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51-Jährige akzeptiert siebenmonatige Haftstrafe nicht
Polizisten angegriffen und beleidigt

Die Angeklagte kam noch einmal mit einem blauen Auge davon.
  • Die Angeklagte kam noch einmal mit einem blauen Auge davon.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

js Siegen. Das hätte ins Auge gehen können. Die 51-jährige Angeklagte, die am Mittwoch vor der 2. kleinen Strafkammer des Landgerichts Siegen auftrat, machte zu Prozessbeginn keinen Hehl daraus, dass sie „zutiefst enttäuscht“ sei von der deutschen Gerichtsbarkeit und der Polizei. Dabei sollte in diesem Berufungsverfahren ein Urteil des Amtsgerichts neu aufgerollt werden, in dem ihr im Dezember eine siebenmonatige Haftstrafe auferlegt worden war – zu ihrem völligen Unverständnis nicht auf Bewährung ausgesetzt.

Der Burbacherin war zur Last gelegt worden, dass sie in stark alkoholisiertem Zustand wiederholt Polizeibeamte beschimpft, beleidigt und angegriffen hatte.

js Siegen. Das hätte ins Auge gehen können. Die 51-jährige Angeklagte, die am Mittwoch vor der 2. kleinen Strafkammer des Landgerichts Siegen auftrat, machte zu Prozessbeginn keinen Hehl daraus, dass sie „zutiefst enttäuscht“ sei von der deutschen Gerichtsbarkeit und der Polizei. Dabei sollte in diesem Berufungsverfahren ein Urteil des Amtsgerichts neu aufgerollt werden, in dem ihr im Dezember eine siebenmonatige Haftstrafe auferlegt worden war – zu ihrem völligen Unverständnis nicht auf Bewährung ausgesetzt.

Der Burbacherin war zur Last gelegt worden, dass sie in stark alkoholisiertem Zustand wiederholt Polizeibeamte beschimpft, beleidigt und angegriffen hatte. Da sie nicht einverstanden gewesen war mit dem Strafmaß, legte sie Rechtsmittel ein, sodass die Landgerichtskammer unter Vorsitz von Richterin Bärbel Hambloch-Lauterwasser die Sache noch einmal auszuhandeln hatte.

Herabwürdigend und ehrverletztend geäußert

Und darum ging es: Die Angeklagte hatte sich im Dezember 2019 nach einer Behandlung geweigert, ein Siegener Krankenhaus zu verlassen. Auch die hinzugezogenen Polizisten hatten große Mühe, sie nach ordentlicher Schimpftirade in einem Rollstuhl fixiert in den Streifenwagen zu bugsieren. Noch auf der Fahrt ging es weiter – die 51-Jährige soll um sich geschlagen und getreten haben und sich herabwürdigend und ehrverletzend über die Beamten geäußert haben, A- und F-Wörter fielen. Einige Tage später habe es bei ihr zu Hause einen weiteren Polizeieinsatz gegeben, bei dem sie die Uniformierten heftig beschimpft haben soll. Ein Blutalkoholwert von 3,8 Promille wurde aktenkundig.

"Ich bin nicht zurechnungsfähig,
wenn ich getrunken habe."

Angeklagte (51),
die mehrfach alkoholisiert mit
der Polizei aneinandergeraten war

„Ich bin nicht zurechnungsfähig, wenn ich getrunken habe“, brachte die Angeklagte eine eigene Wertung in den Prozess mit ein. Und selbst ohne die Einwirkung von Alkohol sei dies der Fall, sie sei sehr stressanfällig. Das gehe auf einen Unfall vor 13 Jahren zurück, bei dem sie schwerst verletzt worden sei und der sie arbeitsunfähig gemacht habe. Zudem sei sie einmal überfallen worden, habe dabei Reizgas in die Augen bekommen, sei beinahe daran erblindet. Wenn sie nun schemenhafte Gestalten auf sich zukommen sehe, auch Polizisten, wehre sie sich reflexhaft. „Nicht denken, sondern handeln“, lautet die Devise, die sie sich in einem Selbstverteidigungskurs antrainiert habe. Sie könne heute nicht einmal mehr öffentliche Verkehrsmittel nutzen, habe mit dem Taxi ins Landgericht kommen müssen – die Rechnung dafür wollte sie gern einreichen.

Um ihre Schuldunfähigkeit zu dokumentieren, bat die Angeklagte darum, ein Gutachten einzuholen. „Sie standen unter Bewährung“, versuchte die Richterin, die echauffierte Angeklagte auf den Boden des Gerichtssaals zu holen. „Haben Sie sich Gedanken gemacht, wohin dieses Verfahren für Sie noch führen könnte?“ Sie habe nicht die geforderte Therapie gegen das Trinken gemacht, stellte die Hambloch-Lauterwasser nüchtern fest. Doch, das habe sie, entgegnete die 51-Jährige und warf eine Bescheinigung auf den Tisch. Dieses überraschend vorgelegte Papier zeigte zwar auf, dass die in einer Entgiftung gewesen sei – die Entwöhnungstherapie selbst aber soll erst in der kommenden Woche losgehen. Sie habe nicht früher damit beginnen können, da ihr Lebensgefährte tot in der Wohnung gelegen und sie um ihn getrauert habe, so die Angeklagte.

In diesem Fall zwei Möglichkeiten

Die Richterin brach das Eis mit einem Vorschlag. Es gebe zwei Möglichkeiten, wie dieser Fall enden könne für die 51-Jährige. Es könne eine forensische Begutachtung geben – die aber berge das Risiko, dass die Angeklagte am Ende in eine Entziehungsanstalt (die Richterin übersetzte auf Wunsch mit „staatliches Trockendock“) oder eine Psychiatrie eingewiesen werde. Oder aber, und das sei weniger riskant: Sie könne die Berufung zurücknehmen und die geplante Therapie antreten. Wenn diese erfolgreich abgeschlossen sei, könne sie einen Gnadenantrag auf Bewährung stellen bei Gericht. Sollte dieser bewilligt werden, sei möglich, dass die Strafe doch nicht hinter Gittern absitzen müsse. „Es liegt ein Haufen weiterer vorläufig eingestellter Strafverfahren und Anzeigen gegen Sie vor“, lieferte die Richterin eine Entscheidungshilfe.

Dankbar nahm die Angeklagte den Tipp der Richterin an und nahm die Berufung zurück. „Ich appelliere an Ihre augenscheinlich noch nicht verlorengegangene Vernunft“, sagte Hambloch-Lauterwasser schließlich. Es habe etwas gedauert, ihr Gegenüber auf eine Wellenlänge zu bekommen, aber es habe sich offenbar gelohnt. „Nutzen Sie die Chance, jetzt die Kurve zu kriegen!“

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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