Merkel und Abe beschwören den freien Welthandel

Tokio (dpa) - Deutschland und Japan wollen sich in Zeiten eines zunehmenden Protektionismus in der Welt gemeinsam stärker für Freihandel und und internationale Zusammenarbeit einsetzen.

Japan trete mit Deutschland für eine regelbasierte Weltordnung ein, man arbeite hier eng zusammen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio. Die lange Freundschaft zwischen beiden Ländern sei «Ansporn in einer Welt, in der ja manches in Unordnung ist, doch enger zusammen zu arbeiten», sagte Merkel.

«Auf Japan und Deutschland kommt eine immer größere Verantwortung für die Stabilität und den Wohlstand der internationalen Staatengemeinschaft zu», erklärte Merkels japanischer Gastgeber Abe. Es ist Merkels fünfter Besuch in Japan. Beide Regierungschefs trafen sich aber schon 17 Mal. Japan ist die Nummer Drei der Weltwirtschaft, Deutschland die Nummer Vier. Beide wollen die Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen ausbauen.

Merkel und Abe lobten das am Freitag in Kraft getretene Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan in diesem Zusammenhang als wegweisend. Das Abkommen sei «in dieser Zeit eine wichtige Mitteilung an die Welt. Wir schätzen das sehr und wollen das auch mit Leben erfüllen», so Merkel. Der Protektionismus greife um sich, Großbritannien steuere auf den Austritt aus der EU zu, sagte Abe. «Deutschlands Rolle wächst immer weiter in der Welt.»

Ihre beiden Länder würden für den Erhalt und die Stärkung eines offenen Wirtschaftssystems eintreten und bei der Reform der Welthandelsorganisation eng kooperieren. Merkels Besuch kurz nach dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens sende «eine kraftvolle Botschaft für die Stärkung unserer bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und für das Vorantreiben des Freihandels», so Abe. Es sei an der Zeit, die Partnerschaft für eine regelbasierte internationale Ordnung und den Wohlstand in der Welt auf eine höhere Stufe zu heben.

Merkel und Abe wollen bei der japanischen Agenda für den G20-Gipfel Ende Juni in Osaka zusammenarbeiten. Japan nehme Fragen der Gesellschaft 5.0 auf und beschäftige sich mit Datensicherheit und -ethik, sagte Merkel. «Das sind Themen, die uns auch umtreiben.» Hier könnten beide Länder eng zusammenarbeiten.

Japan werde der Welt im kommenden Jahr bei den Olympischen Spielen zeigen, wie technisch fortgeschritten das Land etwa beim autonomen Fahren sei oder was neue Antriebstechnologien angehe, so die Kanzlerin. Deutschland sei hier wie auch beim Thema Künstliche Intelligenz an einer Zusammenarbeit mit Japan sehr interessiert. Beide Länder würden «tatkräftig die vierte Industrierevolution leiten», sagte ihr japanischer Gastgeber.

Merkel lobte Japans Engagement bei der Entwicklung Afrikas. Auch hier gebe es Möglichkeiten zur engeren Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan. In Bezug auf China waren sich beide Seiten einig, dass mit dem Riesenreich eng zusammengearbeitet werden müsse. Zugleich müssten aber auch strittige Punkte angesprochen werden. Gegenüber China sei man in gewisser Weise auch Konkurrent, sagte Merkel, etwa in der Automobilindustrie oder anderen Hochtechnologiebereichen. Dieser Wettbewerb mache aber beide Seiten stark.

Vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen den chinesischen Telekom-Riesen Huawei sprach sich Abe dagegen aus, bestimmte Unternehmen vom Ausbau der 5G-Technologie auszuschließen. Man werde auf einen korrekten Umgang mit den Daten achten. Sei dies nicht der Fall, würden entsprechende Firmen ausgeschlossen.

Merkel stellte sich hinter Japans Bemühungen um eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Bei den Verhandlungen mit Nordkorea müsse es «zu einer wirklichen, nachhaltigen Abrüstung kommen», bei der die Anliegen Japans berücksichtigt würden. Die Schritte zur Denuklearisierung müssten eindeutig nachvollziehbar sein. «Sie sind es leider bis jetzt noch nicht», so Merkel. Der Prozess sei hoffnungsvoll, «aber es müssen jetzt Taten folgen». Deutschland habe als zeitweiliges Mitglied im UN-Sicherheitsrat die Federführung im Sanktionsausschuss zu Nordkorea. «Wir werden da unsere Arbeit leisten und uns auch sehr eng mit Japan abstimmen.»

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