Rat konstituierte sich

kk Geisweid. Eng ist es im Geisweider Ratssaal geworden. Das Gremium zählt nach der Kommunalwahl stattliche 70 Mitglieder. Diese fanden sich gestern zur konstituierenden Sitzung zusammen und wurden von Bürgermeister Steffen Mues verpflichtet. Mues verwies in seiner Ansprache darauf, dass das Spektrum der politischen Interessenvertretungen größer sei als jemals zuvor. In der Zusammensetzung des Rates spiegele sich hier in Siegen und andernorts die zunehmende Differenziertheit der Gesellschaft wider. Er appellierte an die Ratsmitglieder, „bei der Vielzahl der Fragestellungen und Interessenlagen die großen Linien im Blick zu behalten“. Denn: Die Stadt Siegen stehe vor der schwierigsten Haushaltslage ihrer Geschichte. Und: Die wesentlichen Leitlinien im Auge zu behalten, sei auch eine Frage der Arbeitseffizienz und der Außendarstellung des Gremiums.

Auf der Tagesordnung stand neben der Besetzung von Ausschüssen und Gremien auch die Wahl der beiden ehrenamtlichen Vertreter des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wurden seitens der CDU Jens Kamieth und seitens der SPD Angelika Flohren. 68 Stimmen wurden in geheimer Wahl abgegeben. Darunter befanden sich drei Enthaltungen sowie drei Nein-Stimmen. Von den verbleibenden 62 Stimmen entfielen 36 auf Jens Kamieth, der damit 1. stellv. Bürgermeister war und bleibt. Für Angelika Flohren votierten 26 Ratsmitglieder. Sie ist und bleibt 2. Stellvertreterin.

Eine Diskussion entbrannte über die Aufstockung des Haupt- und Finanzausschusses von 14 auf 16 Mitglieder. Zählt man die Stimme des Bürgermeisters hinzu, haben CDU (6) und FDP (2) nun eine rechnerische Mehrheit im „Nadelöhrgremium“ (Zitat Michael Groß, Grüne). Ansonsten aber hätte die FDP nur einen Sitz erhalten, während die bei den Ratsmandaten gleich starken Grünen zwei Sitze bekommen. Rechnerisch kam nun auch der CDU ein weiterer Sitz zu. Die Mehrheit im Gremium stimmte einem 16-köpfigen HFA zu.

Zur Sache ging es beim Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden der Siegener Versorgungsbetriebe (SVB). Die CDU schickte Amtsinhaber Werner Schulte ins Rennen, die Grünen setzten Joachim Boller dagegen. Grüne, Linke und SPD votierten gemeinsam für eine geheime Abstimmung. Bei diesem Vorgehen dürften sie auf Animositäten nicht zuletzt auch in der CDU-Fraktion gesetzt haben. Gleich zwei geheime Abstimmungen waren nötig, da die erste patt ausging. Bei der zweiten geheimen Abstimmung setzte sich Werner Schulte (CDU) mit einer Stimme Mehrheit durch (34 zu 33).