Neuer Wirbel um Kita Oranienstraße

 Eigentlich könnten die geliehenen Elemente, mit denen an der Kita Oranienstraße provisorisch fehlende Fluchtwege gebaut wurden, entfernt werden. Seit Dienstag weiß die Öffentlichkeit: Die Sanierung des Altgebäudes wird nicht mehr ausgeführt.  Foto: mir
  • Eigentlich könnten die geliehenen Elemente, mit denen an der Kita Oranienstraße provisorisch fehlende Fluchtwege gebaut wurden, entfernt werden. Seit Dienstag weiß die Öffentlichkeit: Die Sanierung des Altgebäudes wird nicht mehr ausgeführt. Foto: mir
  • hochgeladen von Archiv-Artikel Siegener Zeitung

mir - Ohne Zweifel, am prestigeträchtigen Neu-Projekt „Haus der Musik“, das unbedingt an der Oranienstraße verwirklicht werden soll, wird mit ganz heißer Nadel gestrickt. Ja, im gestrigen Bau-Ausschuss lag plötzlich eine der Öffentlichkeit unbekannte Vorlage auf dem Tisch, mit der die Brandschutzsanierung der Kita Oranienstraße (394.000 Euro) gestrichen und das freiwerdende Geld in die Dachsanierung an der Schießberg-Gesamtschule gesteckt werden soll. Der Grund für die Eile: Die 354.000 Euro Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz würden sonst verfallen. Die einst geplante Sanierung des Altgebäudes an der Oranienstraße wird nicht mehr ausgeführt, vielmehr soll „ein Neubau durch einen Investor erstellt werden“.

Der Politik ging das entschieden zu schnell und zu weit, schließlich werde „über das Schicksal einer Kita entschieden“, meldete Ansgar Cziba (Grüne) Zweifel an. Silke Schneider (Linke) stellte fest, das Provisorium für die Kita Oranienstraße am Häusling sei nicht kindgerecht, die Einrichtung müsse so schnell wie möglich zurückkehren an die Oranienstraße. Stadtbaurat Henrik Schumann versuchte, einen Ausweg zu finden. Dass das Geld für eine andere Maßnahme verwendet werden solle, heiße nicht, dass die Kita am Häusling bleiben werde. Es gehe lediglich darum, das Fördergeld zu retten: „Das hier ist keine Entscheidung gegen die Kita, sie wird adäquat untergebracht.“

Daniela Stoker (Grüne) ließ nicht locker. Die Strategie hinter allem sei verständlich, aber der Schulausschuss hätte eingebunden werden müssen. An anderer Stelle kam der Hinweis, auch der Jugendhilfeausschuss hätte gefragt werden müssen. Einwand Schumann: „Es hat eine Information im Schulausschuss gegeben.“ Die SZ kann das aus dem öffentlichen Teil der Sitzung nicht bestätigen. Schumann verwies auf die Zeitschiene, es gebe eine Frist für das Fördergeld. Auffällig dieser Satz: „Wir sind nicht komplett selbstbestimmt beim Haus der Musik.“ Stimmt. Der Kreis Siegen-Wittgenstein mischt mit, Sponsoren sind intensiv eingebunden, die kulturellen Akteure sowieso. Henner Klaas (CDU) hatte Verständnis für den Wunsch, das Geld nicht verfallen zu lassen. „Aber der Schulausschuss hätte sich der Form halber äußern müssen.“ Volle Unterstützung kam von Dr. Jochen Münch (beratendes Mitglied), es dürfe nichts vorweggenommen werden.

Keine Entscheidung treffen, das forderte auch Cziba. Vorsitzender Rüdiger Heupel (CDU) mochte den Entscheidungsprozess nicht anhalten: „Was machen wir? In Frage kommt eine Sondersitzung der beiden Ausschüsse.“ Klaas argumentierte, die Politik müsse doch nicht alles ausbaden, nur weil die Verwaltung einen kleinen Fehler gemacht und die beiden Ausschüsse nicht gefragt habe. Ja, „das Vorgehen war fraglich, zumindest war es keine saubere Vorgehensweise“, verfestigte Stoker die sich aufbauende Meinungsbildung. Manfred Schneider (SPD) mochte sich dem Ruf nach einer Sondersitzung nicht anschließen. Sollten die beiden fehlenden Gremien tatsächlich vor der Ratssitzung am 19. Dezember einberufen werden, „kostet das den Steuerzahler 1500 Euro zusätzlich. Der Rat ist das oberste Gremien und sollte einen Beschluss fassen.“ Dafür musste sich Schneider einen verbalen Konter von Cziba gefallen lassen: „Demokratie kostet eben.“

Am Ende gab der Bauausschuss – wie von der Stadtverwaltung gewünscht – mit Mehrheit die Empfehlung ab, die beiden Projekte zu tauschen. Aber ausdrücklich vorbehaltlich möglicher Stellungnahmen der beiden genannten Ausschüsse.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.