Neunkirchen und seine Werbetafeln

Wer trägt die Schuld an den großen Werbetafeln, die an Neunkirchens Straßen stehen. Die Gemeindeverwaltung zeigt mit dem Finger auf den Kreis. Foto: tile
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tile - Recht ausführlich antwortete Arno Krämer während der jüngsten Ratssitzung auf die gemeinsame Anfrage von Jutta Capito (CDU) und Almuth Bickart (UWG) bezüglich der Werbeanlagen und -tafeln entlang der Kölner Straße sowie der Frankfurter Straße. Er sei dankbar für diese Gelegenheit, so der zuständige Fachbereichsleiter, da „der Eindruck erweckt wurde, die Verwaltung habe nicht ordnungsgemäß gearbeitet“. Seit 2007 seien 18 Genehmigungen für solche Werbeanlagen und -tafeln mit Fremdwerbung durch den Kreis als hierfür zuständige Baugenehmigungsbehörde erteilt worden. Weitere 37 Anträge seien zu betriebsgebundenen Werbeanlagen gestellt worden. Insgesamt seien zwei Anträge zu Werbeanlagen abgelehnt worden, drei Mal hatte der jeweilige Bauherr den Antrag zurückgezogen.

Für den vermeintlichen Wildwuchs solcher Anlagen sei die Gemeinde demnach nicht verantwortlich. Vielmehr seien zwei der Werbeanlagen/-tafeln ausdrücklich gegen das gemeindliche Einvernehmen durch den Kreis genehmigt worden. Die beklagte Häufung (drei Anlagen oder mehr im Blickfeld) träfe laut Kreisverwaltung auf den Bereich Kölner Straße 245 und Kölner Straße 183 nicht zu, berichtete Krämer. Begründung: Die Anlagen könnten durch den Betrachter nicht einzeln wahrgenommen werden, „weil sie sich gegenseitig überdecken“, zitierte Krämer die mündliche Rückmeldung des Kreises in dieser Angelegenheit sinngemäß. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, der Verwaltung zu unterstellen, nicht ordnungsgemäß gehandelt zu haben, betonte Jutta Capito. Bei ihr und Bickart sei jedoch der Eindruck entstanden, „dass nicht alles Mögliche zur Verhinderung der Werbeanlagen getan wurde“.

Wie geht es nun weiter? Im Januar hatten Capito und Bickart angekündigt, das Aufstellen einer Gestaltungssatzung zu beantragen. Wie lange so etwas dauern würde, wollten sie in ihrer Anfrage ebenfalls wissen. Arno Krämer schätzte den Zeitraum auf drei bis sechs Monate. „Benötigt wird ein Plan und eine Satzungsgrundlage durch den Rat. Danach erfolgt die Absprache mit den beteiligten Behörden und der beteiligten Öffentlichkeit. Werden keine großen Änderungen notwendig, erfolgt der Satzungsbeschluss. Mit Veröffentlichung im Amtsblatt wird die Satzung rechtskräftig“, erklärte Krämer.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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