Siegener Polizei im Fokus

 Hinter dieser Tür zur Zelle 143 in der JVA Kleve war der syrische Flüchtling Amad A. so schwer verletzt worden, dass er zwei Wochen später starb. Er saß zu Unrecht im Gefängnis, weil er mit einem Afrikaner verwechselt worden war.  Foto: dpa
  • Hinter dieser Tür zur Zelle 143 in der JVA Kleve war der syrische Flüchtling Amad A. so schwer verletzt worden, dass er zwei Wochen später starb. Er saß zu Unrecht im Gefängnis, weil er mit einem Afrikaner verwechselt worden war. Foto: dpa
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ihm - Der schreckliche Tod des 26-jährigen Amad A. machte im vergangenen Herbst weltweit Schlagzeilen. Der Mann hatte das Feuer in seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Kleve offenbar selbst gelegt und war an seinen schweren Verbrennungen gestorben. Dass er wohl aufgrund einer Verwechslung im Gefängnis saß, stellte sich bei den Untersuchungen heraus. Nun wurde bekannt, dass die dafür ursächliche Datenpanne möglicherweise ihren Ursprung bei der Kreispolizeibehörde in Siegen hat. Während die politische Aufarbeitung des Geschehens einem eigens eingerichteten Landtags-Untersuchungsausschuss obliegt, ist die Staatsanwaltschaft Kleve mit der rechtlichen Seite befasst. Ihr Pressesprecher, Oberstaatsanwalt Günter Neifer, bestätigte der SZ, dass eine Spur nach Siegen führe. Weitere Details nannte er nicht, sagte aber, dass der Bericht der Regionalzeitung NRZ den Stand der Erkenntnisse wiedergebe.

Danach habe eine Sachbearbeitung der Kreispolizeibehörde Siegen ausweislich eines Protokolls den Datensatz in einer polizeiinternen Datenbank geändert. Dadurch wurde der – hellhäutige – Syrer Amad A. mit dem – dunkelhäutigen – Malier Amedy G. datentechnisch verknüpft. Der Mann aus Mali wurde per Haftbefehl gesucht, es kam bei der Festnahme zu der Verwechslung. Ob sich der Verdacht bestätigt, dass die Panne tatsächlich an der Weidenauer Straße ihren Ursprung hat, müssen die Ermittlungen klären. Siegens Polizeipressesprecher Michael Zell berichtete der SZ, dass – anders als in Medienberichten dargestellt – nach Auskunft des Landeskriminalamts bis dato kein darauf hindeutendes Protokoll vorliege. Vernehmungen von Siegener Polizisten hätten bisher nicht stattgefunden. „Man kann also nicht sagen, dass feststeht, dass der Datensatz hier geändert worden ist.“ Allerdings könne er auch nicht das Gegenteil behaupten.

Der syrische Flüchtling hatte zunächst in der Erstaufnahmeeinrichtung auf der Lipper Höhe in Burbach Unterkunft gefunden. Michael Zell: „Deshalb haben wir ihn erkennungsdienstlich behandelt, dafür sind die örtlichen Polizeibehörden zuständig.“ Datensätze zu den Personalien würden angelegt und bei Bedarf aktualisiert. Verschiedene interne Datenbanken existieren bei der Polizei – noch. Die Datenverarbeitung befinde sich im Umbruch, erläuterte Zell: „Unsere bisherigen Systeme sind an ihre Grenzen gestoßen, es gab zum Beispiel doppelte und dreifache Dateneingaben.“ Ausschließlich die Klever Staatsanwaltschaft und der Untersuchungsausschuss des Landtags seien nun mit der Aufklärung der komplexen Angelegenheit betraut, unterstrich Michael Zell. „Wir hier in Siegen stellen keinerlei eigene Untersuchungen an.“ Seit Monaten werden immer wieder – vor allem im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Spekulationen darüber angestellt, dass hinter der Verwechslung der beiden Männer nicht ein Versehen, sondern gezielte Manipulation stecken könnte. Das, so Zell, könne er sich schon gar nicht vorstellen. Die Umstände des Brandgeschehens selbst hatten ebenfalls hohe Wellen geschlagen – warum das Feuer nicht rechtzeitig eingedämmt werden und der Syrer gerettet werden konnte, ist deshalb auch Gegenstand der Ermittlungen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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