Profitiert FDP vom Bundestrend?

ch Siegen. Elf, 13 oder gar 18 Prozent, wie vor wenigen Wochen noch? Während die FDP auf Bundesebene bei Meinungsumfragen als schwergewichtiger Regierungspartner einer künftigen, schwarz-gelben Regierungskoalition in Berlin gehandelt wird, müssen sich die Liberalen in der Fläche bei den Kommunalwahlen in NRW erst noch behaupten. In den Kreistagen und Räten werden die Haus- bzw. Kerneraufgaben gemacht. Immerhin: Zumindest bei der Europawahl, der Testwahl im Superwahljahr 2009, konnte die FPD in Siegen-Wittgenstein im Schnitt 11 Prozent der Wählerstimmen für sich verbuchen.

Das sah in der Vergangenheit in den Kommunalparlamenten des Kreises noch anders aus. Bei den Wahlen zum Kreistag konnten die Liberalen von 5,7 Prozent (1999) auf 7,99 Prozent im September 2004 zulegen. Ein deutliches Plus. Das auch der Siegener FDP-Stadtverband im Oberzentrum schaffte: Von 4,98 Prozent bei den Kommunalwahlen 1999 auf 7,37 Prozent der Wählerstimmen bei der Wahl vor fünf Jahren steigerte die Partei ihr Ergebnis.

Mehr als ein Achtungserfolg für das Team um Stadtverbandsvorsitzenden Klaus Volker Walter, der in seinem Bezirk gar das Direktmandat holte. Walter im Gespräch mit der SZ: „An diese Erfolge wollen wir anknüpfen und gerne auch ein wenig vom allgemeinen Auftrieb profitieren!“

Beides habe man sich schließlich erarbeitet. Der Erfolg, so Walter, habe etwas mit der Fokussierung zu tun – mit der Fokussierung auf den Bürger. Die Bürger der Stadt, des Kreises schließlich seien die Leistungsträger, die mit ihrem Tun im Job, im Ehrenamt und in der Familie die Region prägten. Deshalb wollen die Liberalen in der kommenden Legislaturperiode erneut in den Bürger investieren.

Straßenbausanierungen solle es nur geben mit bürgerfreundlichen Anliegerbeiträgen. Auf dem Gebiet der Jugend- und Seniorenarbeit soll es Anreize für Eigeninitiativen geben. Dazu weitere Entlastungen der Eltern bei den Kindergartenbeiträgen und beim Mittagessen an Kinderganztageseinrichtungen.Nach der Halbierung der Kindergartenbeiträge „müssen wir bis 2013 die komplette Beitragsfreiheit schaffen“, pflichtet Guido Müller, FDP-Kreistagskandidat, Walter bei. Woher das Geld dafür stammen soll? Die Frage bleibt zunächst unbeantwortet. Zumindest nicht aus der Kreisumlage, die Müller gedeckelt sehen möchte.Auch solle der Kreis sich selbst in vielen Bereichen hinterfragen ... und vor allem sparen: „Die Kreishaus-Sanierung darf die 32-Millionen-Euro-Grenze nicht übersteigen“, fordert Müller für die Liberalen. Auf den Prüfstand gehöre endlich der Siegerlandflughafen, der Jahr für Jahr 1 Mill. Euro „Subventionen“ verschlinge. „Der muss bis 2011 ein akzeptables Ergebnis erwirtschaften, sonst macht er keinen Sinn!“ Sinn dagegen mache der Ausbau von Gewerbegebieten und Straßen.Vor allem die Fels in Richtung Wittgenstein müsse kommen. „Damit die Region den Anschluss nicht verliert“, so die FDP in ihrem Wahlprogramm.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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