Krombacher Erdwall
NI klagt gegen Stadt Kreuztal

Die Bodenuntersuchungen des Krombacher Erdwalls sind angelaufen.

sz/nja Kreuztal/Krombach. Nun steht fest: Der Umweltverband Naturschutzinitiative (NI) klagt gegen die Baugenehmigung für das Erdaushubzwischenlager der Krombacher Brauerei in Krombach.  Am Freitag wurde beim Verwaltungsgericht Arnsberg Anfechtungsklage gegen die Stadt Kreuztal erhoben und beantragt, die Baugenehmigung für das von der Brauerei betriebene „Lager für ca. 75 000 Tonnen Erdaushub aufzuheben“. Das teilte der Verband am Montag mit.Man sehe sich zu diesem Schritt zur Wahrung der Rechte als klagebefugter Umweltverband gezwungen, „nachdem die Umweltschutzbehörde des Kreises Siegen-Wittgenstein der NI die erbetene Akteneinsicht komplett verweigert und nichts gegen das nach Ansicht der NI illegale ,Langzeitlager für Abfälle’, für das eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nicht vorliegt, unternommen hat“, so der Verband in einem Pressepapier. Die Bauaufsichtsbehörde der Stadt Kreuztal sei zur Erteilung einer baurechtlichen Genehmigung für Abfallzwischenlager mit „150 Tonnen und mehr“ nicht befugt.

"Öffentlichkeit hätte beteiligt werden müssen"

„Die vom Umweltdezernenten des Kreises Arno Wied tolerierte Auffassung der Stadt Kreuztal, es handele sich nicht um ein nach dem Immissionsschutzrecht zu genehmigendes Abfalllager“, sei nicht haltbar, weil für jedermann erkennbar sei, dass die Erdaushubmassen nicht als Baumaterial in die Baugrube des ehemaligen Grundstücks der Firma Arbes zurückverfüllt werden könnten „und auch kein ernsthafter Bedarf für eine Verwertung dieser Massen zur Aufschüttung der in der Nachbarschaft des Erdlagers liegenden Grundstücke“ bestehe.„Hätte die Stadt Kreuztal rechtmäßig gehandelt und der Umweltdezernent des Kreises als Verantwortlicher nicht schon 2017 weggeschaut, wäre ein Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltprüfung bei der Bezirksregierung Arnsberg unabdingbar gewesen“, lautet das Credo der NI. „Eine schon aus wasserwirtschaftlichen Gründen in solchen Fällen übliche Überwachung der Qualität des Materials hat die Stadt Kreuztal in der angefochtenen Baugenehmigung nicht geregelt, obwohl der für Gewässer- und Bodenschutz zuständige Kreis an dem Verfahren beteiligt gewesen sein soll.“ Dass nun „zwei Firmen von der Betreiberin des Lagers beauftragt sind, insgesamt 124 Bohrungen durchzuführen, um im Nachhinein (offenbar erstmals) zu überprüfen, ob das aufgeschüttete Material wirklich unbelastet ist“, sei auf die „insoweit erfolgreichen Aktivitäten“ der NI zurückzuführen.

"Frage der Belastung bei Klage unerheblich"

Für die Anfechtungsklage sei es völlig unerheblich, ob der Erdaushub schadstoffbelastet sei oder nicht. Maßgeblich sei, dass das Material als Abfall zur Verwertung anzusehen sei.

Autor:

Anja Bieler-Barth (Redakteurin) aus Siegen

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