„So was von überflüssig“

Gericht Berleburg

- Hier gab es keine zwei Meinungen: Dieses Verfahren hätte sich der 30-jährige Bad Berleburger definitiv sparen können – und damit auch die 5000-Euro-Geldstrafe, die am Ende einer 45-minütigen Hauptverhandlung stand. Wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte wurde der Arbeiter am Dienstag vom Amtsgericht Bad Berleburg zu einer Strafe von 100 Tagessätzen à 50 Euro verurteilt. „Für eine Sache, die so was von überflüssig war“, wie es Richter Torsten Hoffmann in seiner Urteilsbegründung formulierte.

Die Staatsanwaltschaft warf dem verheirateten Vater eines Kindes vor, Ende August 2018 zwei Polizeibeamten Widerstand geleistet zu haben. Die beiden Polizisten hatten den 30-Jährigen und seinen 25-jährigen Begleiter im Bereich der Emil-Wolff-Straße verdächtigt, gelbe Säcke – die zur Abholung am Straßenrand bereitgelegt worden waren – aufgerissen und teilweise auf die Straße geworfen zu haben. Bei der Überprüfung der Personalien zeigte der 25-Jährige seinen Ausweis vor – der 30-Jährige weigerte sich indes, seine Identität preiszugeben.

Es folgte die – mehrfach angekündigte – zwangsweise Feststellung der Personalien. Der Angeklagte soll den Arm eines Polizeibeamten weggeschlagen und sich aus der Fixierung auf der Motorhaube des Polizeifahrzeuges befreit haben. Gestern vor Gericht erläuterte der 30-Jährige seine Verweigerungshaltung: „Die Säcke waren schon kaputt, als wir dort vorbeigelaufen sind.“ Keine Frage – sein Begleiter und er seien etwas angeheitert gewesen: „Aber ich lasse mich nicht für etwas beschuldigen, was ich nicht gemacht habe.“ Er sei lauter geworden, aber nicht beleidigend. Der Familienvater räumte ein, dass er durch das laufende Strafverfahren „Riesenprobleme an der Arbeit“ bekommen habe, er könne momentan nicht für alle Montage-Aufträge eingeteilt werden. Überdies habe die Stadt Bad Berleburg – wegen des vermeintlichen Aufreißens der gelben Säcke – einen Bußgeldbescheid über 100 Euro verschickt.

Die beiden Polizeibeamten schilderten den nächtlichen Einsatz noch sehr detailgetreu. Als man den Haufen mit den gelben Säcken das erste Mal passiert habe, sei noch alles in Ordnung gewesen. Nach einer Schleife durch das Berliner Viertel hätten die Säcke – teils aufgerissen – auf der Straße verteilt gelegen. „Es konnten nur die beiden dafür in Frage kommen und es war klar, dass sie uns anlügen mussten.“ Der Angeklagte sei wiederholt drohend und mit erhobenen Fäusten auf einen der Polizisten zugekommen, erinnerten sich die Kollegen übereinstimmend.

Für Judith Hippenstiel, die Vertreterin der Staatsanwaltschaft, stand fest, „dass am Wahrheitsgehalt der Aussagen der beiden Polizeibeamten überhaupt kein Zweifel besteht“. Die Ordnungshüter hätten sich selbst schützen müssen – mehr nicht. Der Angeklagte habe seine Aggressionen selbst in der Hauptverhandlung kaum unterdrücken können, weil er über die Situation verärgert sei: „Sie hätten nur ihren Personalausweis zücken müssen, dann wäre die Sache erledigt gewesen. Und auch eine Entschuldigung hätte ihnen heute gut zu Gesicht gestanden.“ Die Anklägerin forderte eine Geldstrafe von 6000 Euro. In seinem Schlusswort räumte der 30-Jährige ein, dass ihm der Vorfall leid tue „und ich sicherlich falsch gehandelt habe“. Ein Fehlverhalten sehe er aber auch bei den Polizeibeamten. „Ich bin ein vernünftiger Mensch geworden und trage Verantwortung für meine Familie.“ Torsten Hoffmann kam in seinem Urteil zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 50 Euro – macht unter dem Strich 5000 Euro. Das Urteil wurde gestern noch rechtskräftig.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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