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KAG-Resolution zu spät im Landtag
Rathaus Siegen: „Ein klassisches Büroversehen”

Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.
  • Während im Plenum des NRW-Landtags über die KAG-Novellierung debattiert wurde, schüttelte man im Siegener Stadtrat den Kopf.
  • Foto: Bildarchiv Landtag NRW / Zanin
  • hochgeladen von Christian Hoffmann (Redakteur)

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens eben doch viel. Und wo viel gearbeitet wird, passieren Fehler!

Verspätet nach Düsseldorf weitergereicht

Die macht übrigens jeder. Sie einzugestehen, fällt nicht immer leicht. Wir hadern mit dem harschen Wort genauso wie mit dem Schuldeingeständnis.

ch Siegen/Düsseldorf. Jeder zweite von uns Berufstätigen arbeitet am Schreibtisch, also im Büro. Sagt eine Studie. Und: Irgendwann müssen wir alle mal ins Büro, also nicht nur auf die eine Seite des Schreibtischs, sondern auch auf die andere. Entweder als Kunde, Patient, Bittsteller und so weiter. Sowohl auf der einen Seite wie auf der anderen Seite des Tischs müssen wir erkennen und anerkennen: Hier wird viel gearbeitet. Mal ordentlich, mal chaotisch, mal schnell, mal langsam. Aber meistens eben doch viel. Und wo viel gearbeitet wird, passieren Fehler!

Verspätet nach Düsseldorf weitergereicht

Die macht übrigens jeder. Sie einzugestehen, fällt nicht immer leicht. Wir hadern mit dem harschen Wort genauso wie mit dem Schuldeingeständnis. Also schreiben und – vor allem – sprechen wir nicht von Fehlern, sondern lieber von „Versehen”. Ein solches reklamierte die Siegener Stadtverwaltung, konkret: das Bürgermeisterbüro, für sich. In der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch musste die Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hin eingestehen, dass das Rathaus eine Resolution in Sachen Straßenausbaubeiträge gemäß „Kommunalabgabengesetz”, kurz KAG, verspätet nach Düsseldorf weitergereicht hat.

97 andere Resolutionen kamen zeitig an

Zu spät. Im November hatte die Politik der Krönchenstadt einstimmig, bei zwei Enthaltungen, besagte Resolution zur schnellstmöglichen Abschaffung des Paragrafen 8 KAG verabschiedet (die SZ berichtete); das Papier schaffte es aber nicht rechtzeitig an den Rhein. Im Gegensatz zu den 97 anderen Resolutionen aus NRW-Kommunen, zu den zwölf Eingaben aus NRW-Städten und -Gemeinden sowie zu den 191 privaten Einreichungen, die die Straßenausbaubeiträge per se abgeschafft oder zumindest gedeckelt sehen wollten.

Lag auf dem Schreibtisch

Während der Landtag gestern in Düsseldorf über die KAG-Novellierung debattierte und sie mit knapper schwarz-gelber Mehrheit verabschiedete, musste Büroleiter Johannes Werthenbach mitteilen, dass man die Siegener Resolution zwar an die richtige Adresse (Bauministerium), aber zu spät versandt hatte. Nämlich nach Kenntnisnahme der SPD-Anfrage … und dem Bewusstwerden, dass da noch etwas auf besagtem Schreibtisch liegt.

Ein Versäumnis also. Ein Versehen, das in der Ratssitzung für Kopfschütteln sorgte. „Ein klassisches Büroversehen”, sagte Werthenbach, „das wir mehr als bedauern, insbesondere vor dem Hintergrund der Bedeutsamkeit des Themas und der öffentlichen Debatte darüber!”

Merke: Man kann mit Worten so viel Distanz schaffen, dass man sich hinter ihnen verstecken kann.

Autor:

Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen

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