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Nichtbeachtung der Räumpflicht kann teuer werden
Mehrmals täglich Schnee fegen

Zuhause muss ich zur Not auch mehrfach am Tag räumen, wenn die Wege wieder zugeschneit wurden.
  • Zuhause muss ich zur Not auch mehrfach am Tag räumen, wenn die Wege wieder zugeschneit wurden.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

pm Siegen. Starke Wintereinbrüche bergen traditionell Gefahren – auf den Straßen, aber auch vor unseren Haustüren. Durch die sogenannte Räumpflicht beugen Städte und Kommunen in ihren Satzungen drohenden Unfällen vor, im Detail gibt es aber vieles zu beachten. „Zuhause muss ich zur Not auch mehrfach am Tag räumen, wenn die Wege wieder zugeschneit wurden oder wieder glatt sind“, sagt Thomas Beineke, Vorsitzender der Interessensvertretung der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer „Haus & Grund Siegen“ im Gespräch mit der Siegener Zeitung und gibt weitere Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wer muss Schnee fegen?
„Die Räumpflicht trifft zunächst den Eigentümer, denn er ist derjenige, der nach Satzung der Städte und Kommunen zuständig ist.

pm Siegen. Starke Wintereinbrüche bergen traditionell Gefahren – auf den Straßen, aber auch vor unseren Haustüren. Durch die sogenannte Räumpflicht beugen Städte und Kommunen in ihren Satzungen drohenden Unfällen vor, im Detail gibt es aber vieles zu beachten. „Zuhause muss ich zur Not auch mehrfach am Tag räumen, wenn die Wege wieder zugeschneit wurden oder wieder glatt sind“, sagt Thomas Beineke, Vorsitzender der Interessensvertretung der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer „Haus & Grund Siegen“ im Gespräch mit der Siegener Zeitung und gibt weitere Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wer muss Schnee fegen?
„Die Räumpflicht trifft zunächst den Eigentümer, denn er ist derjenige, der nach Satzung der Städte und Kommunen zuständig ist. Er kann die Räumpflicht aber sozusagen weiter delegieren, an Mieter oder einen Räumdienst. Auch dann darf sich der Eigentümer aber nicht zurücklehnen, sondern muss die Situation ständig überwachen. Gibt der Vermieter die Aufgabe an seine Mieter weiter, muss es eine glasklare Zuordnung geben, wer zu welchem Zeitpunkt zuständig ist. Das kann über die Hausordnung geregelt werden.“

Welche Flächen müssen überhaupt geräumt werden?
„In den Räumsatzungen heißt es, dass Gehwege auf einer Breite von 80 Zentimetern geräumt werden müssen. Darüber hinaus müssen aber auch die Bereiche gemacht werden, die für den öffentlichen Zugang da sind. So muss ich beispielsweise den Weg bis zum Briefkasten freiräumen, um den Briefträger nicht in Gefahr zu bringen. Bei einem Mietshaus muss für die Mieter der Weg bis zur Haustür geräumt werden.“

Wie oft muss geräumt werden?
„Zuhause muss ich zur Not auch mehrfach am Tag räumen, wenn die Wege wieder zugeschneit wurden oder wieder glatt sind. Die Verkehrssicherungspflicht habe ich immer und da gibt es auch keine Ausrede. Andererseits kann natürlich niemand verlangen, dass ich nachts darauf warte, dass es vielleicht schneien könnte. Deshalb sagt man, dass morgens ab 7 Uhr und abends bis 20 Uhr geräumt und gestreut werden sollte.“

Abgrenzungen total schwierig

Was kann passieren, wenn man diesen Pflichten nicht nachkommt?
„Wenn man seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommt und es geschieht ein Unfall, hat man ein Haftungsproblem. Dann sind allerdings noch einige Fragen zu klären. Musste ich zu diesem Zeitpunkt schon räumen? Musste ich damit rechnen, dass es gefährlich werden könnte? Trägt das Opfer eine Mitschuld? Abgrenzungen sind total schwierig und letztlich ist jeder Fall anders. Wenn mir etwas passiert, muss ich auch noch beweisen, dass ich vorsichtig gewesen bin. Das ist schwierig und deshalb bekommen Opfer in solchen Fällen auch selten komplett Recht.“

Und wer trägt die Kosten?
„Zunächst haftet natürlich derjenige, der seiner Räumpflicht nicht nachgekommen ist. Eine Grundstückshaftpflichtversicherung ist essenziell, wer so etwas als Eigentümer nicht hat, der hat ein Problem. Ich kann nur empfehlen, so etwas abzuschließen, selbst wenn es nur um eine eigengenutzte Immobilie geht. Auch Mieter sollten so eine Versicherung haben. Kommt es zu einem Unfall, zahlt in aller Regel die Versicherung. Die Beiträge sind nicht teuer.“

Autor:

Pascal Mlyniec (Redakteur) aus Siegen

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