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Verwaltungsgericht Arnsberg hat Eilantrag der Betreiber stattgegeben
Shisha-Bar am Weidenauer Busbahnhof zumindest bis Dienstag geöffnet

Das „City Buffet“ ist seit gestern Vormittag wieder geöffnet, die Shisha-Bar „Bar Bossa“ seit gestern Abend. Die Betreiber erheben massive Vorwürfe gegen die Stadt Siegen. Die Kommune wiederum sieht Handlungsbedarf, die Bar dauerhaft zu schließen. Fotos: Michael Roth
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  • Das „City Buffet“ ist seit gestern Vormittag wieder geöffnet, die Shisha-Bar „Bar Bossa“ seit gestern Abend. Die Betreiber erheben massive Vorwürfe gegen die Stadt Siegen. Die Kommune wiederum sieht Handlungsbedarf, die Bar dauerhaft zu schließen. Fotos: Michael Roth
  • hochgeladen von Michael Roth (Redakteur)

mir Weidenau. Die Ur-Nachricht des Dortmunder Hauptzollamtes war eindeutig: „In einer Siegener Shisha-Bar wurden über 20 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt.“ Tatsächlich fand am Dienstag zwischen 18.30 und 21.30 Uhr in Weidenau am Busbahnhof im „City Buffet“ und dem nebenliegenden Shisha-Lokal „Bar Bossa“ eine großangelegte Kontrolle statt. Seitdem war die Shisha-Lounge „Bar Bossa“ bis Freitagabend geschlossen, das „City Buffet“ hat seit Freitagvormittag wieder geöffnet.
20 Kilo in Siegen sichergestellt
Stadt Siegen erhebt "Vorwurf der Unzuverlässigkeit"Am Freitag hat sich die Lage extrem zugespitzt: Eigentlich wollte die Stadt Siegen für das Lokal „Bar Bossa“ eine Schließungsverfügung durchsetzen.

mir Weidenau. Die Ur-Nachricht des Dortmunder Hauptzollamtes war eindeutig: „In einer Siegener Shisha-Bar wurden über 20 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt.“ Tatsächlich fand am Dienstag zwischen 18.30 und 21.30 Uhr in Weidenau am Busbahnhof im „City Buffet“ und dem nebenliegenden Shisha-Lokal „Bar Bossa“ eine großangelegte Kontrolle statt. Seitdem war die Shisha-Lounge „Bar Bossa“ bis Freitagabend geschlossen, das „City Buffet“ hat seit Freitagvormittag wieder geöffnet.

20 Kilo in Siegen sichergestellt

Stadt Siegen erhebt "Vorwurf der Unzuverlässigkeit"

Am Freitag hat sich die Lage extrem zugespitzt: Eigentlich wollte die Stadt Siegen für das Lokal „Bar Bossa“ eine Schließungsverfügung durchsetzen. Die behördliche Anordnung stützt sich auf Paragraph 35 der Gewerberordnung, konkret handelt es sich um den „Vorwurf der Unzuverlässigkeit“, mit dem der Betrieb der Shisha-Bar dauerhaft unterbunden werden sollte.

Bei Razzia unverzollte Ware sichergestellt

Eine massive Anschuldigung. Was steckt dahinter? Laut Stadtrat Arne Fries geht es um baurechtliche Dinge, ordnungsrechtlich von besonderer Relevanz sei der nicht eingehaltene Brandschutz. Zum Teil sei von den Personen sogar mit Vorsatz gehandelt worden. Fries: „Die Verfügung wird sofort durchgesetzt. Es gibt Hinweise, dass gegen die angeordnete Schließung verstoßen werden soll.“ Ausgelöst worden ist das alles durch die Razzia vom Dienstag, bei der unverzollte Ware in nicht unerheblicher Menge sichergestellt worden ist.

Die Betreiber der beiden Lokale am Busbahnhof sind total verärgert über das Vorgehen der Stadt Siegen. Sie sehen in den Maßnahmen des Ordnungsamtes eine bewusste Schikane mit existenzgefährdendem Hintergrund.

