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Maskenpflicht und Run auf die Briefwahl

Wie berichtet, dürfte der Anteil der Briefwähler in diesem Jahr, vermutlich aufgrund der Covid-19-Pandemie, alle Rekorde brechen. Alle anderen haben die Möglichkeit, in einem der Wahllokale ihrer Kommune ihre Stimmen abzugeben.
  • Wie berichtet, dürfte der Anteil der Briefwähler in diesem Jahr, vermutlich aufgrund der Covid-19-Pandemie, alle Rekorde brechen. Alle anderen haben die Möglichkeit, in einem der Wahllokale ihrer Kommune ihre Stimmen abzugeben.
  • Foto: Pixabay (Symbolbild)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

win Siegen/Olpe. Ihre Regierung wählen die Deutschen schon lange selbst. Vor 101 Jahren fand erstmals das statt, was zumindest nach damaliger Auffassung als freie Wahl aller Bürger gelten darf, denn als 1919 die Wahl zur Nationalversammlung anstand, durften erstmals auch Frauen an die Urnen. Zudem war das Wahlalter auf 20 Jahre abgesenkt worden – zuvor, mit einem Mindestwahlalter von 25, war ein großer Teil der Bevölkerung davon ausgeschlossen. Eigentlich kaum zu glauben, dass dieses Privileg, wählen zu dürfen, nicht von annähernd allen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen wird – anders als etwa in Ägypten, Australien, Bolivien, Brasilien, Liechtenstein, Peru, der Türkei oder Uruguay, wo eine Wahlpflicht herrscht und das Fernbleiben mit Geld- oder sogar Haftstrafen verfolgt wird.

win Siegen/Olpe. Ihre Regierung wählen die Deutschen schon lange selbst. Vor 101 Jahren fand erstmals das statt, was zumindest nach damaliger Auffassung als freie Wahl aller Bürger gelten darf, denn als 1919 die Wahl zur Nationalversammlung anstand, durften erstmals auch Frauen an die Urnen. Zudem war das Wahlalter auf 20 Jahre abgesenkt worden – zuvor, mit einem Mindestwahlalter von 25, war ein großer Teil der Bevölkerung davon ausgeschlossen. Eigentlich kaum zu glauben, dass dieses Privileg, wählen zu dürfen, nicht von annähernd allen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen wird – anders als etwa in Ägypten, Australien, Bolivien, Brasilien, Liechtenstein, Peru, der Türkei oder Uruguay, wo eine Wahlpflicht herrscht und das Fernbleiben mit Geld- oder sogar Haftstrafen verfolgt wird.

Geringe Wahlbeteiligung in Olpe und Siegen-Wittgenstein

2014, als zuletzt die Kommunalgremien gewählt wurden, waren es im Kreis Olpe gerade einmal 52,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler, die ihr Recht wahrnahmen – ganze 5,4 Prozentpunkte weniger als 2009. In Siegen-Wittgenstein gingen sogar nur 51,7 Prozent wählen – 2 Prozentpunkte weniger als zuvor. Dies lag allerdings daran, dass in vielen Städten und Gemeinden „nur“ die Räte neu gewählt wurden, weil einige Verwaltungschefs nach der zurückgenommenen Entkopplung von Bürgermeister- und Ratswahl ihr Sonderrücktrittsrecht nicht wahrgenommen hatten und noch ein Jahr im Amt blieben. 2015 hatte es daher eine erneute Wahl gegeben, bei der es dann ausschließlich um diese Landräte und Bürgermeister ging.

Run auf die Briefwahl

Wenn am 13. September die Wahlvorstände in den heimischen Wahllokalen Platz nehmen und auf die Wählerinnen und Wähler warten, wird ein Großteil bereits abgestimmt haben: Wie berichtet, dürfte der Anteil der Briefwähler in diesem Jahr, vermutlich aufgrund der Covid-19-Pandemie, alle Rekorde brechen.

Große Nachfrage bei Briefwahl

Alle anderen haben die Möglichkeit, in einem der Wahllokale ihrer Kommune ihre Stimmen abzugeben. Stimmen in der Mehrzahl, denn im Grunde finden am nächsten Sonntag vier Wahlen zugleich statt: Jede Wählerin und jeder Wähler kann über die Landratskandidaten, die Kreistagsbewerber, die Bürgermeisterkandidaten und die Stadt- oder Gemeinderatsbewerber abstimmen.

Wahlen ab 16

Wählen können nicht nur Deutsche: Das kommunale Wahlrecht in Nordrhein-Westfalen gilt auch für EU-Bürger – Briten sind wegen des Brexits allerdings erstmals seit Einführung dieser Regel im Jahr 1992 nicht mehr dabei. Die Wähler müssen am Wahltag 16 Jahre alt sein und seit mindestens 16 Tagen ihren Hauptwohnsitz im Wahlgebiet haben. Dieser Passus sorgt übrigens dafür, dass die beiden Bürgermeister-Bewerber in der Gemeinde Kirchhundem sich nicht selbst wählen können: Der für die CDU antretende Björn Jarosz wohnt in Attendorn, der von SPD und Grünen nominierte Amtsinhaber Andreas Reinéry ist laut Wahlzettel mit Hauptwohnsitz in Morsbach gemeldet.
Im Kreis Olpe wurden in diesem Jahr insgesamt 109 448 Wahlbenachrichtigungen versandt, von 9857 in der kleinsten Kommune Drolshagen bis 20 200 in Lennestadt. 224 459 sind es in Siegen-Wittgenstein.

Stichwahlen gut möglich

Einige davon werden schon zwei Wochen später erneut zur Urne gerufen: Überall, wo mehr als zwei Bewerber um das Bürgermeister- oder Landratsamt konkurrieren, könnte es zu einer Stichwahl kommen. Diese war von der schwarz-gelben Landesregierung zwar eigentlich abgeschafft worden, doch nach einer Klage der Opposition hatte das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht die Stichwahl wieder eingesetzt. Mit anderen Worten: Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereint, also mehr als 50 Prozent. Tritt das nicht ein, stellen sich die beiden Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl erneut den Wählern. Rein theoretisch hätte ansonsten ein Bürgermeister gewinnen können, der unter vier Bewerbern mit 26 Prozent über zwei Konkurrenten mit 25 und einen mit 24 Prozent dominiert hätte.

Einbahnstraßenregelung

Die Covid-19-Pandemie wird im Wahllokal ihre Spuren hinterlassen: In den Wahllokalen gilt die Maskenpflicht, auch sind 1,5 Meter Mindestabstand einzuhalten. Die Wahlvorstände sind diesmal nicht nur fürs korrekte Wählen und Auszählen zuständig, sondern auch für die regelmäßige Lüftung der Räume. Die Wählerinnen und Wähler müssen aus Hygienegründen einen eigenen Stift mitbringen. Und in den meisten Wahllokalen wird durch eine „Einbahnstraßenregelung“ für die Einhaltung der Vorschriften gesorgt.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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