Zoff zwischen Kommunen und Kreis
Städte und Gemeinden drohen mit Steuererhöhung
- Beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf. Die Kommunen in Siegen-Wittgenstein fordern eine Senkung der Kreisumlage.
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ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird befürchtet –, und weil der Kreis über die verschiedenen Umlagen, die die Städte und Gemeinden an ihn abzuführen haben, zu viel Geld aus den kommunalen Kassen abziehe ohne seinerseits Einsparungen vorzunehmen, fand Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß deutliche Worte.
ch Siegen/Bad Berleburg. Obwohl der Etat des Kreises Siegen-Wittgenstein erst im März von der Politik verabschiedet werden wird, ist zwischen den Kommunen und dem Kreishaus ein Streit entbrannt: Die Bürgermeister der elf Städte und Gemeinden drohen den Politikern im Kreistag und Landrat Andreas Müller offen mit dem Dreh an der Steuerschraube. Weil den Kommunen die Einnahmen u. a. wegen der Pandemie wegbrechen – ein Minus von bis zu 50 Millionen Euro aus einem schrumpfenden Steueraufkommen wird befürchtet –, und weil der Kreis über die verschiedenen Umlagen, die die Städte und Gemeinden an ihn abzuführen haben, zu viel Geld aus den kommunalen Kassen abziehe ohne seinerseits Einsparungen vorzunehmen, fand Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß deutliche Worte. Der Kreis schöpfe satte 60 Prozent der Finanzkraft ab – „das überschreitet die Belastungsgrenze der kommunalen Familie“, stellte der Vorsitzende der Bürgermeisterkonferenz fest.
Kommunen fordern Senkung der Kreisumlage
Das Schröpfen ließe sich nur vermeiden, wenn die sogenannte Kreisumlage massiv gesenkt (minus 4 Prozentpunkte auf 32,3 Prozent) und auch der Geldtopf für das Kreisjugendamt nicht vertieft (Ablehnung der geplanten Hebesatzanhebung von 0,96 Punkte auf 24,16 Prozent) werden.
Andernfalls müssten die Kommunen, die 2022 ausgeglichene Etats ausweisen müssen, eben die Steuern „anpassen“ , erläuterte Kiß. Das gehe zulasten der Haushalte und des Gewerbes, bringe einen Wettbewerbsnachteil für die Unternehmen und schwäche insgesamt den heimischen Industriestandort.
Autor:Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen |
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