Siegen-Wittgenstein keine Optionskommune

ch - Die Absage am Mittwochabend kam überraschend. Der Kreis Siegen-Wittgenstein wird nicht Optionskommune. Das Arbeitsministerium in Düsseldorf hat, anders als erhofft, acht andere Kreise und kreisfreie Städte Nordrhein-Westfalens nach Berlin gemeldet, die ab dem kommenden Jahr Langzeitarbeitslose in Eigenregie vermitteln und betreuen dürfen. Die heimische Region blieb außen vor. "Das ist sehr schade, aber kein Beinbruch", erklärte Landrat Paul Breuer. Die "gute, erfolgreiche" gemeinsame Arbeit mit der Arbeitsagentur Siegen werde fortgesetzt. Entscheidend sei jetzt, Kerngedanken der Bewerbung des Kreises Siegen-Wittgenstein auch in dieser Kooperation umzusetzen: Damit meinte Breuer vor allem die Idee, die Betreuung der Langzeitarbeitslosen zu dezentralisieren und die Rathäuser im Kreisgebiet zur Anlaufstelle für Hartz-IV-Empfänger zu machen. In diesem Sinne sei die Bewerbung "keine verlorene Liebesmüh".

Zuversicht enttäuscht

Bis zur Ablehnung allerdings war die Zuversicht in der Kommunalpolitik und bei den Arbeitsmarktakteuren groß, den Zuschlag zu erhalten. In wochenlanger Arbeit war im Herbst 2010 von Kreistagspolitikern, Gewerkschaftlern, Kammern, Verwaltungsfachleuten und Mitarbeitern verschiedenster Verbände ein Konzept erarbeitet worden, wie der Kreis und die elf Städte und Gemeinden Siegen-Wittgensteins sich künftig um die Belange der rund 17.000 Hartz-IV-Empfänger und Langzeitarbeitslosen kümmern wollten. Ohne Arbeitsagentur. Das Ziel: mehr Flexibilität und weniger Bürokratie, keine Abstimmung mehr mit einer fernen Hauptverwaltung der Bundesarbeitsagentur in Nürnberg, so die Befürworter des Projekts.

Zwölfter Platz

Insgesamt haben 15 Kommunen den Antrag auf Optionskommune gestellt, acht von ihnen wurden mit Stichtag 31. März 2011 dem Bundesarbeitsministerium gemeldet und damit zugelassen. Von den Bewerbern waren fünf kreisfreie Städte, davon kamen vier zum Zuge, von den zehn Kreisen lediglich vier. Offensichtlich, so mutmaßte Landrat Paul Breuer, hat das Land den kreisfreien Städten in der aktuellen zweiten Bewerbungsrunde deshalb einen gewissen Vorrang gegeben, weil sie in der ersten Runde 2004 wegen Ablehnung des Optionsmodells durch den deutschen Städtetag keine Anträge gestellt hatten. Hier die Übersicht über die Bewerber in der Reihenfolge der Bewertung: Kreis Lippe, Wuppertal, Kreis Recklinghausen, Essen, Solingen, Kreis Gütersloh, Münster, Kreis Warendorf, Kreis Mettmann, Leverkusen, Kreis Heinsberg, Kreis Siegen-Wittgenstein, Erftkreis, Rhein-Kreis Neuss und Oberbergischer Kreis. Der heimische Kreis belegt bei diesem "Ranking" also den zwölften Platz.