Rat konstituierte sich

Gestern fand sich der Rat der Stadt Siegen zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die insgesamt 70 Mitglieder wurden von Bürgermeister Steffen Mues verpflichtet.  Foto: kk
  • Gestern fand sich der Rat der Stadt Siegen zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die insgesamt 70 Mitglieder wurden von Bürgermeister Steffen Mues verpflichtet. Foto: kk
  • hochgeladen von Archiv-Artikel Siegener Zeitung

kk Geisweid. Eng ist es im Geisweider Ratssaal geworden. Das Gremium zählt nach der Kommunalwahl stattliche 70 Mitglieder. Diese fanden sich gestern zur konstituierenden Sitzung zusammen und wurden von Bürgermeister Steffen Mues verpflichtet. Mues verwies in seiner Ansprache darauf, dass das Spektrum der politischen Interessenvertretungen größer sei als jemals zuvor. In der Zusammensetzung des Rates spiegele sich hier in Siegen und andernorts die zunehmende Differenziertheit der Gesellschaft wider. Er appellierte an die Ratsmitglieder, „bei der Vielzahl der Fragestellungen und Interessenlagen die großen Linien im Blick zu behalten“. Denn: Die Stadt Siegen stehe vor der schwierigsten Haushaltslage ihrer Geschichte. Und: Die wesentlichen Leitlinien im Auge zu behalten, sei auch eine Frage der Arbeitseffizienz und der Außendarstellung des Gremiums.

Auf der Tagesordnung stand neben der Besetzung von Ausschüssen und Gremien auch die Wahl der beiden ehrenamtlichen Vertreter des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wurden seitens der CDU Jens Kamieth und seitens der SPD Angelika Flohren. 68 Stimmen wurden in geheimer Wahl abgegeben. Darunter befanden sich drei Enthaltungen sowie drei Nein-Stimmen. Von den verbleibenden 62 Stimmen entfielen 36 auf Jens Kamieth, der damit 1. stellv. Bürgermeister war und bleibt. Für Angelika Flohren votierten 26 Ratsmitglieder. Sie ist und bleibt 2. Stellvertreterin.

Eine Diskussion entbrannte über die Aufstockung des Haupt- und Finanzausschusses von 14 auf 16 Mitglieder. Zählt man die Stimme des Bürgermeisters hinzu, haben CDU (6) und FDP (2) nun eine rechnerische Mehrheit im „Nadelöhrgremium“ (Zitat Michael Groß, Grüne). Ansonsten aber hätte die FDP nur einen Sitz erhalten, während die bei den Ratsmandaten gleich starken Grünen zwei Sitze bekommen. Rechnerisch kam nun auch der CDU ein weiterer Sitz zu. Die Mehrheit im Gremium stimmte einem 16-köpfigen HFA zu.

Zur Sache ging es beim Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden der Siegener Versorgungsbetriebe (SVB). Die CDU schickte Amtsinhaber Werner Schulte ins Rennen, die Grünen setzten Joachim Boller dagegen. Grüne, Linke und SPD votierten gemeinsam für eine geheime Abstimmung. Bei diesem Vorgehen dürften sie auf Animositäten nicht zuletzt auch in der CDU-Fraktion gesetzt haben. Gleich zwei geheime Abstimmungen waren nötig, da die erste patt ausging. Bei der zweiten geheimen Abstimmung setzte sich Werner Schulte (CDU) mit einer Stimme Mehrheit durch (34 zu 33).

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.