Ärger wegen Loch zwischen Lager und Shisha-Bar

Alhas Hayirli (29) betreibt das „City Buffet“ seit eineinhalb Jahren. Von Dienstagabend bis Freitagvormittag war das Lager seiner Lokalität geschlossen, er konnte weder Speisen noch Getränke verkaufen. Und zwar wegen eines Lochs in der Wand zwischen dem Lager und der Shisha-Bar sah die Stadt Siegen den Brandschutz nicht gewährleistet. Am Donnerstag wurde das Loch verfüllt. Hayirli und der Betreiber der Shisha-Bar, Deniz Kodas (22), können sich die Existenz und die Funktion des Lochs nicht erklären. Fakt ist, ein hoher Kühlschrank steht an der Stelle und verdeckt alles.

Das Loch in der Wand ist nach den Erkenntnissen der Stadt Siegen keinesfalls zufällig entstanden. Stadtrat Arne Fries hat auf die Frage nach der genauen Funktion des Lochs eine simpel klingende Antwort: „Das Loch ist eine Durchreiche gewesen.“

"Alles mein Privatbesitz"

Dass die Zöllner bei ihm 20 Kilo unversteuerten Tabak mitgenommen haben, lässt Hayirli so nicht im Raum stehen: „Gar nichts ist unversteuert, das war alles mein Privatbesitz. So bald eine Dose Tabak angebrochen und die Steuerbanderole aufgebrochen worden ist, sagt das Zollamt, alles sei unversteuert.“ Hayirli sieht sich als Opfer der Razzia. Er sei ein junger Mann, der viel arbeite, etwas auf die Beine stellen wolle.

Deniz Kodas versteht überhaupt nicht, warum ihm die Stadt Siegen derart massiv zusetzen will. Seit zwei Wochen betreibt er die Shisha-Bar. Sein Anwalt Himat Yousuf aus Kreuztal stellt klar, sein Mandant habe am 21. Februar ordnungsgemäß sein Gewerbe für den Betrieb der Shisha-Bar angemeldet. Und jetzt versuche man, diesem jungen Mann wegen Kleinigkeiten das Leben schwer zu machen. Für fünf Jahre habe Kodas einen Vertrag zum Betrieb dieser Bar unterschrieben. Das Vorgehen der Stadt Siegen sei unangemessen.

Eilantrag hatte bei Verwaltungsgericht Erfolg

Per Eilantrag beim Verwaltungsgericht Arnsberg konnte Yousuf am Freitagnachmittag die Schließung der Shisha-Bar rückgängig machen, die sofortige Vollziehung der Schließungsverfügung wurde aufgehoben. „Bis Dienstag bleibt die Shisha-Bar geöffnet, das hat das Verwaltungsgericht Arnsberg entschieden“, so Yousuf im Gespräch mit der SZ. Das bedeutet: Am Dienstag wird das Gericht über die Sache an sich entscheiden. Yousuf: „Meine Mandanten sind natürlich sehr erleichtert. Hätte die Schließung Bestand gehabt, hätten wir Amtshaftungsansprüche gegenüber der Stadt Siegen geltend gemacht.“

Der Rechtsanwalt zieht das Agieren der Stadt Siegen in Zweifel. Wenn einem Betreiber eines Lokales das Gewerbe untersagt werde, gebe es normalerweise eine Frist von ein oder zwei Tagen, um beanstandete Dinge zu regeln. Yousuf: „Wir reden über ein Loch in einer Wand, so groß wie eine Faust. Wenn wegen solcher Sachen überall im Land Lokale dauerhaft geschlossen werden sollen, haben wir bald jede Menge Arbeitslose. So geht das nicht.“

Grundsätzlich stellt der Anwalt die Vorgehensweise der Stadt Siegen in Frage: „Wenn man bestimmte Lokale in Siegen nicht haben will, soll man das bitte sagen.“

Autor:

Michael Roth (Redakteur) aus Siegen

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