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Ethikrat rät von Immunitätsausweis ab
Prof. Dr. Carl Friedrich Gethmann im Gespräch mit der SZ

Prof. Dr. Carl Friedrich Gethmann.

ch Weidenau/Berlin. Einstimmig, aber nicht einmütig hat der Deutsche Ethikrat die Einführung des sogenannten Immunitätsausweises in Sachen Corona-Infektion zum aktuellen Zeitpunkt abgelehnt. Die SZ berichtete. „Gesundheitsminister Jens Spahn wird unserer Empfehlung sicher folgen und das Vorhaben erst einmal zurückziehen“, mutmaßte Prof. Dr. Carl Friedrich Gethmann gestern im Gespräch mit der SZ. Angesichts der vielfältigen noch bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich der Ausprägung und des Verlaufs der Immunität und der Infektiosität sei der Einsatz solcher Bescheinigungen derzeit schlicht und einfach nicht anzuraten, fasste der Medizin- und Wissenschaftsethiker bzw. Professor der Universität Siegen die Bedenken des 26-köpfigen Rats, dem er seit 2013 angehört, zusammen.

ch Weidenau/Berlin. Einstimmig, aber nicht einmütig hat der Deutsche Ethikrat die Einführung des sogenannten Immunitätsausweises in Sachen Corona-Infektion zum aktuellen Zeitpunkt abgelehnt. Die SZ berichtete. „Gesundheitsminister Jens Spahn wird unserer Empfehlung sicher folgen und das Vorhaben erst einmal zurückziehen“, mutmaßte Prof. Dr. Carl Friedrich Gethmann gestern im Gespräch mit der SZ. Angesichts der vielfältigen noch bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich der Ausprägung und des Verlaufs der Immunität und der Infektiosität sei der Einsatz solcher Bescheinigungen derzeit schlicht und einfach nicht anzuraten, fasste der Medizin- und Wissenschaftsethiker bzw. Professor der Universität Siegen die Bedenken des 26-köpfigen Rats, dem er seit 2013 angehört, zusammen.Dabei ist es dem Weidenauer Wissenschaftler wichtig zu betonen, dass die Debatte in dem Gremium und vor allem im vorbereitenden Arbeitskreis, den er leitete, zuvor „kontrovers und tief“ geführt wurde.


Zweiklassengesellschaft befürchtet

Da sind zum einen die grundsätzlichen Kritiker des Immunitätsausweises. Sie befürchteten, dass durch ihn eine Art Zweiklassengesellschaft entstehen könnte: Corona-genesene Menschen dürften Partys feiern. Die anderen, die sich an alle Regeln gehalten haben und noch nicht erkrankt sind, dürften das nicht. Datenschützer warnten zudem, dass der eine oder andere Arbeitgeber oder vielleicht auch Versicherungen künftig Immunitätsnachweise verlangen könnten.Zum anderen sind da die Ratsmiglieder, zu ihnen gehört Gethmann, die sagen, dass bei „günstiger Entwicklung der naturwissenschaftlich-medizinischen Voraussetzungen“ mindestens die stufenweise, befristete und anlassbezogene Einführung eines Ausweises unter bestimmten Bedingungen sinnvoll wäre. Die Bescheinigung sollte dabei nur an bestimmte Personen ausgegeben werden: an Beschäftigte in Heil- und Pflegeberufen etwa, Polizei und Feuerwehr.

Ausweis eigentlich sinnvoll

Gethmann: „Das Stück Papier ist eigentlich sinnvoll. Vor allem mit Blick auf die derzeit beschnittenen Bürgerechte!“ Es gehe ihm um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser Grundsatz und „risikoethische Erwägungen“ verlangten, dass die grundgesetzlich garantierten Freiheiten, die pandemiebedingt eingeschränkt sind, „so weit wie möglich den Bürgerinnen und Bürgern zurückgegeben werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir zum Teil mit einer Art Notstandsgesetz regiert werden, wie es sonst nur im Verteidigungsfall üblich ist!“ Die Corona-Auflagen bedeuteten etwa Einschnitte in der Mobilität und Einschränkungen bei der Wahl des Arbeits- und Urlaubsortes bzw. „beim simplen Besuch der Eltern im Altersheim“. Der Ausweis biete hier „eine Reihe von Chancen“, nämlich, dass Rechtseinschränkungen zurückgenommen werden könnten. Sie müssten sogar „so schnell und so weit wie möglich“ aufgehoben, betonte Gethmann.Er äußerte sich zuversichtlich, das Minister Jens Spahn „zu gegebener Zeit“ sein Vorhaben neu vortragen werde. Die Einführung der Immunitätsbescheinigungen wird in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Ländern seit Monaten diskutiert. Spahn hatte entsprechende Pläne im Mai – auch nach Protesten des Koalitionspartners SPD – vorerst zurückgezogen und eben den Ethikrat um die Stellungnahme gebeten. Dessen Votum ist für Spahn zwar nicht bindend. Dennoch dürfte es ihm schwerfallen, die Pläne umzusetzen.

Autor:

Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen

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