SZ

Zoff zwischen Kommunen und Kreis
Städte und Gemeinden drohen mit Steuererhöhung

Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.
  • Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.
  • Foto: Pixabay (Symbolbild)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird befürchtet –, und weil der Kreis über die verschiedenen Umlagen, die die Städte und Gemeinden an ihn abzuführen haben, zu viel Geld aus den kommunalen Kassen abziehe ohne seinerseits Einsparungen vorzunehmen, fand Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß deutliche Worte.

ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird befürchtet –, und weil der Kreis über die verschiedenen Umlagen, die die Städte und Gemeinden an ihn abzuführen haben, zu viel Geld aus den kommunalen Kassen abziehe ohne seinerseits Einsparungen vorzunehmen, fand Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß deutliche Worte. Der Kreis schöpfe satte 60 Prozent der Finanzkraft ab – „das überschreitet die Belastungsgrenze der kommunalen Familie“, stellte der Vorsitzende der Bürgermeisterkonferenz fest.

Kommunen fordern Senkung der Kreisumlage

Das Schröpfen ließe sich nur vermeiden, wenn die sogenannte Kreisumlage massiv gesenkt (minus 4 Prozentpunkte auf 32,3 Prozent) und auch der Geldtopf für das Kreisjugendamt nicht vertieft (Ablehnung der geplanten Hebesatzanhebung von 0,96 Punkte auf 24,16 Prozent) werden.
Andernfalls müssten die Kommunen, die 2022 ausgeglichene Etats ausweisen müssen, eben die Steuern „anpassen“ , erläuterte Kiß. Das gehe zulasten der Haushalte und des Gewerbes, bringe einen Wettbewerbsnachteil für die Unternehmen und schwäche insgesamt den heimischen Industriestandort.

Autor:

Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

8 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige

Tablet-Aktion der Siegener Zeitung
SZ-Abo abschließen und Tablet sichern

Mit einem Abo der Siegener Zeitung kommen Sie jetzt gleichzeitig auch an ein Tablet Ihrer Wahl. Immer und überall informiert mit dem E-Paper... lesen, wo ich will; ... über die Suchfunktion schnell finden, was mich interessiert; ... gleicher Inhalt in praktischer Form; ... mit Zoomfunktion. Jetzt exklusiv: die Tablet-Bundle-Aktion  Beinahe geschenkt: Erhalten Sie kostengünstig ein Tablet Ihrer Wahl bei Abschluss eines Abos der Siegener Zeitung. Möchten Sie Ihr neues Tablet gleich zum Lesen...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen