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Kommunalwahl in Siegen-Wittgenstein und Olpe
Nicht alle Wahllokale sind barrierefrei

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sp Siegen/Bad Berleburg/Olpe. Am 13. September sind Kommunalwahlen. Für viele Wähler ist das Betreten eines Wahllokals, das Setzen eines Kreuzchens oder das Beantragen der Briefwahl keine Herausforderung. Für manche Menschen ist es aber genau das. Sie sind auf Hilfen angewiesen. Ein Hindernis kann beispielsweise der Weg ins Wahllokal sein. Nicht jedes ist barrierefrei zugänglich.
Gehbehinderte Menschen müssen sich vorab informieren, ob es für sie Probleme bei ihrer Stimmabgabe geben kann. In der Wahlbenachrichtigung steht, ob das Wahllokal in ihrem Bezirk barrierefrei ist. Ist das nicht der Fall, ist eine Briefwahl möglich.

sp Siegen/Bad Berleburg/Olpe. Am 13. September sind Kommunalwahlen. Für viele Wähler ist das Betreten eines Wahllokals, das Setzen eines Kreuzchens oder das Beantragen der Briefwahl keine Herausforderung. Für manche Menschen ist es aber genau das. Sie sind auf Hilfen angewiesen. Ein Hindernis kann beispielsweise der Weg ins Wahllokal sein. Nicht jedes ist barrierefrei zugänglich.
Gehbehinderte Menschen müssen sich vorab informieren, ob es für sie Probleme bei ihrer Stimmabgabe geben kann. In der Wahlbenachrichtigung steht, ob das Wahllokal in ihrem Bezirk barrierefrei ist. Ist das nicht der Fall, ist eine Briefwahl möglich. Die Stadt Siegen beschreibt auf Nachfrage noch eine andere Lösung: „Wenn man in einem anderen Stimmbezirk seines Wahlbezirks wählen möchte, ist dies auch persönlich möglich, man benötigt hierfür einen Wahlschein (wie für die Briefwahl), den man per Vordruck, formlos per E-Mail, im Internet oder mündlich (nicht telefonisch) beantragen kann. Die Frist hierfür endet am 11. September, 18 Uhr (bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung noch möglich bis zum Wahltag um 15 Uhr).“

Corona-Pandemie bringt Veränderungen mit sich

Die SZ fragte bei den Kommunen im Verbreitungsgebiet nach, wie viele der Wahllokale ohne Hindernisse wie Stufen zugänglich sind. Das Ergebnis: Viele Städte und Gemeinden sind bemüht, allen Wählern den Weg zur Wahlkabine in ihrem Bezirk zu ermöglichen, aber nur in drei Kommunen ist das tatsächlich der Fall: Kreuztal, Burbach und Neunkirchen.Auch bei diesem Thema bringt die Corona-Pandemie Veränderungen mit sich. In Burbach sind bei dieser Kommunalwahl zum ersten Mal alle Wahllokale barrierefrei, denn bei einem Standort hätte der nötige Abstand nicht gewahrt werden können. Also wich man in Lippe auf das Feuerwehrhaus aus – der Zugang ist dort barrierefrei.

In Wilnsdorf allerdings ist das Bürgerhaus in Flammersbach nicht barrierefrei erreichbar. „Wir mussten dorthin ausweichen, da hier die Sicherheitsabstände besser einzuhalten sind als im bisherigen Wahllokal (Kindergarten)“, heißt es von der Gemeinde Wilnsdorf, in der ansonsten ebenfalls alle Wahllokale barrierefrei gewesen wären.

Fehler auf Wahlbenachrichtigungen

Die Stadt Kreuztal weist darauf hin, dass aus Gründen des Infektionsschutzes, dort, wo das möglich ist, gesonderte Ausgänge aus den Wahlräumen angeboten werden, um den Wählerstrom zu entzerren. Die Ausgänge seien jedoch nicht alle barrierefrei, sodass mobilitätseingeschränkte Menschen das Wahllokal in diesen Fällen über den Eingang auch wieder verlassen müssen.Ein Fehler hat sich auf den Wahlbenachrichtigungen der Stadt Netphen eingeschlichen. Entgegen des Hinweises ist das Wahllokal für den Stimmbezirk 062 in der Bürgerbegegnungsstätte Unglinghausen barrierefrei zugänglich.Wähler sollten prüfen, ob bei einer möglichen Stichwahl, das Wahllokal das gleiche bleibt. In Hilchenbach beispielsweise ändern sich für die Bezirke Dahlbruch-Ost und Hilchenbach-Herrnberg die Wahllokale, denn nicht an beiden Terminen standen die Gebäude zur Verfügung.

Die SZ fragte bei den Kommunen im Verbreitungsgebiet nach, wie viele der Wahllokale ohne Hindernisse wie Stufen zugänglich sind.
Autor:

Sarah Panthel (Redakteurin) aus Siegen

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