Flexibel und schnell gearbeitet
Rüddel bezieht Stellung zu Krankenhausschwindel

Mit vermeintlich belegten Krankenhausbetten soll laut Rechnungshof in der Pandemie milliardenschwerer Schwindel betrieben worden sein.
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  • Mit vermeintlich belegten Krankenhausbetten soll laut Rechnungshof in der Pandemie milliardenschwerer Schwindel betrieben worden sein.
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  • hochgeladen von Pascal Mlyniec (Redakteur)

nb Berlin/Siegen/Betzdorf. Überteuerte Masken und möglicherweise milliardenteurer Schwindel mit Intensivbetten: Wie berichtet, ist der Bundesrechnungshof jetzt in einem aktuellen Prüfbericht hart mit dem Gesundheitsministerium ins Gericht gegangen. Stellung zum Geschehen bezog am Freitag Erwin Rüddel (MdB) auf Anfrage der SZ. Der Christdemokrat ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses und Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Neuwied, zu dem auch der Kreis Altenkirchen gehört.

Nicht nur seien überhöhte Erstattungen für Schutzmasken an Apotheken gezahlt worden, so die Überzeugung des Rechnungshofes, sondern es habe „eine massive Überkompensation aus Steuermitteln“ bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser und für den Aufbau von neuen Intensivbetten gegeben. Teils, da beruft sich der Rechnungshof auf ein Schreiben des Robert-Koch-Instituts an das Gesundheitsministerium, seien zudem möglicherweise von den Krankenhäusern weniger intensivmedizinische Behandlungsplätze gemeldet worden, als in Wirklichkeit noch vorhanden waren. Der Grund auch hier: finanzielle Anreize. Der Rechnungshofbericht lässt es erwartungsgemäß im politischen Berlin brodeln. Kritik kam etwa bereits von SPD und FDP.

Es "muss zügig aufgeklärt werden"

Erwin Rüddel spricht von einem „komplexen Thema“. In den Krankenhäusern, so der Abgeordnete in seiner Positionierung, sei in der Pandemie flexibel und schnell hervorragende Arbeit geleistet worden, sodass es nie zu einer Überforderung des Gesundheitssystems gekommen sei. Den Rahmen dafür habe die Politik geschaffen.

Erwin Rüddel.

Mit Blick auf den Prüfbericht schreibt Rüddel dazu: „Jetzt muss zügig aufgeklärt werden, ob der Rechnungshof mit seiner Kritik recht hat und Krankenhäuser diesen großzügigen Rahmen für unnötige Abrechnungen missbraucht haben.“

Keine Zeit für Bürokratie

Die Pandemie habe die Politik dazu gezwungen, in lebensbedrohlichen Situationen schnell und unkompliziert zu handeln. Schnell gehe es aber nur, wenn zugleich die Bürokratie auf ein absolutes Mindestmaß heruntergefahren wird. „Die Praxis hat gezeigt“, so der Abgeordnete, „dass den Patienten die Schnelligkeit geholfen hat, es aber auch Leistungserbringer gab, die diese Situation für unlautere Abrechnungspraktiken genutzt haben.“

Mit vermeintlich belegten Krankenhausbetten soll laut Rechnungshof in der Pandemie milliardenschwerer Schwindel betrieben worden sein.
Erwin Rüddel.
Autor:

Nadine Buderath (Redakteurin) aus Betzdorf

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