Kabinettsbeschluss wegen Coronavirus (Update)

NRW und Rheinland-Pfalz machen die Schulen dicht

+++ Update 15.23 Uhr +++

Nähere Ausführungen zur Thematik folgten am Freitagnachmittag in Form einer Presseerklärung. Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden demnach durch das Vorziehen des Beginns der Osterferien ab sofort ab Montag bis zum 19. April geschlossen. Die Einrichtungen werden aber am Montag und Dienstag (16. und 17. März) für eine Betreuung von nicht betreuten Schülerinnen und Schülern sorgen. In den weiterführenden Schulen wird für die aktuellen Abschlussjahrgänge sichergestellt, dass geplante nötige Prüfungen abgelegt werden können.

Kinderbetreuungsangebote fallen weitestgehend weg

Ab Montag dürfen Kinder im Alter bis zur Einschulung keine Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen oder „Kinderbetreuung in besonderen Fällen“ betreten. Die Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Erziehung der Kinder wahrzunehmen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder die Kindertagesbetreuungsangebote nicht nutzen. Allerdings müssen weiter Betreuungsmöglichkeiten für Kinder vorgesehen werden; und zwar für Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal und weiteres Personal, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln, sowie für Eltern, die in Bereichen der öffentlichen Ordnung oder anderer wichtiger Infrastruktur arbeiten.

Beginn des Sommersemesters wird verschoben

Auch auf den Betrieb der Universitäten wirken sich die Maßnahmen aus. Nach Abstimmung mit den Landesrektorenkonferenzen wird der Vorlesungsbeginn des Sommersemesters 2020 in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende der Osterferien verschoben. Ein entsprechender Erlass des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft wurde bereits herausgegeben. 

Veranstaltungen absagen

Die weiteren Maßnahmen sind bereits bekannt und in den vergangenen Tagen kommuniziert worden. Veranstaltungen auch mit weniger als 1000 Teilnehmern sollen abgesagt werden, wenn sie nicht unbedingt notwendig sind. Besuche in den Alten- und Pflegeeinrichtungen und in Krankenhäusern werden auf das Notwendigste eingeschränkt. Hierzu wird der Gesundheitsminister noch am Freitag einen Erlass herrausgeben.

+++ Erstmeldung +++

mavo/nb Siegen/Düsseldorf/Betzdorf. Nach Informationen der Siegener Zeitung schließt die nordrhein-westfälische Landesregierung in der kommenden Woche die Schulen und Kitas. Ab Montag wird die Schulpflicht aufgehoben, ab Mittwoch müssen die Türen der Einrichtungen bis zum 19. April verbindlich geschlossen werden. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird diese Entscheidung heute Nachmittag um 14.30 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz offiziell verkünden. 

Für so genannte systemrelevante Eltern (Krankenpfleger, Ärzte, Polizisten etc.) sollen Notfall-Kitas eingerichtet werden.

Auch in Rheinland-Pfalz bleiben die Schulen und Kindergärten bzw. -tagesstätten ab Montag geschlossen und zwar bis zum Ende der rheinland-pfälzischen Osterferien am 17. April. Demnach wird eine Notbetreuung ermöglicht. Die mündlichen Abiturprüfungen sollen ab Montag starten, falls nötig, ist aber auch eine Verschiebung möglich.