Mobbing auf Facebook?

sos - „Ihr Verhalten ist eines Bürgermeisters unwürdig“, erklärte Helga Rock (Grüne) Dienstagabend bestimmt vor dem Netphener Hauptausschuss. Die Behauptungen, die ihre Person beträfen, seien unwahr. Sie bezog sich dabei auf Veröffentlichungen von Paul Wagener auf Facebook, bei denen sie seit einiger Zeit immer wieder Gegenstand sei, so Rock.

Als Beispiel nannte sie einen Beitrag des Bürgermeisters vom 25. März: „Schlampig recherchiert von der vermutlichen Verfasserin (Frau Rock, Grüne) der Pressemitteilung: Soweit sie dem Bürgermeister vorwirft, er ,habe es bis heute nicht geschafft, dafür ein schlüssiges modernes und finanzierbares Konzept vorzulegen’, versucht sie scheinbar zu täuschen.“ Er zitierte an dieser Stelle eine gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, SPD und CDU des Rats zum Thema Sportpark Siegerland.

„Die Pressemitteilung repräsentiert circa 90 Prozent des Rates, sie aber nehmen mich heraus“, stellte Helga Rock fest. Die Art und Weise, wie er sich auf sie fokussiere, sei Mobbing. Und das sei „auch immer der Versuch einer Disziplinierung“, so die Grüne. Dagegen helfe nur Transparenz.

Paul Wagener forderte in seinem Beitrag auch, dass die „vermutliche Verfasserin“ der Pressemitteilung einen Gremienbeschluss anführen möge, in dem die Erstellung eines Konzepts beantragt wurde. Rock verwies auf das Protokoll einer nichtöffentlichen Sitzung vom 6. Februar 2013, in dem die Verwaltung genau dazu beauftragt worden sei.

„Wenn die Würde des Amtes bemüht wird, dann fehlen meist die Argumente“, reagierte der Bürgermeister auf die eingangs zitierten Vorwürfe, ein unwürdiges Verhalten an den Tag zu legen. Der Rat habe damals selbst entschieden, gegen den Sportpark zu klagen. Und „wer die Pächter mit einer Klage in die Insolvenz treibt, der sollte ein Konzept haben“. Diesen Vorwurf wollten die anwesenden Ratsmitglieder nicht auf sich sitzen lassen und reagierten unter anderem mit „Pfui“-Rufen (Sonia Ricciardi-Gronau, SPD).

Manfred Heinz (SPD) sprang seiner Kollegin zur Seite, wie er es „bei jedem anderen Ratsmitglied auch tun würde“, betonte er. Es sei das „Kernelement der Demokratie“, dass man seine Meinung frei äußern dürfe und dass man dafür nicht verurteilt werde. „Sie aber be- und verurteilen Ratsmitglieder – auch auf der persönlichen Ebene“, sagte er in Richtung des Bürgermeisters. Er solle der Würde mehr Bedeutung beimessen; nicht umsonst sei sie im Grundgesetz verankert. Auch, wenn der Bürgermeister es offenbar anders sehe: „Im Amt und in der Freizeit sind sie keine beliebige Privatperson“, so Heinz. Es sei nicht passend, „den Parteilosen zu spielen“, und sich dann so auf Facebook zu positionieren.

Helmut Buttler (UWG) stellte sich vor Wagener: „Private Äußerungen des Bürgermeisters sind private Äußerungen.“ Er würde sich an seiner Stelle deswegen nicht dazu äußern. Und das tat das Stadtoberhaupt dann auch nicht mehr. Damit war das Thema vom Tisch.