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Vor Ratssitzung in Siegen
Politiker organisieren Corona-Schnelltests - und kritisieren die Stadt scharf

Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.
  • Samuel Wittenburg (Volt) lässt sich von Dr. Philipp Kneppe den Nasenabstrich für den Schnelltest nehmen.
  • Foto: rt
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen Ergebnis vom City-Hotel, das seine Räume für die Testung kostenlos zur Verfügung stellte, in die benachbarte Siegerlandhalle in den großen Saal zur Ratssitzung zu eilen.

ch/js Siegen. Punkt 14.30 Uhr ging es los. Der Netphener Arzt Dr. Philipp Kneppe steckte die Stäbchen in die Nasen der Kommunalpolitiker und setzte damit zum Corona-Schnelltest an, seine Mitarbeiterin Inga Lind übernahm die Formalitäten, erklärte, wie nach 15 Minuten das Ergebnis abzulesen war. 26 Mitglieder des 70-köpfigen Siegener Stadtrates ließen sich am Mittwoch beim von der Volt-Partei und von der UWG organisierten Massentest auf Sars-Cov-2 hin checken. Um anschließend mit dem negativen Ergebnis vom City-Hotel, das seine Räume für die Testung kostenlos zur Verfügung stellte, in die benachbarte Siegerlandhalle in den großen Saal zur Ratssitzung zu eilen.

Politiker aus Siegen organisieren Corona-Schnelltest selbst

Der Antigen-Schnelltest als Grundlage für die kommunalpolitische Arbeit sozusagen. „Wir wollten auf Nummer Sicher gehen“, so Günther Langer von der UWG-Fraktion. Eigentlich habe man sich von der Stadtverwaltung gewünscht, solche Antigentests anzubieten vor der ersten Ratssitzung in voller Mannschaftsstärke in diesem Jahr. Dass dies nicht der Fall gewesen sei, ärgerte auch UWG-Fraktionschef Hans-Günter Bertelmann. „Die Stadt hat uns noch nicht einmal einen Raum zur Verfügung gestellt.“

Wer die Kosten für die Testaktion übernehmen wird, stand für die Organisatoren nicht im Mittelpunkt. „Zur Not bezahlen wir es aus den Fraktionskassen.“ Eigentlich müsse die Stadt es doch als Verpflichtung ansehen, den Ratsmitgliedern und Besuchern die Möglichkeit einer solchen Testung zu geben. Entsprechend appellierten die in dieser Frage vereinigten Oppositionsparteien an den Bürgermeister, künftig vor Ausschuss- und Ratssitzungen selbst für ein Angebot zu sorgen, bis der Gesetzgeber „hoffentlich“ eine solche Regelung treffe.

Bürgermeister Steffen Mues weist die Kritik zurück

Bürgermeister Steffen Mues verteidigte hingegen das Vorgehen der Verwaltung. Wer als Ratsmitglied an der Sitzung teilnehmen wollte, habe sich natürlich vorher nicht einem Schnelltest unterziehen müssen. Mues: „Es gibt ganz eindeutige Anweisungen und gesetzliche Vorschriften, wie man in Corona-Zeiten Ratssitzungen durchführen kann und darf. Diese Hygienevorschriften werden bei unserer Sitzungsdurchführung nicht nur eingehalten, sondern sogar übererfüllt, beispielsweise durch größere Abstände zwischen den Tischen.“

Einen – negativen – Schnelltest einzufordern bzw. zur Voraussetzung für die Sitzungsteilnahme zu machen, sei dagegen schlicht und einfach nicht legal, so Mues weiter: „Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage. Wenn ich dies jetzt fordern würde, würde ich damit gleichzeitig in freien demokratischen Wahlen gewählte Ratsmitglieder, die sich nicht testen lassen, von der Sitzung ausschließen. Das ist unzulässig!“

Bei der Ratssitzung, bei der sich die Kommunalpolitiker den großen Hallensaal mit zehn Verwaltungsmitarbeitern und ebenso vielen Gästen und Pressevetretern teilten, standen die Tische weit auseinander. 1750 Quadratmeter standen zur Verfügung, in normalen Zeiten können hier locker Kongresse und Parteitage mit 850 Teilnehmern stattfinden. Steffen Mues verwies vor Sitzungsbeginn auf das Sicherheitskonzept und mahnte: „Nehmen Sie Ihre Plätze ein!“ Die Anwesenden sollten bitte nicht zusammenstehen und reden. „Sonst bringt das hier alles nichts mit der Sitzordnung!“

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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