Sieben Extremisten im Jahr 2018 in der Bundeswehr enttarnt

Berlin (dpa) - In der Bundeswehr sind vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der Funke Mediengruppe.

Die Zeitungen hatten unter Berufung auf eine Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gemeldet, es handele sich um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Gegen sie wurden demnach disziplinarische oder personalrechtliche Verfahren geführt, die meisten von ihnen haben die Bundeswehr verlassen.

Wie die Funke-Zeitungen weiter berichteten, wurden im vergangenen Jahr beim MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Das seien mehr als 100 weniger als im Jahr davor (2017: 379). Mehr Verdachtsfälle habe es hingegen im Bereich Islamismus gegeben: Waren es 2017 noch 46, so stieg die Zahl im Jahr 2018 auf 50. Die Zahl der Fälle im Bereich Reichsbürger/Selbstverwalter sank demnach im Jahresvergleich von 36 auf 20, im Bereich Linksextremismus von zwölf auf zwei. Einen Zuwachs von 22 auf 35 gab es dem Bericht zufolge im Bereich Ausländerextremismus.

Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben im Inland gehört die Unterbindung von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten.

«Jegliche Form von Extremismus, gleich welcher Couleur, hat in der Bundeswehr überhaupt keinen Platz», erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Alle Verdachtsfälle würden konsequent gemeldet und Ermittlungen falls nötig an zivile Strafverfolgungsbehörden übergeben. Seit Aussetzung der Wehrpflicht 2017 sei die Zahl der Extremismus-Fälle «signifikant zurückgegangen».

Im vergangenen Jahrzehnt bestätigten sich der Sprecherin zufolge etwa 200 Fälle von Rechtsextremismus, davon 170 vor 2012. Im gleichen Zeitraum habe es 15 tatsächliche Fälle von Linksextremismus gegeben sowie etwa 35 Fälle von islamistischem Extremismus. «Gegen alle diese Personen wurden beziehungsweise werden Verfahren geführt», sagte die Sprecherin. «Der überwiegende Teil ist bereits aus der Bundeswehr entlassen.»

Gegen ein Mitglied der Elitetruppe «Kommando Spezialkräfte» gebe es Extremismusvorwürfe, bestätigte die Sprecherin. Der Soldat dürfe aktuell seinen Dienst nicht ausüben und auch keine Uniform tragen. Sie verwahrte sich allerdings gegen Verallgemeinerungen: «Uns liegen keinerlei Anzeichen vor, dass es ein rechtsextremistisches Netzwerk innerhalb der Bundeswehr gibt.»

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