fall sogar aggressiv. Und in den sozialen Netzwerken häufen sich Berichte eines aufflammenden Denunziantentums. Macht uns die Ausnahmesituation rund um das neuartige Virus zu Petzen? Nutzen wir die derzeit geltenden Auflagen für persönliche Rachefeldzüge aus?
Auf der Facebook-Seite der Siegener Zeitung sprechen mehrere Nutzer die Thematik an.

cs Siegen. Der Mensch lebt von seinen sozialen Kontakten. Fallen diese weg oder werden stark eingeschränkt, fehlt etwas. Bei den einen löst die aktuelle Kontaktsperre im Zuge der Corona-Krise lediglich ein mulmiges Gefühl aus, andere verfallen in Depressionen, wieder andere werden im schlimmsten Fall sogar aggressiv. Und in den sozialen Netzwerken häufen sich Berichte eines aufflammenden Denunziantentums. Macht uns die Ausnahmesituation rund um das neuartige Virus zu Petzen? Nutzen wir die derzeit geltenden Auflagen für persönliche Rachefeldzüge aus?
Auf der Facebook-Seite der Siegener Zeitung sprechen mehrere Nutzer die Thematik an. „Die Kommentare hören sich ja an wie in der ehemaligen DDR“, „Willkommen in der Denunzianten-Zentrale“ oder „Man kann nur hoffen, dass sowohl Polizei als auch Ordnungsamt keinen Wert auf die vielen neuen inoffiziellen Mitarbeiter legen“, heißt es etwa. Tenor: Das Coronavirus verschwindet nicht, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt.

User posten viele Fotos als "Beweis"

Tatsächlich posten viele User Fotos, um mutmaßliche Verstöße gegen das Kontaktverbot zu belegen – und sich via Facebook, Instagram und Co. vollmundig zu echauffieren, die Forderung nach deutlich härteren Strafen inklusive. Ein Nutzer spottet in Anlehnung an ganz düstere Zeiten deutscher Geschichte, demnächst werde bestimmt das Tragen des „Corona-“ oder „Corona-geheilt-Sterns“ Pflicht.
Die Angaben von offizieller Seite zum Thema sind zurückhaltend. „Im Ordnungsamt kommen immer wieder Beschwerden über Kontaktverstöße zumeist via E-Mail an“, heißt es auf Anfrage vom Ordnungsamt der Stadt Siegen. Ein ungewöhnlich hohes Aufkommen solcher Benachrichtigungen sei jedoch nicht festzustellen. Und: Der überwiegende Teil der Beschwerden gehe nicht anonym ein, sondern sei personalisiert. Das wiederum würde der These eines zunehmenden Denunziantentums eher widersprechen – wer outet schon gerne seine Identität, wenn er jemand anderen anschwärzt?

Keine Anzeigen-Flut bei der Kreispolizeibehörde

Die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein stellt ebenfalls keine besondere Flut an Anzeigen und Hinweisen fest. Denunziantismus habe es immer schon gegeben, eine Verschärfung dieses Phänomens sei in der heimischen Region nicht festzustellen, heißt es seitens der Pressestelle. Die Beamten führen zudem keine Statistik darüber, wie viele der „Tippgeber“ hinsichtlich potenzieller Pandemie-Einsätze anonym bleiben möchten. Die Gefahr einer drohenden Überlastung sehen beide Behörden folgerichtig nicht.Vielmehr wird darauf verwiesen, dass es sinnvoll sei, insbesondere große Ansammlungen von Menschen dem Ordnungsamt oder der Polizei zu melden. „Wichtig dabei: Sämtliche Kontrollen dienen ausschließlich dem Schutz des Nächsten und helfen damit allen, die Corona-Pandemie einzudämmen. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes informieren, klären auf und beantworten deshalb auch viele Fragen, sodass die Menschen den Sinn der Anordnungen verstehen“, heißt es weiter.

Ordnungswidrigkeit oder Straftat? Welche Ordnungshüter sind wann zuständig? Grundsätzlich regelt das Infektionsschutzgesetz sowohl Ordnungswidrigkeiten als auch Straftaten. Das ist klar definiert: Trifft sich etwa eine Personengruppe von mehr als zwei Menschen, die nicht in einem Haushalt wohnt, in ihrer Freizeit in der Öffentlichkeit, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Die Polizei oder das Ordnungsamt erteilen Platzverweise, um die Gruppe aufzulösen. Sollte ein Gruppenmitglied der Anweisung nicht nachkommen, macht es sich strafbar. Anders sieht es bei Zusammenkünften und Versammlungen mit mehr als zehn Personen aus: Hier drohen den Teilnehmern bis zu fünf Jahren Haft. Ordnungswidrigkeiten fallen in den Zuständigkeitsbereich der Städte und Gemeinden, also deren Ordnungsämter. Die Polizei verfolgt primär Straftaten – die Beamten unterstützen die Ordnungsämter gemäß der geltenden Corona-Schutzverordnung aber derzeit auch bei der Verfolgung „kleinerer“ Delikte. Heißt im Klartext: Die Polizei nimmt Sachverhalte auf, wenn Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erstellt werden, und übermittelt diese zur weiteren Bearbeitung an die örtlichen Ordnungsbehörden. Andersherum funktioniert das Prozedere natürlich ebenso: Mitarbeiter des Ordnungsamtes geben auch Straftaten zur weiteren Verfolgung an die Polizei bzw. die Staatsanwaltschaft weiter. Salopp gesagt: Beide Behörden nehmen beide Arten von Rechtsverstößen auf. Wer sich auf der „sicheren“ Seite wähnt, wenn er sich „nur“ mit dem Ordnungsamt konfrontiert sieht, irrt also gewaltig. Vielmehr ist es schlicht so, dass sich die beiden Behörden absprechen, wer gerade welchen Bereich im Auge behält.
Autor:

Christian Schwermer (Redakteur) aus Siegen

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